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Editorial

Was uns 2021 in der Welt der Telekommunikation bewegt …

2021 wird aus Sicht der TK-Regulierung ein spannendes Jahr! Es geht um nicht mehr und nicht weniger als Österreichs digitale Zukunft und wie WIR sie gestalten wollen.

Da ist zum einen das neue Telekommunikationsgesetz (TKG), das sich wohl von seinem Zusatz „2020“ wird verabschieden müssen und als „TKG 2021“ hoffentlich Grundlage für eine erfolgreiche Investitions- und Innovationsoffensive in unserem Land werden wird! Noch ist es nicht so weit und viel Arbeit, um das zu erreichen, ist zu erledigen. Menge und Umfang der zum TKG-Entwurf vom Dezember 2020 in der Konsultation abgegebenen Stellungnahmen zeigen, welche Bedeutung dieses Gesetz für die Zukunft hat und wie viele unterschiedliche Anforderungen an das Gesetz noch zu berücksichtigen sind.

Es ist daher keine einfache Angelegenheit, diesem Anspruch gerecht zu werden. Umso wichtiger ist es, dass seitens des zuständigen Ministeriums und der gesamten Bundesregierung ein klares Ziel festgelegt ist, an dem sich dieses Gesetz zu orientieren hat. Und wenn dieses Ziel weiterhin lautet, Österreich in der Breitbandversorgung nachhaltig nach vorne zu bringen, müssen die entsprechenden Voraussetzungen für Investitionen in Netzinfrastruktur geschaffen werden und muss das Gesetz ein attraktives Angebot an bestehende und neue Investoren im In- und Ausland sein! Denn der Investitionsbedarf für den Ausbau von TK-Infrastruktur ist enorm und kann nur gemeinsam – von privater und öffentlicher Hand – gestemmt werden. Gleichzeitig dürfen Verbraucherinteressen und Sicherheitsbedürfnisse nicht zu kurz kommen. Das alles unter einen Hut zu bringen, ist keine einfache Aufgabe für das BMLRT und wir freuen uns, hier mit unserer Expertise Unterstützung leisten zu dürfen.

Parallel dazu wurde seitens Frau Bundesministerin Köstinger die Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030, kurz PIA 2030, ins Leben gerufen. Sie soll mithelfen, mit dem neuen TKG und durch strukturierten Dialog mit allen relevanten Stakeholdern die Umsetzung der gemeinsamen Ziele aus der Breitbandstrategie 2030 und 5G Strategie effektiv voranzutreiben. Auch hier ist unsere Expertise als RTR FB TKP mehr als gefragt. Mit dem 5G Gemeindeservice haben wir vorab bereits einen ersten Meilenstein beigesteuert!

2021 wird weiters das Jahr der Marktanalyse! Wir haben im Auftrag der Telekom-Control-Kommission (TKK) erst vor kurzem und nach langer intensiver Vorarbeit unseren Gutachtensentwurf den Marktteilnehmern zur Stellungnahme übermittelt und gehen davon aus, dass damit in der zweiten Jahreshälfte durch die TKK entscheidende Weichen für den Wettbewerb beim mobilen und festen Breitband in unserem Land gestellt werden.

Auch international tut sich einiges. Gemeinsam mit unseren internationalen Kolleginnen und Kollegen arbeiten wir in BEREC aktiv an den europäischen Entwicklungen in unserem Sektor mit und unterstützen den belgischen Ratsvorsitz bei der Umsetzung seines ambitionierten Arbeitsprogrammes. Vor allem das Thema Cybersecurity und Digital Market Act, zu denen Ende 2020 wichtige Entwürfe durch die Europäische Kommission veröffentlicht wurden, stehen neben dem neuen Telekommunikationsgesetz ganz oben auf unserer Agenda.

2021 wird daher ein entscheidendes Jahr, ob Österreich ein digitaler Champion werden will, oder sich mit dem Mittelfeld begnügt. Auch wie die Regulierung in Zukunft aussehen soll, entscheidet sich in wesentlichen Bereichen heuer. Ich bin allerdings überzeugt, dass Gestaltung und Verwaltung einander dabei gut ergänzen können, wenn es denn einmal den gesetzlichen Rahmen dafür gibt! Zu diesen Themen werden Sie in diesem Newsletter wieder viele interessante Informationen und Positionen finden!


Viel Vergnügen beim Lesen unseres ersten Newsletters im Jahr 2021 und ein frohes Osterfest!


Klaus M. Steinmaurer
Geschäftsführer der RTR
Fachbereich Telekommunikation und Post