Beim 16. Treffen des European Board for Digital Services (EBDS) am 18. November 2025 in Brüssel wurden die wichtigsten Prioritäten für die weitere Umsetzung des Digital Services Act (DSA) festgelegt.
Das neue Arbeitsprogramm des Boards setzt deutliche Schwerpunkte: den Schutz junger Menschen, die Bekämpfung illegaler Inhalte sowie Maßnahmen zur Stärkung der Integrität des digitalen Raums. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft weiter vertieft werden.
Die KommAustria wurde erneut als Vize-Vorsitzende der Working Group 7 bestätigt, die sich mit Auskunfts- und Entfernungsanordnungen sowie dem Monitoring des freiwilligen Verhaltenskodex gegen Hassrede befasst.
„Uns ist besonders wichtig, dass junge Menschen besser vor illegalen Inhalten geschützt werden. Die enge Zusammenarbeit im Board ermöglicht es, wirksame Maßnahmen zu entwickeln und den digitalen Raum sicherer zu machen“, betont Dr. Susanne Lackner, stellvertretende Vorsitzende der KommAustria.
„Durch die erneute Bestätigung als stellvertretende Vorsitzende der Working Group 7 können wir diese Themen weiterhin mit Nachdruck vorantreiben.“
Auch im Bereich der sehr großen Online-Plattformen (VLOPs) gibt es Fortschritte: Die Europäische Kommission hat Verfahren gegen Facebook, Instagram und TikTok eröffnet. Mehrere vom österreichischen Koordinator eingebrachte Fälle flossen in diese Prüfungen ein und tragen so dazu bei, dass Verbesserungen für österreichische Nutzer:innen zu erwarten sind.
Weitere zentrale Themen des Treffens waren eine europaweit koordinierte Initiative zur Bekämpfung von Online-Betrug sowie Maßnahmen gegen digitale Piraterie und Produktfälschungen. Die Arbeitsgruppen wurden beauftragt, aktuelle Entwicklungen umfassend zu analysieren, um zukünftig noch gezielter handeln zu können.
Die KommAustria wird auch weiterhin aktiv Expertise in die europäischen Arbeitsgruppen einbringen und die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden, Trusted Flaggern und zivilgesellschaftlichen Organisationen konsequent fortführen.