Unionsrecht

Das österreichische Postrecht ist weitgehend von unionsrechtlichen Vorgaben geprägt: Insbesondere auf der Grundlage der wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union haben die EU-Kommission bzw. das Europäische Parlament und der Rat drei Richtlinien und eine Entscheidung erlassen, mit dem Ziel, den Binnenmarkt für Postdienste zu vollenden und dabei gleichzeitig im Rahmen der Lissabon-Agenda einen qualitativ hochwertigen Universaldienst sicherzustellen.


Im Anschluss finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Rechtsgrundlagen für den Postsektor:


Dokumentation der einschlägigen EU-Rechtsakte:


EUR-Lex bietet Zugang zu Gesetzgebung (Amtsblatt der Europäischen Union), der Rechtsprechung und den Beschlussfassungsverfahren der Europäischen Union.


Die Website der Europäischen Kommission DG Growth (Internal Market, Industry, Entrepreneurship, and SMEs)  bietet sämtliche einschlägige Informationen der Europäischen Union zum Bereich Post.


ECLAS ist ein von der Europäischen Union geführtes Publikationsverzeichnis: