Bescheid der KommAustria vom 07.08.2013

KommAustria
07. 08. 2013
Rechtsverletzungen
Verwaltungsstrafverfahren
A
KOA 1.960/13-015

Der Beschuldigte hat

1.    jedenfalls im Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 17.10.2012, das Kabelfernsehprogramm „XY TV“ unter anderem im Kabelnetz der LIWEST Kabelmedien GmbH verbreitetet, ohne dies bei der Regulierungsbehörde KommAustria in 1060 Wien, Mariahilfer Straße 77-79 spätestens zwei Wochen vor Aufnahme der Tätigkeit angezeigt zu haben sowie
2.    jedenfalls im Zeitraum vom 05.09.2012 bis zum 17.10.2012, den audiovisuellen Mediendienst auf Abruf unter der Internetadresse www.xytv.info/files/sendungen.php bereit gestellt, ohne dies bei der Regulierungsbehörde KommAustria in 1060 Wien, Mariahilfer Straße 77-79 spätestens zwei Wochen vor Aufnahme der Tätigkeit angezeigt zu haben.

Das Straferkenntnis ist rechtskräftig.

Anmerkung: Das Format des veröffentlichten Bescheides entspricht nicht dem Original.


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