Zusammenschaltung

Ein wesentlicher Bereich der Regulierung ist die Schaffung von Voraussetzungen für neu eintretende Marktteilnehmer, damit sie ihre Dienstleistungen auch tatsächlich am Markt anbieten können. Um den Wettbewerb zwischen den neuen Anbietern und dem ehemaligen Monopolisten zu ermöglichen, muss der Zugang zum Telekommunikationsnetz des Ex-Monopolisten sowie der anderen Netzbetreiber im Wesentlichen durch Zusammenschaltung (Interconnection, IC) der Netze sichergestellt werden.

Die Zusammenschaltung von Kommunikationsnetzen dient der wechselseitigen Erreichbarkeit („Interoperabilität“) zwischen den Teilnehmern aller öffentlichen Telefonnetze (§ 22 TKG 2003) und ist in § 3 Z 25 TKG 2003 definiert.

Gemäß § 48 Abs. 1 TKG 2003 ist jeder Betreiber eines öffentlichen Kommunikationsnetzes verpflichtet, anderen Betreibern solcher Netze auf Nachfrage ein Angebot auf Zusammenschaltung zu legen. Alle Beteiligten haben dabei das Ziel anzustreben, die Kommunikation der Nutzer verschiedener öffentlicher Kommunikationsnetze untereinander zu ermöglichen und zu verbessern. Kommt zwischen diesen Betreibern öffentlicher Kommunikationsnetze eine Vereinbarung über die Zusammenschaltung nach § 48 TKG 2003 nicht zustande, so kann jeder der Beteiligten die Regulierungsbehörde anrufen (§ 50 Abs. 1 TKG 2003). Voraussetzung dafür ist, dass eine Zusammenschaltungsleistung nachgefragt wurde und die Betreiber (zumindest) sechs Wochen über diese Zusammenschaltungsleistung verhandelt haben. Da die Regulierungsbehörde lediglich subsidiär zuständig ist, ist weiters Voraussetzung, dass zwischen den Kommunikationsnetzbetreibern keine aufrechte Vereinbarung über die betreffende Zusammenschaltungsleistung bzw. keine – die nicht zustande gekommene Vereinbarung ersetzende – Anordnung der Regulierungsbehörde vorliegt.

Die Anordnung der Regulierungsbehörde, in der Bedingungen für die Zusammenschaltung angeordnet werden, ersetzt schließlich die zu treffende, nicht zustande gekommene privatrechtliche Vereinbarung der Betreiber (§ 121 Abs. 3 TKG 2003).

Die festgestellte Stellung als Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht (§ 35 TKG 2003) auf Märkten, der der sektorspezifischen ex-ante Regulierung unterliegen, kann Auswirkungen auf die Ausgestaltung der Zusammenschaltungsbeziehung haben.

Der derzeit von A1 Telekom Austria AG für die Zusammenschaltung (Originierung/Terminierung) mit ihrem festen und mobilen Telekommunikationsnetz verwendete Vertrag findet sich unter http://cdn2.a1.net/final/de/media/pdf/Zusammenschaltungsvertrag_zw_A1TA_u_ANB.pdf

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