Wer ist anzeigepflichtig?

Der, der einen Abrufdienst betreibt.

Ein audiovisueller Mediendienste auf Abruf (kurz Abrufdienst) liegt dann vor, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  1. Der Dienst muss als Dienstleistung betrieben werden, d.h. es muss sich um eine wirtschaftliche Tätigkeit handeln. Nicht erfasst sind daher etwa rein private Seiten. Indiz für eine Anzeigeverpflichtung kann etwa die Finanzierung durch Werbung sein.

  2. Der Anbieter des Dienstes muss die redaktionelle Verantwortung ausüben, d.h. es muss ihm möglich sein, die Inhalte kontrollieren zu können.

  3. Hauptzweck des bereitgestellten Dienstes muss die Bereitstellung von Sendungen sein. Demnach nicht erfasst sind jene Seiten, bei denen Videos lediglich ergänzend zu den textbasierten Diensten angeboten werden.

  4. Der Dienst muss über ein elektronisches Kommunikationsnetz, etwa das Internet, angeboten werden.

  5. Der Dienst muss an die Allgemeinheit gerichtet sein, d.h. er muss an eine unbestimmte Gruppe potentieller Betrachter gerichtet sein. Allein der Umstand, dass eine Zugangsbeschränkung, etwa durch Passwort erfolgt, schließt diese Anforderung aber noch nicht aus.

  6. Die Inhalte müssen audiovisuell sein, d.h es muss sich um Bewegtbilder mit oder ohne Ton handeln, die fernsehähnlich sind. Die Fernsehähnlichkeit wird anhand der einzelnen Beiträge beurteilt, nicht anhand des Katalogs insgesamt.

Zu beachten ist, dass die Frage, ob ein Abrufdienst vorliegt, nicht anhand des einzelnen Videos, sondern anhand des Angebotes insgesamt beurteilt wird. Channels auf Videoportalen (wie etwa Youtube) unterliegen nur dann der Anzeigepflicht, wenn sie alle Anforderungen nach 1. bis 6. erfüllen.