Frequenzvergabe 3,4–3,8 GHz (2018) - Voraussichtlicher Zeitplan

Entsprechend dem Spectrum Release Plan der Telekom-Control-Kommission (TKK) wird derzeit die Vergabe von Frequenznutzungsrechten im Bereich 3410 bis 3800 MHz vorbereitet. Dieses Frequenzband kann für 5G-Breitbanddienste genutzt werden.

Bis März 2016 wurde die erste Konsultation hinsichtlich dieses Frequenzbereiches im Zusammenhang mit dem Spectrum Release Plan durchgeführt. Im September 2016 wurde das Vergabeverfahren durch die TKK eröffnet. Im September 2017 endete die zweite Konsultation zum Vergabeverfahren (Produktdesign, Auktionsdesign und Nutzungsbedingungen). Bis März 2018 lief die dritte Konsultation zum Vergabeverfahren (Entwurf der Ausschreibungsunterlage und der Auktionsregeln). 

Die TKK hat in ihrer Sitzung am 14. Mai 2018 die Ausschreibungsunterlage beschlossen und daraufhin an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie zur Zustimmung übermittelt. 

Nachfolgend findet sich der voraussichtliche Zeitplan:

Beschluss und Übermittlung der Ausschreibungsunterlage an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und TechnologieMai 2018
Zustimmung der Ausschreibungsunterlage durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologiehierfür ist keine gesetzliche Frist vorgesehen
Veröffentlichung der Ausschreibung, unter anderem im "Amtsblatt zur Wiener Zeitung"unmittelbar nach erteilter Zustimmung des Bundesministers
Ende der (gesetzlich festgelegten) mindestens zweimonatigen Ausschreibungsfristfrühestens zwei Monate nach Zustimmung des Bundesministers / Veröffentlichung der Ausschreibung+ 2 Monate ab Zustimmung
Beantwortung von Fragen der (potenziellen) Antragsteller durch die TKK
innerhalb von ein bis zwei Monaten nach Veröffentlichung der Ausschreibung+ 1 bis 2 Monate ab Zustimmung
Zulassung zur Auktion und Vorbereitung auf die AuktionZwei Monate nach Ende der Ausschreibungsfrist+ 4 Monate ab Zustimmung
Prüfung der Anträge und Zulassung zur Auktion durch die TKK
ca. ein Monat ab Ende der Ausschreibungsfrist+ 3 Monate ab Zustimmung
Bieterschulungen und Mock-Auktionen
innerhalb von ca. ein bis zwei Monaten ab Ende der Ausschreibungsfrist+ 3 bis 4 Monate ab Zustimmung
Start der Auktionnach Abschluss der Bieterschulungen und Mock-Auktionen (d.h. ca. vier Monate nach Zustimmung des Bundesministers / Veröffentlichung der Ausschreibung+ 4 Monate ab Zustimmung

Erfolgt beispielsweise die Zustimmung des Bundesministers im Juni 2018, könnte die Auktion im Oktober/November 2018 beginnen.

Der Zeitplan steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie zu der von der TKK beschlossenen Fassung der Ausschreibungsunterlage und etwaiger Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie externer Einflussfaktoren, wie etwa Zusammenschlussverfahren, die eine Verschiebung der Auktion notwendig machen.

Der Teilbereich 3600–3800 MHz (LTE Band 43) ist ab Rechtskraft des Frequenzuteilungsbescheids nutzbar, der Teilbereich 3410–3600 MHz (LTE Band 42) ist nach Ablauf der derzeitigen Frequenzzuteilung ab 1.1.2020 nutzbar.

Für diesen Frequenzbereich sind die Entscheidungen 2014/276/EU und 2008/411/EG relevant.

Stand: 24.05.2018

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