Nicht jede Plattform ist eine Kommunikationsplattform.
Eine Kommunikationsplattform ist ein Dienst der Informationsgesellschaft, bei dem der Hauptzweck oder eine wesentliche Funktion darin besteht, im Wege der Massenverbreitung den Austausch von Mitteilungen oder Darbietungen mit gedanklichem Inhalt in Wort, Schrift, Ton oder Bild zwischen Nutzern und einem größeren Personenkreis anderer Nutzer zu ermöglichen.
Erfasst sind sowohl in- als auch ausländische Diensteanbieter mit Gewinnerzielungsabsicht.
Kommunikationsplattformen unterliegen den Anforderungen des KoPl-G nur dann, wenn
- die Anzahl der mittels Registrierung für die Kommunikationsplattform zugangsberechtigten Nutzer in Österreich im vorangegangenen Kalenderjahr im Durchschnitt 100.000 Personen überschritten wird oder
- der mit dem Betrieb der Kommunikationsplattform im vorangegangenen Kalenderjahr in Österreich erzielte Umsatz mehr als 500.000 Euro beträgt.
Weiters sind bestimmte Diensteanbieter von Kommunikationsplattformen ausgenommen:
- Kommunikationsplattformen, die nur der Vermittlung oder dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen sowie der Vermittlung von Immobilien oder Stellenanzeigen dienen,
- Kommunikationsplattformen, deren Hauptzweck in der Bereitstellung nicht gewinnorientierter Online-Enzyklopädien liegt
- Kommunikationsplattformen, deren Hauptzweck in der Bereitstellung nicht gewinnorientierter Bildungs- und Lernplattformen zur Wissensvermittlung liegt
- Kommunikationsplattformen, die von Medienunternehmen in unmittelbaren Zusammenhang mit ihren journalistisch gestalteten Inhaltsangeboten angeboten werden,
- Diensteanbieter von Video-Sharing-Plattformen in Hinblick auf die dort bereitgestellten Sendungen und nutzergenerierten Videos