Istumsatzabfrage 2016

In Österreich niedergelassene Radioveranstalter und Anbieter audiovisueller Mediendienste (zum Beispiel Fernsehprogramme, Live-Streams und Abrufdienste) sind verpflichtet, einen jährlichen Finanzierungsbeitrag zur Abdeckung des Aufwandes der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) und der KommAustria, der über den Zuschuss des Bundes hinausgeht, zu leisten. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist § 35 Abs. 2 KommAustria-Gesetz, BGBl. I Nr. 32/2001 in der geltenden Fassung.

Die Finanzierungsbeiträge sind im Verhältnis des jeweiligen Umsatzes des Beitragspflichtigen zum branchenspezifischen Gesamtumsatz zu bemessen. Dabei sind für die Berechnung des Finanzierungsbeitrages alle Umsätze heranzuziehen, die im Inland aus der Veranstaltung von Radio und dem Anbieten eines audiovisuellen Mediendienstes erzielt wurden.

Im Einzelnen sind die in der Orientierungshilfe aufgezählten Umsätze finanzierungsbeitragspflichtig. Ausgenommen sind das dem ORF gemäß § 31 ORF-Gesetz zufließende Programmentgelt sowie echte Zuschüsse (echte Subventionen bzw. echte Förderungen). Als echte Zuschüsse sind auch Förderungen des Privatrundfunkfonds und Nichtkommerziellen Rundfunkfonds zu qualifizieren (Erkenntnis des VwGH Zl. 2011/03/0027). Bitte beachten Sie, dass es sich bei  der angefügten Aufstellung um eine beispielhafte Aufzählung handelt, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.

Um die Endabrechnung für den Finanzierungsbeitrag für das Jahr 2016 durchführen und den auf Ihr Unternehmen tatsächlich entfallenden Finanzierungsbeitrag berechnen zu können, ersuchen wir Sie um Bekanntgabe der Umsätze Ihres Unternehmens für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2016 bis spätestens 31.05.2017. Sollten wir die erforderlichen Daten bis dahin nicht von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Sie mit der gemäß § 35 Abs. 9 KOG vorgesehenen Schätzung durch die RTR-GmbH einverstanden sind.

Wir ersuchen Sie Ihre Istumsatzzahlen für 2016 hier https://egov.rtr.gv.at  bekannt zu geben. Sollten Sie eine Bekanntgabe per Internet vornehmen wollen und verfügen Sie noch nicht über die erforderliche Benutzerkennung, bitten wir Sie, die Erstanmeldung unter der Adresse https://egov.rtr.gv.at vorzunehmen. Wir werden Ihnen die Zugangsdaten für das Web-Interface kurz darauf per E-Mail übermitteln.

Alternativ haben Sie auch die Möglichkeit, Ihre Istumsatzdaten in die Tabelle einzutragen. Sie können uns diese wahlweise per E-Mail an finanzierungsbeitrag@rtr.at oder per Fax an 01/58058 DW 9696 übermitteln.

Wir weisen darauf hin, dass die Istumsatzmeldung die Verpflichtung von Anbietern anzeigepflichtiger audiovisueller Mediendienste zur jährlichen Aktualisierung gemäß § 9 AMD-G nicht berührt.

Die Anhänge bzgl. finanzierungsbeitragspflichtiger Umsätze und die Tabelle zur Istumsatzbekanntgabe stehen zum Download zur Verfügung.

Downloads