Bescheid der KommAustria vom 17.10.2012

KommAustria
17. 10. 2012
Rechtsverletzungen
Beschwerden
WELLE SALZBURG GmbH
KOA 1.415/12-003

1.    Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) stellte gemäß §§ 24 und 25 Privatradiogesetz iVm § 2 Abs. 1 Z 6 und 7 KommAustria-Gesetz fest, dass die WELLE SALZBURG GmbH als Hörfunkveranstalterin im Versorgungsgebiet „Stadt Salzburg, Salzachtal und Saalfelden“ am 17.04.2012 im Rahmen der Ausstrahlung ihres Hörfunkprogramms „Welle 1 Salzburg“


a.    die Bestimmung des § 19 Abs. 3 PrR-G dadurch verletzt hat, dass sie um ca. 08:07 Uhr, 08:32 Uhr, 08:56 Uhr, 09:06 Uhr, 09:32 Uhr und 09:57 Uhr die gestalteten Patronanzhinweise nicht durch ein akustisches Mittel an deren Beginn bzw. Ende vom Programm getrennt hat; sowie


b.    die Bestimmung gem. § 19 Abs. 5 lit. b Z 2 PrR-G dadurch verletzt hat, dass sie die Patronanzsendungen weder an ihrem Beginn um 08:03 Uhr oder an ihrem Ende um 08:59 Uhr und ebenso nicht an ihrem Beginn um 09:03 Uhr oder an ihrem Ende um 09:59 Uhr als solche gekennzeichnet hat.

Der Bescheid ist rechtskräftig.

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