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21. Plenum der European Regulators Group for Postal Services (ERGP)

Zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie und zum Ende des zweijährigen Vorsitzes der griechischen Regulierungsbehörde EETT konnte wieder ein ERPG Plenum in physischer bzw. hybrider Form abgehalten werden. Der Workshop im Vorfeld bot die Gelegenheit zum Austausch über den Postmarkt in Europa: Die Kommission stellte zwei Berichte zur Evaluierung des Postmarktes vor, in denen die Erfahrungen mit dem seit 2008 unveränderten Rechtsrahmen und der seit 2018 in Kraft getretenen Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste. Zum Abschluss des Workshops stand ein feierlicher Anlass auf der Tagesordnung, nämlich der zehnjährige Bestand der ERGP. Die ERGP-Chairs der letzten zehn Jahre ergriffen die Gelegenheit, auf die gute Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden mit der Europäischen Kommission zu verweisen und auf die komplexen Themen aufmerksam zu machen, die sich in den nächsten Jahren auf dem Postmarkt abzeichnen.

Spannende Berichte zum Jahresabschluss

Im Anschluss an den Workshop fand am 26. November das Plenum statt, dabei wurden folgende Berichte aus dem ehrgeizigen Arbeitsprogramm 2021 angenommen:

Der Bericht zum Green Deal und den Auswirkungen auf den Postmarkt ist der erste Schritt der ERGP in der längerfristigen Beschäftigung mit dem Thema Nachhaltigkeit. Darin beleuchtetet die ERGP die aktuelle Situation, etwa, dass einige Postdiensteanbieter bereits Maßnahmen in die Wege leiten, um ihren Betrieb nachhaltiger zu gestalten. Den nationalen Regulierungsbehörden fehlen hingegen derzeit noch entsprechende Kompetenzen, die auch Fragen rund um Wettbewerb aufwerfen.

Ein weiteres Highlight der veröffentlichten Berichte stellt die Untersuchung der vertragsrechtlichen Situation von Konsumentinnen und Konsumenten im Postmarkt dar. Dieser Bericht enthält einen Überblick zu den Konsumentenschutzmaßnahmen, die in unterschiedlichen Mitgliedstaaten bestehen, und entwickelt darauf aufbauend Empfehlungen zur weiteren Harmonisierung in bestimmten Bereichen (z.B. zur Definition der Nutzerinnen und Nutzern).

In dem jährlichen Bericht zu Indikatoren für den europäischen Postmarkt finden sich Daten zu der Entwicklung von Preisen, Marktstrukturen, Volumina, Umsätze, Postnetzwerken, Beschäftigung und Investitionen in den ERGP-Mitgliedstaaten. Erkennbar ist unter anderem der signifikante Anstieg von Preisen für alle Arten von Briefen, während der Preis für Paketsendungen nur leicht angestiegen ist. Gleichzeitig sind im Zeitraum 2016-2020 Briefvolumina im Durchschnitt um 4 % zurückgegangen, während Paketvolumina einen Anstieg von 8,3 % erfuhren Außerdem ist erkennbar, dass der Markt für Briefsendungen weiterhin sehr konzentriert ist, während jener für Paketsendungen weniger stark von Konzentration betroffen ist.

Ausblick auf das ERGP Arbeitsprogramm 2022

Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums war das Arbeitsprogramm für 2022, welches Prof. Mariano Bacigalupo (CNMC, Spanien) als Vorsitzender 2022 betreuen wird. Neben der konstanten Beobachtung des Postmarktes und der Evaluierung der Postdiensterichtlinie wird ERGP im kommenden Jahr Augenmerk auf das Thema Nachhaltigkeit legen, aufbauend auf dem soeben beschlossenen Bericht zu den Auswirkungen des Green Deals auf den Postmarkt. Das Thema Dienstequalität im Postbereich wird 2022 tiefergehend weiterverfolgt, einerseits mit der Weiterführung des bestehenden Berichtes über Dienstequalität, Konsumentenschutz und Beschwerdemanagement und andererseits mit einer Machbarkeitsstudie zu Indikatoren für den Paketmarkt im Zusammenhang mit eCommerce. Auch an anderer Stelle wird sich ERGP mit eCommerce auseinandersetzen: Der Bericht über den Zugang zum Postnetz wird sich mit Fragen rund um den regulierten Zugang zum Postnetz in unterschiedlichen geographischen Gebieten  beschäftigen. Ein weiteres wichtiges Thema wird die Mittelfristige Strategie der ERGP für 2023-2025 sein, die im Laufe des Jahres 2022 zu entwickeln ist.

Neuer Vorsitz für die nächsten Jahre

Für 2023 wurde Petros Gallides (OCECPR, Zypern) einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde. Somit scheidet Portugal mit Jahreswechsel aus der Troika aus, die nun von Griechenland, Spanien und Zypern repräsentiert wird.


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