Beschluss der PCK vom 21.02.2011

PCK
21. 02. 2011
AGBs und Entgelte
Österreichische Post AG
PG 12/10

Die Post-Control-Kommission (PCK) hat in ihrer Sitzung vom 21.02.2011 den angezeigten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Entgelten der Österreichischen Post AG nicht widersprochen.

Unter Anderem wird für die Zustellung nationaler Briefe bis 20 g (Standardbrief) das Entgelt hinkünftig 62 Cent betragen, für nationale Briefe bis 50 g 90 Cent. Die am 15. November 2010 eingebrachte Anzeige war auf Grundlage des Postmarktgesetzes (PMG) zu behandeln. Damit hat die zweimonatige Widerspruchsfrist mit 1. Jänner 2011 zu laufen begonnen.

Der Entscheidung durch die PCK ging eine Gutachtenserstellung voraus. Die hier relevanten Entgelte im Bereich des Universaldienstes wurden im Hinblick auf die allgemeine Erschwinglichkeit, Kostenorientierung, Transparenz und Nichtdiskriminierung geprüft. Weiters wurden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Bereichen Brief National, Brief International und Info.Mail von der PCK geprüft. Nach mehrmaligen Besprechungen mit der Österreichischen Post AG entsprechen diese nunmehr den maßgeblichen Bestimmungen des Postmarktgesetzes, Konsumentenschutzgesetzes und des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches.

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