Internationales

Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Das heurige Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission konzentriert sich auf neue Gesetzesinitiativen und überarbeitet bestehende Rechtsvorschriften. Dabei spielt auch die Pandemie eine Rolle. Nicht nur wegen Initiativen, die verschoben werden mussten. Die Kommission will alles unternehmen, um ihre ehrgeizigen Ziele dennoch zu verwirklichen und gleichzeitig die Union rasch und erfolgreich aus der Krise zu führen.

Daher zeigt sich ein Unterschied zum Arbeitsprogramm des Vorjahres. Die heurigen Initiativen folgen eher einer praktischen Umsetzung als einer strategischen Planung. Wir haben für Sie die Initiativen zusammengetragen, die für den Großbereich der elektronischen Kommunikation wichtig sind. 

InitiativeVeröffentlichung
Ein europäischer Grüner Deal
Elektronik-Kreislaufwirtschaft (nicht legislativ)Q4/2021
Überarbeitung der Richtlinie über intelligente Transportsysteme (legislativ)Q3/2021
Ein Europa für das digitale Zeitalter
Digitale Ziele bis 2030 (nicht legislativ)Q1/2021
Datengesetz (legislativ)Q3/2021
Überprüfung der Datenbank-Richtlinie (legislativ)Q3/2021
Eine vertrauenswürdige und sichere europäische eID (legislativ)Q2/2021
Aktualisierung der neuen Industriestrategie für Europa (nicht legislativ)Q2/2021
Neue Anforderungen an die technische Ausführung und Verbraucherrechte im Bereich der Elektronik (legislativ)Q4/2021
Offene Initiativen 2020
Follow-Up: Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz & KI-RegulierungsvorschlagQ2/2021
Überprüfung der Roaming-VerordnungQ1/2021
Einheitliche Ladegeräte für Mobiltelefone und ähnliche GeräteQ2-3/2021
Kommunikation zur besseren RegulierungQ2/2021

12.02.2021

Aktualisierungen
- 24.02.2021: Link zum EK-Vorschlag zur Roaming-Verordnung hinzugefügt. Kommunikation zur besseren Regulierung, sichere europäische eID und Industrie-Strategie von Q1 auf Q2 verschoben.
- 05.05.2021: Links zu den Digitalen Zielen 2030, zur besseren Regulierung und zur Künstlichen Intelligenz nach Veröffentlichung hinzugefügt.