RTR-GmbH: Konsultationen nach § 128 TKG 2003

Stellungnahme
Thema:Öffentliche Konsultation der RTR zum Budget 2020 für die Bereiche Medien-Regulierung sowie Telekom- und Post-Regulierung
Datum:14. 01. 2020

Die Regulierungsbehörde (RTR-GmbH) hat eine Konsultation zum Budget 2020 für die Bereiche Medien-Regulierung sowie Telekom- und Post-Regulierung durchgeführt. Von folgenden Organisationen wurden zur Veröffentlichung freigegebene Stellungnahmen abgegeben; diese stehen unten zum Download zur Verfügung:

  • ISPA
  • T-Mobile
  • WKÖ

Ergänzung zum Konsultationsdokument

Als Reaktion aus dem Konsultationsprozess des RTR-Budgets 2020 veröffentlicht die RTR aus Transparenzgründen eine zusätzliche Information über die geplante Verwendung der Mittel (im Dokument Ergänzung_Konsultationsdokument) .

Die im Dokument enthaltene Tabelle zeigt einen Überblick über die Tätigkeiten, die den in Tabelle 1, Punkt 4.2.3, des Budgets dargestellten Kategorien zugeordnet wurden, sofern die Aufwendungen dieser Tätigkeiten über Finanzierungsbeiträge ganz oder teilweise auf den Markt überwälzbar sind. Die Tätigkeiten dienen insgesamt zur Deckung der administrativen Kosten für die Verwaltung, Kontrolle und Durchsetzung der Allgemeingenehmigungen und der Frequenz- und Nummernnutzungsrechte sowie der in Art. 6 Abs. 2 der Genehmigungsrichtlinie (GenRL) genannten besonderen Verpflichtungen, die die Kosten für internationale Zusammenarbeit, Marktanalyse, Überwachung der Einhaltung und andere Marktkontrollmechanismen sowie für Regulierungstätigkeiten zur Ausarbeitung und Durchsetzung des abgeleiteten Rechts und von Verwaltungsbeschlüssen, beispielsweise von Beschlüssen über den Zugang und die Zusammenschaltung, einschließen können.

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