Bescheid der KommAustria vom 19.07.2013

KommAustria
19. 07. 2013
Rechtsverletzungen
Amtswegige Feststellung von Rechtsverletzungen
Manfred Siegl
KOA 1.960/13-034

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Mediendiensteanbieter gemäß §§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 AMD-G festgestellt, dass Manfred Siegl die Bestimmung des § 9 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass er als Anbieter audiovisueller Mediendienste die unter den Adressen www.imst-tv.at sowie www.kabeltv-imst.at („Imst TV“), www.munde-tv.at („Munde TV“) und www.otv.at („Oberland TV“) verbreiteten audiovisuellen Mediendienste auf Abruf nicht bis zum 31.12.2010 der KommAustria angezeigt hat.
Darüber hinaus wurde gemäß § 62 Abs. 4 AMD-G festgestellt, dass es sich bei den Rechtsverletzungen um keine schwerwiegenden Verletzungen des AMD-G handelt.
Der Bescheid ist rechtskräftig.

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