Media transparency
Das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz (MedKF-TG) sieht Bekanntgabepflichten zu Medienkooperationen und -förderungen für Rechtsträger vor, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen. Die Kommunikationsbehörde Austria hat für die Durchführung der Bekanntgabe eine Webschnittstelle einzurichten.
Ob ein Rechtsträger der Bekanntgabepflicht unterliegt, ergibt sich aus der Liste, die der Rechnungshof der Kommunikationsbehörde Austria übermitteln muss. Der Kommunikationsbehörde Austria liegt derzeit eine erste Teilliste vor.
Alle in dieser ersten Teilliste des Rechnungshofes angeführten Rechtsträger wurden schriftlich über die weiteren Details zur Umsetzung der Vorgaben des Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetzes informiert. Diese Erstinformation enthält auch Informationen zu folgenden Themen:
- Umfang der Bekanntgabepflicht
- Zugang zur Webschnittstelle
- Ablauf der Bekanntgabe und Verfahrensfristen
Zu beachten ist, dass das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz mit 01.07.2012 in Kraft tritt. Die erste Bekanntgabe meldepflichtiger Daten hat in den ersten beiden Wochen des Oktobers 2012 zu erfolgen. In diesem Zeitraum müssen Daten des dritten Quartals 2012 gemeldet werden.
Der Zugang zur Webschnittstelle wird daher ab 01.10.2012 offen sein.
Erste Informationsveranstaltungen zu den Bekanntgabepflichten nach dem MedKF-TG haben bereits stattgefunden. Die Unterlagen zu diesen Veranstaltungen finden Sie am Ende dieser Seite.
Die nächste Informationsveranstaltung wird am Donnerstag, 31.05.2012, ab 13.00 Uhr in den Räumlichkeiten der RTR-GmbH (Mariahilferstraße 77-79, 1060 Wien) stattfinden. Eine weitere Veranstaltung ist für Donnerstag, 21.06.2012 mit Beginn um 16.00 Uhr - ebenfalls in den Räumlichkeiten der RTR-GmbH - geplant. Auf Grund der begrenzten örtlichen Kapazitäten ersuchen wir um Anmeldung zu den Veranstaltungen.
Für Anmeldungen sowie sonstige nähere Informationen zu den Bekanntgabepflichten nach dem MedKF-TG steht Ihnen die E-Mail-Adresse medientransparenz@rtr.at zur Verfügung.
- [PDF] Informationsveranstaltung_MedKF_TG_07052012 - 342.7 kB