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GRUSSWORTE

Porträt von Bundesministerin Elisabeth Köstinger, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
© BMLRT/Paul Gruber

Das Telekommunikationsgesetz 2021, ein modernes Telekom­munikations­gesetz für Österreich

Sehr geehrte Damen und Herren,

In den vergangenen Monaten arbeitete das Bundesministerium für Landwirtschaft, Tourismus und Regionen an der Umsetzung eines neuen europäischen Telekommunikationsrechtsrahmens. Am 13. Oktober 2021 wurde die Novelle des Telekommunikations­gesetzes vom österreichischen Nationalrat beschlossen, das Telekommunikationsgesetz 2021. Mit der TKG-Novelle entspricht Österreich der nationalen Umsetzung des neuen europäischen Telekommunikations­rechtsrahmens. Im Jahr 2018 wurden vier der fünf wesentlichen Richtlinien des europäischen Telekommunikations­rechtes in eine einzige, neue Grundlagenrichtlinie überarbeitet – den Europäischen Elektronischen Kommunikations Kodex (EECC). Dieser neue Rechtsrahmen wird mit der aktuellen Novelle in nationales Recht umgesetzt.

Es ist höchste Zeit gewesen, dass wir ein modernes Telekommunikationsgesetz beschließen, das den heutigen Ansprüchen gerecht wird! 

Ein modernes Telekommunikationsgesetz ist Grundlage für die erfolgreiche Arbeit der Telekommunikationsunternehmen in Österreich. Die Bundesregierung hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2030 flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen zu schaffen und bereits in den kommenden Jahren beim 5G Ausbau zu einem internationalen Pionier zu werden. Der Ausbau von Breitbandinternet in Österreich wird größtenteils privatwirtschaftlich getragen und sein Erfolg hängt daher maßgeblich von den regulativen Rahmenbedingungen ab. Das gegenständliche Telekommunikationsgesetz soll daher den österreichischen Telekommunikationsmarkt stärken damit dieser weiterhin Telekommunikationsmarkt mit einer der besten Mobilfunkinfrastrukturen Europas bleibt.

Durch das neue Telekommunikationsgesetz 2021 wird ein legistischer Rahmen für den 5G-Ausbau geschaffen, der den Ausbau von 5G besonders fördern soll. Schwerpunkte werden vor allem in der Beschleunigung des Ausbaus von Breitband und Mobilfunknetzen gesetzt. Heute stehen wir an einer Schwelle um das Telekomrecht in eine neue Ära des Mobilfunks anhand neuer Technologien zu führen durch die unterschiedlichen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens revolutioniert werden.

Das neue Telekomgesetz bereitet den Weg für neue Technologien in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen!

Die Arbeit der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH und Information mit dem gegenständlichen Newsletter zum Telekommunikationsgesetz 2021 zu den Themen Wettbewerbsregulierung, Leitungsrechte, Frequenzen und Nutzerschutz ist daher besonders zu begrüßen.

Elisabeth Köstinger
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

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