Wie funktioniert BEREC?

Grundlage

BEREC wurde durch die BEREC-Verordnung – Teil des Telekom-Reform-Paketes des Europäischen Parlamentes – ins Leben gerufen

Das Grundgerüst von BEREC bilden die Vertreter der Regulierungsbehörden der 28 EU-Mitgliedsstaaten.

Übersicht Arbeitsweise

BEREC Arbeitsweise

Board of Regulators

Die 28 Mitgliedsstaaten bilden das sogenannte „Board of Regulators“. Dieses wählt einen bzw. eine Vorsitzende (Chair) sowie Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen (Co-Chairs) aus den Reihen von BEREC für jeweils ein Jahr. Bevor ein Mitglied den Vorsitz übernehmen kann, muss es bereits den stellvertretenden Vorsitz (Incoming Chair) innegehabt haben und um die Kontinuität von BERECs Arbeit sicherzustellen, muss der bzw. die Vorsitzende auch im Jahr nach seiner bzw. ihrer Amtszeit den stellvertretenden Vorsitz (Outgoing Chair) übernehmen.

Das „Board of Regulators“ trifft sich zumindest vier Mal jährlich bei Plenarsitzungen, um die im Arbeitsprogramm beschlossenen Themen zu diskutieren und die jeweiligen Berichte zu den aktuellen Themen des Telekombereichs zu verabschieden. Der Chair leitet diese Sitzungen. Die Positionspapiere und Berichte werden von den Experten der verschiedenen BEREC-Arbeitsgruppen (Expert Working Groups/EWGs) erarbeitet. Die EWGs bilden die Grundlage der internationalen Arbeit und bringen durch ihre Tagesarbeit jahrelange Erfahrung und Fachexpertise in die Arbeit von BEREC ein.

Management Board

Das Management Board setzt sich wie das Board of Regulators zusammen, zusätzlich hat hier aber auch die Europäische Kommission ein Stimmrecht, wohingegen die Kommission im Board of Regulators nur Beobachterfunktion hat. Das Management Board beschäftigt sich im Gegensatz zum Board of Regulators mit administrativen Aufgaben, die die Arbeit des BEREC Office mit Sitz in Riga betreffen. Das Management Board wählt auch den Administrativen Manger des BEREC Office aus, der dieses in Riga leitet.

BEREC Office

Die Arbeit des Board of Regulators und des Management Boards wird vom BEREC Office mit Sitz in Riga unterstützt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich um administrative Angelegenheiten sowie um die Beantwortung themenspezifischer Ad-hoc-Anfragen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates.

Das BEREC Office unterstützt sowohl das Board of Regulators bei der Vorbereitung der Meetings als auch die Expert Working Groups in ihren laufenden Arbeiten administrativ.

Contact Network

Das Contact Network (CN) setzt sich ebenfalls aus Vertretern der Regulierungsbehörden aller EU-Mitgliedsstaaten zusammen. In den Contact Network Meetings werden die Arbeitsaufträge des Arbeitsprogrammes erstmals diskutiert und eventuell nochmals abgeändert, bevor sie an das Board of Regulators weitergeleitet werden und final darüber abgestimmt wird.

Den Vorsitz des Contact Networks übernimmt im Jahr 2019 Tom Boyce von der irischen Regulierungsbehörde ComReg.

BEREC Chair/Mini Board

Jeremy Godfrey, Commissioner der ComReg, wurde in der letzten Plenarsitzung 2017 zum BEREC Chair 2019 gewählt, d.h. Irland wird 2018 wie auch 2020 den Vizevorsitz und 2019 den BEREC-Vorsitz einnehmen.

Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende werden jährlich für das Folgejahr gewählt. Das Mini Board setzt sich für das Jahr 2019 wie folgt zusammen.

  • Chair: Jeromy Godfrey – COMREG
  • Incoming Chair : Dan Sjöblom – PTS
  • Outgoing Chair: Johannes Gungl – RTR
  • Vice-Chair: Konstantinos Masselos – EETT
  • Vice-Chair: Tanja Muha – AKOS
  • Vice-Chair: Marcin Cichy – UKE
  • IRG Chair: Stephan Netzle – ComCom

Das so genannte Mini Board besteht aus dem Chair, dem Incoming Chair, dem Outgoing Chair sowie zusätzlichen drei Vice-Chairs. Einer dieser drei zusätzlichen Vice-Chairs wird von den Ländern mit Beobachterstatus bei BEREC gestellt. Die zusätzlichen Vice-Chairs unterstützen die Troika (Chair, Incoming und Outgoing Chair) in ihrer strategischen Arbeit. Üblicherweise betreut jeder Vice-Chair ein bestimmtes Themengebiet.

Das Mini Board trifft sich zwei Mal jährlich sowie regelmäßig vor den Plenarsitzungen um aktuelle Themen am Telekommunikationsmarkt zu besprechen und auch um die Umsetzung des Arbeitsprogrammes zu gewährleisten.

BEREC Obligatory Meetings

Pro Jahr gibt es insgesamt vier Plenarsitzungen („Plenary Meetings“) und vier Vorbereitungsmeetings zu diesen Plenarsitzungen („Contact Network Meetings“/„CN Meetings“).

In den Plenary Meetings gilt die Zweidrittelmehrheit. Die Mitgliedsstaaten werden vom Geschäftsführer der jeweiligen nationalen Regulierungsbehörde, der auch das Stimmrecht für den Mitgliedsstaat ausübt, vertreten. In diesen Sitzungen haben sowohl die Europäische Kommission als auch die Vertretung der EWR-Staaten Beobachterstatus.

Die Contact Network Meetings und die Plenary Meetings finden immer abwechselnd in anderen Mitgliedsstaaten statt.

Nach den Plenarsitzungen gibt es jeweils ein „Public Debriefing“ in Brüssel in den Räumlichkeiten der Europäischen Kommission, in dem über die wesentlichen Ergebnisse der Sitzung berichtet wird. Diese Veranstaltungen sind nach vorheriger Anmeldung öffentlich zugänglich. Für die interessierte Öffentlichkeit gibt es auch einen Livestream und über den Twitter-Account von BEREC oder per E-Mail können dem BEREC Chair in Echtzeit Fragen zu den Ergebnissen und Präsentationen gestellt werden. Die Videos werden nach dem Event auf Youtube zur Verfügung gestellt.

Was sind BEREC Expert Working Groups (EWGs)?

Expert Working Groups (EWGs) sind Arbeitsgruppen, in denen die Themen des BEREC-Arbeitsprogrammes bearbeitet werden. Zentrales Thema aller Arbeiten ist die Harmonisierung in Europa. Die Arbeit der EWGs umfasst das Erstellen von Kommentaren zu Entscheidungen, Empfehlungen und Richtlinien der Europäischen Kommission. Außerdem hat die Entwicklung von Leitlinien zur Implementierung des EU-Rechtsrahmens oberste Priorität. BEREC beantwortet auch themenspezifische Ad-hoc-Anfragen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat. Insgesamt gibt es neun Expert Working Groups, die fix installiert sind, zusätzlich noch zwei Ad-hoc-Gruppen, die nur bei Ad-hoc-Anfragen ihre Arbeit aufnehmen.

Geleitet werden die Arbeitsgruppen von zwei gleichberechtigten Co-Chairs, die sicherstellen, dass die der jeweiligen Arbeitsgruppe zugeteilten Arbeitsaufträge zeitgerecht an das Board of Regulators übermittelt werden. Die Arbeitsgruppen bearbeiten die Arbeitsaufträge dann in Draftergruppen. Die Draftergruppen sind Untergruppen der jeweiligen EWG, in der die Entwürfe für diverse Arbeitsaufträge entstehen und in denen die Inhalte wesentlich vorbereitet werden.

Die BEREC-EWGs sind für die RTR-GmbH von großer Bedeutung, da durch die Mitarbeit die Möglichkeit besteht, Themen, die auch für den österreichischen Markt von Bedeutung sind, aktiv einzubringen beziehungsweise mitzugestalten.

Welche Rolle spielen die EWGs für die RTR-GmbH?

In den EWGs „Fixed Network Evolution“ und „Roaming“ stellt die RTR-GmbH den Chair/Co-Chair. Die Vorsitzenden sind für die Koordination der Arbeit und die zeitgerechte Lieferung der jeweiligen Arbeitsaufträge verantwortlich. Sie tragen zur Erarbeitung des jährlichen Arbeitsprogrammes des nächsten Jahres und auch zur Entwicklung der mittelfristigen BEREC-Strategie maßgeblich bei.

Die Arbeitsgruppen und die Beteiligung der RTR-GmbH im Überblick

EWGCo-ChairDrafterMember
Fixed Network EvolutionXXX
RoamingXXX
Regulatory Framework XX
Open Internet XX
Planning and Future Trends XX
Market and Economic Analysis XX
End Users XX
Statistics and Indicators XX
Wireless Network Evolution XX
Remedies XX
Ad hoc Communications Group XX

In allen Arbeitsgruppen ist die RTR-GmbH als „Member“ vertreten und kommentiert alle Entwürfe, die aus den jeweiligen Draftergruppen entstehen.

Außerdem arbeiten Experten der RTR-GmbH auch in allen Arbeitsgruppen als so genannte „Drafter“ mit. Als Drafter werden Arbeitsgruppenmitglieder bezeichnet, die in einer Draftergruppe (= Untergruppe der jeweiligen EWG) die Entwürfe für die Arbeitsaufträge erarbeiten. Die Drafter sind also direkt in die Erstellung der Dokumente involviert.

Rückerstattung der Reisekosten für die Experten in den EWGs

Durch die intensive Involvierung in die Arbeit von BEREC und die Präsenz in den unterschiedlichen Arbeitsgruppen entstehen Reisekosten. Diese werden allerdings fast zur Gänze vom BEREC Office in Riga übernommen und somit aus Mitteln der Europäischen Union finanziert.

Welche Themengebiete werden von welcher EWG bearbeitet?

Die nach der Bottom-up-Methode erstellten Aufträge des Arbeitsprogramms werden auf die unterschiedlichen Arbeitsgruppen verteilt und mit ihrer zeitlichen Abfolge zur Vorlage bei einer der vier Plenarsitzungen zugeteilt. Untenstehend findet sich die Zuordnung der Arbeitsaufträge für 2019 zu den jeweiligen Arbeitsgruppen.

Fixed Network Evolution

  • BEREC Report on pricing for access to infrastructure and civil works

  • BEREC Report on access to physical infrastructure in market analyses

  • BEREC Guidelines on the criteria for a consistent application of Article 61(3) (Concentration point etc.)

  • BEREC Guidelines on very high capacity networks

  • BEREC Guidelines on common approaches to the identification of the network termination point in different network topologies

Roaming

  • BEREC Opinion on the functioning of the roaming market, as input to the Commission's evaluation on the functioning of that market 

  • BEREC Guidelines to assess the parameters to ensure the sustainability of the domestic pricing model

  • BEREC Input to the European Commission regarding the implementing acts setting out the weighted average of maximum mobile termination rates across the Union

  • 7th BEREC Report on transparency and comparability of international roaming tariffs

  • 22nd BEREC International Roaming Benchmark Data Report

Regulatory Framework

  • BEREC Guidelines on the general authorisation notifications transmitted to competent authorities

  • BEREC Guidelines on common criteria for the assessment of the ability of undertakings other than ECN or ECS to manage numbering resources and the risk of exhaustion of numbering resources

  • BEREC Opinions, Reports, position and input papers, technical background analyses, depending on specific requests by the EU Institutions and on needs emerging during the implementation process

  • Database of E.164 numbers, pending communication with CEPT/ECO

  • Database of numbering resources with a right of extraterritorial use within the European Union

  • Update to the BEREC Rules of Procedure and the Internal Guidelines for the operation of BEREC Expert Working Groups

  • Rules on the application of Regulation 1049/2001 and Measures regarding personal data for Regulation 45/2001

Open Internet

  • BEREC Net Neutrality measurement tool

  • Update to the BEREC Guidelines on Net Neutrality

  • BEREC Report on the implementation of the Net Neutrality Regulation

Planning and Future Trends

  • BEREC Study on the determinants of investment in very high capacity networks

  • BEREC Report on the impact of 5G on regulation and the role of regulation in enabling the 5G ecosystem

Market and Economic Analysis

  • BEREC Report on the Data Economy

  • BEREC Guidelines to foster the consistent application of the criteria for assessing co-investments in very high capacity network elements

  • BEREC Opinion on the review of EC Recommendation on relevant markets

End Users

  • BEREC Report on termination of contract and switch of provider

  • BEREC input to Commission Implementing Act on Contract summary template

  • BEREC Guidelines detailing QoS parameters of IAS and publicly available ICS and the publication of information

  • BEREC report on Member States’ best practices in respect of defining the adequate broadband IAS, which all consumers can access at an affordable price

  • Workshop to move towards a vision for Europe’s telecoms consumers

Statistics and Indicators

  • BEREC Report on Internet of Things Indicators

  • BEREC Guidelines to assist NRAs on the consistent application of Geographical surveys of network deployments

  • BEREC Report on the harmonised collection of data from both Authorised Undertakings and OTT operators

  • BEREC input to the Commission’s delegated act setting single EU-wide maximum MTR and FTR

  • BEREC Report on Termination Rates at European level

  • BEREC input to the European Commission’s methodology on the pricing of bundles

Wireless Network Evolution

  • BEREC Common Position on infrastructure sharing

  • BEREC Guidelines on how to assess the effectiveness of public warning systems transmitted by different means

  • BEREC Report on the impact of 5G on regulation and the role of regulation in enabling the 5G ecosystem

Remedies

  • BEREC Guidelines on the minimum criteria for a reference offer relating to obligations of transparency

  • BEREC Report on Regulatory Accounting in Practice