Europarecht

Das österreichische Postrecht ist weitgehend von unionsrechtlichen Vorgaben geprägt: Insbesondere auf der Grundlage der wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union haben die EU-Kommission bzw. das Europäische Parlament und der Rat drei Richtlinien und eine Entscheidung erlassen, mit dem Ziel, den Binnenmarkt für Postdienste zu vollenden und dabei gleichzeitig im Rahmen der Lissabon-Agenda einen qualitativ hochwertigen Universaldienst sicherzustellen.

Im Anschluss finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Rechtsgrundlagen für den Postsektor:

Dokumentation der einschlägigen EU-Rechtsakte:

EUR-Lex bietet Zugang zu Gesetzgebung (Amtsblatt der Europäischen Union), der Rechtsprechung und den Beschlussfassungsverfahren der Europäischen Union.

Die Website der Europäischen Kommission – Generaldirektion für Binnenmarkt und Dienstleistungen bietet sämtliche einschlägige Informationen der Europäischen Union:

ECLAS ist ein von der Europäischen Union geführtes Publikationsverzeichnis:

• Richtlinien
• Entscheidungen