Der Franz Ressel Handels GmbH wurde gemäß § 5 Abs. 1, 2 und 3 Privatfernsehgesetz (PrTV-G) die Zulassung zur Veranstaltung von drei über den digitalen Satelliten EutelSat Hotbird 6, Transponder 117, 13° Ost, verbreiteten Fernsehprogrammen, nämlich „INXTC TV“,“ X-PLUS TV“ und „EUROTIC-TV“, für die Dauer von zehn Jahren ab Rechtskraft der Entscheidung erteilt.
"INXTC TV" ist ein Acht-Stunden-Erotik-Spartenprogramm, welches drei Mal täglich wiederholt wird und somit 24 Stunden pro Tag gesendet wird. Das Programm umfasst im Wesentlichen die Ausstrahlung anspruchsvoller Erotikfilme, welche weltweit eingekauft werden, Eigenproduktionen werden nicht angeboten. Das Programm wird verschlüsselt ausgestrahlt.
"X-Plus TV" ist ein Acht-Stunden-Erotik-Spartenprogramm, welches drei Mal täglich wiederholt wird und somit 24 Stunden pro Tag gesendet wird. Das Programm umfasst im Wesentlichen die Ausstrahlung anspruchsvoller Erotikfilme, welche weltweit eingekauft werden, Eigenproduktionen werden nicht angeboten. Das Programm wird verschlüsselt ausgestrahlt.
"EUROTIC-TV" ist ein aus Talk-Shows und Nachrichtensendungen bestehendes Spartenprogramm, welches drei Mal täglich wiederholt wird und somit 24 Stunden pro Tag gesendet wird. Das Programm wird unverschlüsselt ausgestrahlt.
Der Bescheid ist rechtskräftig.