EDITORIAL

Liebe Leserinnen und Leser!

Mit 2021 geht ein aufregendes Jahr zu Ende. Eigentlich eine Pandemie-bedingte Achterbahnfahrt, die uns viel abverlangt hat, aber auch die digitale Zukunft hat spüren lassen und uns auch  Ideen von dem, was notwendig ist an digitaler Infrastruktur, um diese Zukunft erfolgreich nutzen zu können, gegeben hat. Vieles hat sich geändert in den letzten beiden Jahren. Vor allem auch in unseren Köpfen. Und nicht alles, was uns die Pandemie mit ihren Lockdowns hinterlässt, ist zwangsläufig immer schlecht. Gerade n der Krise werden wir Menschen kreativ und innovativ in unserer  Lebensgestaltung, um aus dem Unvermeidlichen das Beste zu machen.

Der Umgang mit dem breiten Gebiet der Digitalisierung zeigt uns, wie wichtig es ist, dass sich in unseren Köpfen Einstellungen ändern. Ohne diese Pandemie würden noch viele Chefs und Chefinnen für ihr  Unternehmen Homeoffice für unmöglich halten. Breitband würde eher lang und breit diskutiert als wirklich gebaut werden und Uplink und Downlink wären für viele noch unbekannte Begriffe. Covid19 war irgendwie so etwas wie ein „nudge“. Daher ist seit März 2020 enorm viel geschehen, vieles, das sich nachhaltig positiv auf die Entwicklungen in unserem Land und für seine Menschen auswirken wird, aber ohne einen solchen Anstoß auf die lange Bank geschoben worden wäre. Digitalisierung ist in den Köpfen von uns allen angekommen und das wird bleiben.

Damit aber Digitalisierung wirklich vorangetrieben wird, bedarf es einer leistungsfähigen Infrastruktur. Genau da hat Österreich mittlerweile aufgeholt und große Fortschritte gemacht: Drei Plätze nach vorne unter die Top 10 im DESI Index sind auch den  Verbesserungen im Infrastrukturbereich zu verdanken, die vor allem in den letzten beiden Jahren realisiert werden konnten.

Um dieses Momentum aufrechterhalten zu können, braucht es für den Markt Investoren und auch für Konsumentinnen und Konsumenten klare, moderne und zeitgemäße rechtliche Rahmenbedingungen, die die Anforderungen aller Marktteilnehmer bestmöglich erfüllen können und einen Beitrag dazu leisten, die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes in Europa und der Welt sicherzustellen bzw. auszubauen. Ich bin zutiefst überzeugt, dass das mit dem seit dem 1.11.2021 in Kraft stehenden Telekommunikationsgesetz 2021 wirklich gut gelungen ist und wir damit jetzt die Werkzeuge und Möglichkeiten haben, die Ziele, die wir uns gesetzt haben, auch tatsächlich zu erreichen.

In den folgenden Beiträgen können Sie dazu im Detail nachlesen und dann hoffentlich meine Einschätzung teilen. Nur beispielhaft möchte ich auf die auch im europäischen Kontext einzigartige Regelung des § 59 Standortrecht verweisen. Hier wird eine richtungsweisende Grundlage dafür geschaffen, Österreich gerade im Bereich 5G Ausbau zu einem Spitzenreiter machen zu können. Natürlich ist eine derartige Bestimmung nur so gut, wie sie der Realität standhält und alle Beteiligten sie aktiv anwenden. Wir im Fachbereich Telekom und Post der RTR verstehen es als unsere Passion hier mitzuhelfen und, wenn notwendig, die erforderliche "Übersetzungsarbeit" bei der Auslegung dieser Bestimmung bereitzustellen, wenn es an der einen oder anderen Stelle Unklarheiten geben sollte. Wie in unserer Bereichs­strategie "Agil Regulieren", die wir gerade jetzt neu überarbeitet haben, zitiert, darf ich es auch hier mit Nietzsche halten, "[…] wer ein WARUM hat, für den ist kein WIE zu schwer […]".

Aber das ist nur ein kleiner Ausschnitt von dem, wo wir uns als Regulierungsbehörde in Zukunft einbringen können und dürfen, um, wie bereits oben erwähnt, die gemeinsamen Ziele erfolgreich umzusetzen. Das TKG 2021 überträgt uns in vielen unterschiedlichen Bereichen eine wichtige Rolle, die wir aktiv und mit großer Verantwortung für und vor allem gemeinsam mit Konsumentinnen und Konsumenten, Wirtschaft, Investoren und dem Sektor  wahrnehmen wollen und werden. Sie werden dazu einiges auf den folgenden Seiten im Detail lesen können.

Mir bleibt an dieser Stelle nur Danke zu sagen an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass ich gemeinsam mit ihnen an einigen wichtigen Meilensteinen in der Digitalisierung unseres Landes mitarbeiten durfte. Ihnen und uns allen darf ich gleichzeitig ein gesegnetes Weihnachtsfest, viel Freude und ein hoffentlich wieder etwas "normaleres" 2022 wünschen. Auch wenn wir wissen, dass es nie mehr so sein wird, wie es einmal war. Aber das muss ja kein Nachteil sein lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten!

Alles Gute und viel Spaß beim Lesen

Klaus M. Steinmaurer
Geschäftsführer der RTR
Fachbereich Telekommunikation und Post

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