Bescheid der KommAustria vom 24.03.2011

KommAustria
24. 03. 2011
Rechtsverletzungen
Privatradio Arabella GmbH & Co KG
KOA 1.378/11-008

Aufgrund einer Beschwerde hat die KommAustria insbesondere festgestellt, dass die Privatradio Arabella GmbH & Co KG im Zeitraum vom 16.07.2010 bis 27.08.2010 im Versorgungsgebiet „Traunviertel“ kein zu 86% eigengestaltetes Programm mit hohem Lokal- und Regionalbezug gesendet hat und dadurch den Charakter des von ihr im Antrag auf Zulassung dargestellten und mit Bescheid des BKS vom 25.04.2005, GZ 611.079/0001-BKS/2004, genehmigten Programms (§ 3 Abs. 2) grundlegend verändert hat, ohne dafür über eine Genehmigung durch die Regulierungsbehörde zu verfügen.

Mit Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 31.05.2011, GZ 611.079/0004-BKS/2011, wurde die Berufung der Privatradio Arabella GmbH & Co KG gegen den Bescheid der KommAustria vom 24.03.2011, KOA 1.378/11-008,als unbegründet abgewiesen. Somit ist die Entscheidung rechtskräftig.

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