Gremium der EU-Telekomregulatoren BEREC fixiert Arbeitsprogramm für 2011 und wählt Georg Serentschy zum Vorsitzenden für 2012

Pressemitteilung vom 06.12.2010

Am 2. und 3. Dezember 2010 fand in Brügge das 4. Plenum des Gremiums der EU-Telekomregulatoren BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) statt. Auf der Tagesordnung des High-Level-Meetings, an dem die Leiter von 27 europäischen Regulierungsbehörden teilnahmen, standen regulatorische Themen wie der EU-Rechtsrahmen, Roaming, Next Generation Networks und Netzneutralität. Im Rahmen des Treffens wurde auch die Wahl des Vorsitzenden von BEREC für 2012 abgehalten, in der Dr. Georg Serentschy, Geschäftsführer der RTR-GmbH für den Fachbereich Telekommunikation und Post, zum Vice-Chairman für 2011 und 2013 sowie zum Chairman für 2012 bestellt wurde. „Ich freue mich, dass mir meine Kollegen auf internationaler Ebene so eindeutig das Vertrauen ausgesprochen haben und ich in dieser Funktion nun gestaltend tätig sein kann. Das gibt uns die Möglichkeit, einen nachhaltigen Beitrag zur europaweit einheitlichen Anwendung des europäischen Rechtsrahmens zu leisten“, so Serentschy. „Für die beiden österreichischen Regulierungsinstitutionen RTR-GmbH und TKK ist meine Nominierung ein großes Zeichen der Wertschätzung unserer Expertise und eine Anerkennung der Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RTR-GmbH.“

Arbeitsprogramm von BEREC basiert auf drei wesentlichen Bereichen

Das geplante Arbeitsprogramm von BEREC bezieht sich inhaltlich erstmals auf einen Zeitraum von zwei Jahren, wobei die Ausrichtung der Tätigkeiten nach einem Jahr einem Review unterzogen werden wird. Inhaltlich zielt das Arbeitsprogramm vor allem auf eine Verstärkung der Harmonisierung zwischen den EU-Staaten, auf den Aufbau von BEREC und auf die Umsetzung des neuen Rechtsrahmens sowie die Behandlung neuer Fragestellungen, wie z.B. der Entwicklung von Breitband, das Thema Netzneutralität und die Frage der Entwicklung des Frequenzspektrums ab. Die Harmonisierung im Vorgehen der nationalen Behörden soll z.B. durch konsistente Anwendung von Regulierungsauflagen, Erstellung von Best Practices und Berichten, Einhaltung der verabschiedeten Positionen, Umsetzung der EK-Empfehlungen wie zu Next Generation Access und zu Fest- und Mobilterminierung erfolgen.

Bei der Umsetzung des neuen EU-Rechtsrahmens kommt BEREC eine bedeutende Rolle für die Entwicklung eines Europäischen Binnenmarktes für elektronische Kommunikation zu. Im Vordergrund steht dabei eine konsistente und über die Grenzen des einzelnen Mitgliedstaats hinausgehende gleichartige Implementierung der neuen EU-Richtlinien und Empfehlungen der EK. Es soll gewährleistet werden, dass einerseits Konsumenten über den selben Schutz in jedem Mitgliedstaat verfügen, andererseits Unternehmen auf einer einheitlichen Basis ihre Dienste erbringen und in Wettbewerb treten können.

Die Themen Breitband, Netzneutralität und Frequenzmanagement (in enger Zusammenarbeit mit der Radio Spectrum Policy Group – RSPG) werden weitere Themen von BEREC für 2011 sein. Auch eine engere Kooperation mit ENISA (Europäischer Agentur für Netz- und Informationssicherheit) wird angestrebt.

Hintergrund

Im Rahmen des reformierten Europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation („Review“) wurde im Jänner 2010 mit BEREC eine neue Organisation auf europäischer Ebene konstituiert, die die bisherige European Regulators Group (ERG) ersetzt hat. Die Geschäftsstelle von BEREC ist das gerade im Aufbau befindliche „Office“. Als Leiter des Office wurde Ando Rehemaa, vormals Leiter der Regulierungsbehörde in Estland, bestellt.

Weitere Informationen zu BEREC sowie das Arbeitsprogramm sind auf der offiziellen Website unter http://www.erg.eu.int veröffentlicht.