Anzeigepflichtige Mediendienste auf Abruf

Der Anzeigepflicht unterliegen Audiovisuelle Mediendienste auf Abruf, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1. Der Dienst muss als Dienstleistung betrieben werden, d.h. es muss sich um eine wirtschaftliche Tätigkeit handeln. Nicht erfasst sind daher etwa rein private Seiten. Indiz für eine Anzeigeverpflichtung kann etwa die Finanzierung durch Werbung sein.
2. Der Anbieter des Dienstes muss die redaktionelle Verantwortung ausüben, d.h. es muss ihm möglich sein, die Inhalte kontrollieren zu können.
3. Hauptzweck des bereitgestellten Dienstes muss die Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten sein. Demnach nicht erfasst sind jene Seiten, bei denen Videos lediglich ergänzend zu den textbasierten Diensten angeboten werden.
4. Der Dienst muss über ein elektronisches Kommunikationsnetz, etwa das Internet, angeboten werden.
5. Der Dienst muss an die Allgemeinheit gerichtet sein, d.h. er muss an eine unbestimmte Gruppe potentieller Betrachter gerichtet sein. Allein der Umstand, dass eine Zugangsbeschränkung, etwa durch Passwort, erfolgt, schließt diese Anforderung aber noch nicht aus.
6. Die Inhalte müssen audiovisuell sein, d.h es muss sich um Bewegtbilder handeln, die fernsehähnlich sind.

Zu beachten ist, dass Anknüpfungspunkt der Regulierung nicht das einzelne Video, sondern der Dienst als Gesamtheit ist. Channels auf Videoportalen (wie etwa Youtube) unterliegen nur dann der Anzeigepflicht, wenn sie alle Anforderungen nach 1. bis 6. erfüllen.

Mit dem weiter unten zum Download bereitgestellten Merkblatt informiert die KommAustria über wesentliche Regelungen für audiovisuelle Mediendienste auf Abruf, die ihre Tätigkeit der Regulierungsbehörde anzuzeigen haben. Für nähere Informationen zu Fernsehprogrammen, die einer Zulassungspflicht unterliegen, sowie anzeigepflichtige Fernsehprogramme verweisen wir Sie auf die betreffenden Merkblätter.

Diese Informationen enthalten jedoch keine vollständige Darstellung der Rechtsvorschriften und auch keine rechtlich verbindlichen Anforderungen, die über die allein maßgeblichen geltenden Rechtsvorschriften (insbesondere das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G), das KommAustria-Gesetz und das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz) hinausgehen.

Downloads