Das heurige Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission konzentriert sich auf neue Gesetzesinitiativen und überarbeitet bestehende Rechtsvorschriften. Dabei spielt auch die Pandemie eine Rolle. Nicht nur wegen Initiativen, die verschoben werden mussten. Die Kommission will alles unternehmen, um ihre ehrgeizigen Ziele dennoch zu verwirklichen und gleichzeitig die Union rasch und erfolgreich aus der Krise zu führen.
Daher zeigt sich ein Unterschied zum Arbeitsprogramm des Vorjahres. Die heurigen Initiativen folgen eher einer praktischen Umsetzung als einer strategischen Planung. Wir haben für Sie die Initiativen zusammengetragen, die für den Großbereich der elektronischen Kommunikation wichtig sind.
| Initiative | Veröffentlichung |
|---|---|
| Ein europäischer Grüner Deal | |
| Elektronik-Kreislaufwirtschaft (nicht legislativ) | Q4/2021 |
| Überarbeitung der Richtlinie über intelligente Transportsysteme (legislativ) | Q3/2021 |
| Ein Europa für das digitale Zeitalter | |
| Digitale Ziele bis 2030 (nicht legislativ) | Q1/2021 |
| Datengesetz (legislativ) | Q3/2021 |
| Überprüfung der Datenbank-Richtlinie (legislativ) | Q3/2021 |
| Eine vertrauenswürdige und sichere europäische eID (legislativ) | Q2/2021 |
| Aktualisierung der neuen Industriestrategie für Europa (nicht legislativ) | Q2/2021 |
| Neue Anforderungen an die technische Ausführung und Verbraucherrechte im Bereich der Elektronik (legislativ) | Q4/2021 |
| Offene Initiativen 2020 | |
| Follow-Up: Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz & KI-Regulierungsvorschlag | Q2/2021 |
| Überprüfung der Roaming-Verordnung | Q1/2021 |
| Einheitliche Ladegeräte für Mobiltelefone und ähnliche Geräte | Q2-3/2021 |
| Kommunikation zur besseren Regulierung | Q2/2021 |
12.02.2021
Aktualisierungen
- 24.02.2021: Link zum EK-Vorschlag zur Roaming-Verordnung hinzugefügt. Kommunikation zur besseren Regulierung, sichere europäische eID und Industrie-Strategie von Q1 auf Q2 verschoben.
- 05.05.2021: Links zu den Digitalen Zielen 2030, zur besseren Regulierung und zur Künstlichen Intelligenz nach Veröffentlichung hinzugefügt.