Wie funktioniert BEREC?

Grundlage

BEREC wurde durch die BEREC-Verordnung – Teil des Telekom-Reform-Paketes des Europäischen Parlamentes – ins Leben gerufen

Das Grundgerüst von BEREC bilden die Vertreter der Regulierungsbehörden der 28 EU-Mitgliedsstaaten.

Übersicht Arbeitsweise

Board of Regulators

Die 28 Mitgliedsstaaten bilden das sogenannte „Board of Regulators“. Dieses wählt einen bzw. eine Vorsitzende (Chair) sowie Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen (Co-Chairs) aus den Reihen von BEREC für jeweils ein Jahr. Bevor ein Mitglied den Vorsitz übernehmen kann, muss es bereits den stellvertretenden Vorsitz (Incoming Chair) innegehabt haben und um die Kontinuität von BERECs Arbeit sicherzustellen, muss der bzw. die Vorsitzende auch im Jahr nach seiner bzw. ihrer Amtszeit den stellvertretenden Vorsitz (Outgoing Chair) übernehmen.

Das „Board of Regulators“ trifft sich zumindest vier Mal jährlich bei Plenarsitzungen, um die im Arbeitsprogramm beschlossenen Themen zu diskutieren und die jeweiligen Berichte zu den aktuellen Themen des Telekombereichs zu verabschieden. Der Chair leitet diese Sitzungen. Die Positionspapiere und Berichte werden von den Experten der verschiedenen BEREC-Arbeitsgruppen (Expert Working Groups/EWGs) erarbeitet. Die EWGs bilden die Grundlage der internationalen Arbeit und bringen durch ihre Tagesarbeit jahrelange Erfahrung und Fachexpertise in die Arbeit von BEREC ein.

Management Committee

Das Management Committee setzt sich wie das Board of Regulators zusammen, zusätzlich hat hier aber auch die Europäische Kommission ein Stimmrecht, wohingegen die Kommission im Board of Regulators nur Beobachterfunktion hat. Das Management Committee beschäftigt sich im Gegensatz zum Board of Regulators mit administrativen Aufgaben, die die Arbeit des BEREC Office mit Sitz in Riga betreffen. Das Management Committee wählt auch den Administrativen Manger des BEREC Office aus, der dieses in Riga leitet.

BEREC Office

Die Arbeit des Board of Regulators und des Management Committees wird vom BEREC Office mit Sitz in Riga unterstützt. Die insgesamt 28 Angestellten kümmern sich um administrative Angelegenheiten sowie um die Beantwortung themenspezifischer Ad-hoc-Anfragen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates.

Das BEREC Office unterstützt sowohl das Board of Regulators bei der Vorbereitung der Meetings als auch die Expert Working Groups in ihren laufenden Arbeiten administrativ.

Contact Network

Das Contact Network (CN) setzt sich ebenfalls aus Vertretern der Regulierungsbehörden aller EU Mitgliedsstaaten zusammen. In den Contact Network Meetings werden die Arbeitsaufträge des Arbeitsprogrammes erstmals diskutiert und eventuell nochmals abgeändert, bevor sie an das Board of Regulators weitergeleitet werden und final darüber abgestimmt wird.

Den Vorsitz des Contact Networks übernimmt im Jahr 2018 Elisabeth Dornetshumer, welche in der RTR für Internationales zuständig ist.

BEREC Chair / Mini Board

Johannes Gungl, Geschäftsführer der RTR, wurde in der letzten Plenarsitzung 2016 zum BEREC Chair 2018 gewählt, d.h. Österreich wird 2017 wie auch 2019 den Vizevorsitz und 2018 den BEREC-Vorsitz einnehmen. Dass die RTR diese Funktion auch schon 2012 innehatte, zeigt das große internationale Vertrauen der Regulierungsbehörden anderer Länder in die Arbeit der RTR.

Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende werden jährlich für das Folgejahr gewählt. Das Mini Board setzt sich für das Jahr 2018 wie folgt zusammen.

  • Chair: Johannes Gungl – RTR
  • Incoming Chair : Jeromy Godfrey – COMREG
  • Outgoing Chair: Sebastien Soriano – ARCEP
  • Vice-Chair: Dan Sjöblom – PTS
  • Vice-Chair: George Michaelides – OCECPR
  • IRG Chair: Vladica Tintor – RATEL

Das so genannte Mini Board besteht aus dem Chair, dem Incoming Chair, dem Outgoing Chair sowie zusätzlichen drei Vice-Chairs. Einer dieser drei zusätzlichen Vice-Chairs wird von den Ländern mit Beobachterstatus bei BEREC gestellt. Die zusätzlichen Vice-Chairs unterstützen die Troika (Chair, Incoming und Outgoing Chair) in ihrer strategischen Arbeit. Üblicherweise betreut jeder Vice-Chair ein bestimmtes Themengebiet.

Das Mini Board trifft sich zwei Mal jährlich sowie regelmäßig vor den Plenarsitzungen um aktuelle Themen am Telekommunikationsmarkt zu besprechen und auch um die Umsetzung des Arbeitsprogrammes zu gewährleisten.

BEREC Obligatory Meetings

Pro Jahr gibt es insgesamt vier Plenarsitzungen („Plenary Meetings“) und vier Vorbereitungsmeetings zu diesen Plenarsitzungen („Contact Network Meetings“/„CN Meetings“).

In den Plenary Meetings gilt die Zweidrittelmehrheit. Die Mitgliedsstaaten werden vom Geschäftsführer der jeweiligen nationalen Regulierungsbehörde, der auch das Stimmrecht für den Mitgliedsstaat ausübt, vertreten. In diesen Sitzungen haben sowohl die Europäische Kommission als auch die Vertretung der EWR-Staaten Beobachterstatus.

Die Contact Network Meetings und die Plenary Meetings finden immer abwechselnd in anderen Mitgliedsstaaten statt.

Nach den Plenarsitzungen gibt es jeweils ein „Public Debriefing“ in Brüssel in den Räumlichkeiten der Europäischen Kommission, in dem über die wesentlichen Ergebnisse der Sitzung berichtet wird. Diese Veranstaltungen sind nach vorheriger Anmeldung öffentlich zugänglich. Für die interessierte Öffentlichkeit gibt es auch einen Livestream und über den Twitteraccount von BEREC oder per E-Mail können dem BEREC Chair in Echtzeit Fragen zu den Ergebnissen und Präsentationen gestellt werden. Die Videos werden nach dem Event auf Youtube zur Verfügung gestellt.

Was sind BEREC Expert Working Groups (EWGs)?

Expert Working Groups (EWGs) sind Arbeitsgruppen, in denen die Themen des BEREC-Arbeitsprogrammes bearbeitet werden. Zentrales Thema aller Arbeiten ist die Harmonisierung in Europa. Die Arbeit der EWGs umfasst das Erstellen von Kommentaren zu Entscheidungen, Empfehlungen und Richtlinien der Europäischen Kommission. Außerdem hat die Entwicklung von Leitlinien zur Implementierung des EU-Rechtsrahmens oberste Priorität. BEREC beantwortet auch themenspezifische Ad-hoc-Anfragen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat. Insgesamt gibt es neun Expert Working Groups, die fix installiert sind, zusätzlich noch zwei Ad-hoc-Gruppen, die nur bei Ad-hoc-Anfragen ihre Arbeit aufnehmen.

Geleitet werden die Arbeitsgruppen von zwei gleichberechtigten Co-Chairs, die sicherstellen, dass die der jeweiligen Arbeitsgruppe zugeteilten Arbeitsaufträge zeitgerecht an das Board of Regulators übermittelt werden. Die Arbeitsgruppen bearbeiten die Arbeitsaufträge dann in Draftergruppen. Die Draftergruppen sind Untergruppen der jeweiligen EWG, in der die Entwürfe für diverse Arbeitsaufträge entstehen und in denen die Inhalte wesentlich vorbereitet werden.

Die BEREC-EWGs sind für die RTR-GmbH von großer Bedeutung, da durch die Mitarbeit die Möglichkeit besteht, Themen, die auch für den österreichischen Markt von Bedeutung sind, aktiv einzubringen beziehungsweise mitzugestalten.

Welche Rolle spielen die EWGs für die RTR-GmbH?

In den EWGs „Next Generation Networks“ und „Roaming/Mobile“ stellt die RTR-GmbH den Chair/Co-Chair. Die Vorsitzenden sind für die Koordination der Arbeit und die zeitgerechte Lieferung der jeweiligen Arbeitsaufträge verantwortlich. Sie tragen zur Erarbeitung des jährlichen Arbeitsprogrammes des nächsten Jahres und auch zur Entwicklung der mittelfristigen BEREC-Strategie maßgeblich bei.

Die Arbeitsgruppen und die Beteiligung der RTR-GmbH im Überblick

EWGCo-ChairDrafterMember
Next Generation NetworksXXX
Roaming/MobileXXX
Market and Economic Analysis XX
Net Neutrality XX
Regulatory Framework XX
Remedies XX
Regulatory Accounting XX
Benchmarking X
End User X

In allen Arbeitsgruppen ist die RTR-GmbH als „Member“ vertreten und kommentiert alle Entwürfe, die aus den jeweiligen Draftergruppen entstehen.

Außerdem arbeiten Experten der RTR-GmbH in fast allen Arbeitsgruppen als so genannte „Drafter“ mit. Als Drafter werden Arbeitsgruppenmitglieder bezeichnet, die in einer Draftergruppe (= Untergruppe der jeweiligen EWG) die Entwürfe für die Arbeitsaufträge erarbeiten. Die Drafter sind also direkt in die Erstellung der Dokumente involviert.

Rückerstattung der Reisekosten für die Experten in den EWGs

Durch die intensive Involvierung in die Arbeit von BEREC und die Präsenz in den unterschiedlichen Arbeitsgruppen entstehen Reisekosten. Diese werden allerdings fast zur Gänze vom BEREC Office in Riga übernommen und somit aus Mitteln der Europäischen Union finanziert.

Welche Themengebiete werden von welcher EWG bearbeitet?

Die nach der Bottom-up-Methode erstellten Aufträge des Arbeitsprogramms werden auf die unterschiedlichen Arbeitsgruppen verteilt und mit ihrer zeitlichen Abfolge zur Vorlage bei einer der vier Plenarsitzungen zugeteilt. Untenstehend findet sich die Zuordnung der Arbeitsaufträge für 2018 zu den jeweiligen Arbeitsgruppen.

Next Generation Networks

  • Bericht über die Preisgestaltung für den Zugang zu Infrastruktur
  • Bericht über Layer 2 Wholesale Access Products (L2WAP)/ Bitstromangebote für Unternehmen (Markt 4)
  • Lage des Netzabschlusspunktes

Roaming/Mobile

  • Workshop zum Thema 5G, IoT und Netzsicherheit
  • Best-Practice-Bericht über Genehmigungs- und Vergabeverfahren und deren Anwendungstauglichkeit für die Vergabe von 5G-Spektrum
  • Common Position zu Infrastructure Sharing
  • Best Practices Bericht zum Thema Versorgungsauflagen und deren Anwendungstauglichkeit für 5G-Versorgungsauflagen
  • Follow-Up-Arbeiten zur Überprüfung der Mobilfunknetzabdeckung
  • International Roaming BEREC Benchmark Bericht
  • Bericht über die Transparenz und Vergleichbarkeit von Roaming-Tarifen
  • Input an die Europäische Kommission zu den gewichteten durchschnittlichen Mobilterminierungsentgelten

Market and Economic Analysis

  • Bericht über den Zugang zu physischer Infrastruktur in der Marktanalyse
  • Bericht über die geografische Marktabgrenzung
  • Data Economy

Net Neutrality

  • Ausschreibung für die Entwicklung eines Tools zur Messung der Netzneutralität
  • Bericht zur Umsetzung der Netzneutralitätsverordnung
  • Netzneutralität - Input für die Evaluierung der Netzneutralitätsverordnung

Regulatory Framework

  • Ad-hoc-Arbeit - Beitrag zur Überprüfung des Rechtsrahmens und zur E-Privacy

Remedies

  • Benchmarking zur Bewertung der technischen und wirtschaftlichen Replizierbarkeit im Kontext des symmetrischen Zugangs
  • Aktualisierung der Gemeinsamen Standpunkte zu den Märkten 3a, 3b und 4

Regulatory Accounting

  • Bericht zur Rechnungslegung

Benchmarking

  • IoT-Indikatoren
  • Europäischer Benchmarkbericht zur Preisgestaltung von Bündelprodukten
  • Entwicklung einer offenen Datenplattform
  • Terminierungsentgelte auf europäischer Ebene

End User

  • Bericht über den Wechsel der Vertragsbeendigung und den Wechsel des Anbieters
  • Bericht über bewährte Verfahren zur Gewährleistung der Gleichwertigkeit des Zugangs und der Wahlmöglichkeiten für behinderte Endnutzer
  • Bericht über die Vereinfachung von Verträgen