Bescheid der KommAustria vom 05.09.2013

KommAustria
05. 09. 2013
Rechtsverletzungen
Amtswegige Feststellung von Rechtsverletzungen
Sylvia Fleck
KOA 1.960/13-051

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 KOG in Verbindung mit den §§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 festgestellt, dass Sylvia Fleck die Bestimmung des § 9 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass sie als Anbieterin eines audiovisuellen Mediendienstes auf Abruf, der jedenfalls seit dem 09.08.2013 unter den Adressen www.ccm-tv.at und www.youtube.com/user/copycutat abrufbar ist, die Aufnahme ihrer Tätigkeit nicht spätestens zwei Wochen vor Aufnahme der KommAustria angezeigt hat.
Der Bescheid ist rechtskräftig.

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