Wer ist anzeigepflichtig?

Der, der einen Abrufdienst betreibt.

Ein audiovisueller Mediendienste auf Abruf (kurz Abrufdienst) liegt dann vor, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  1. Der Dienst muss eine Dienstleistung darstellen.
  2. Der Anbieter muss die Kontrolle über die Auswahl der Inhalte des Dienstes haben (sog. redaktionelle Verantwortung).
  3. Vorliegen eines eigenständigen Video-Angebots.
  4. Der Dienst muss über ein elektronisches Kommunikationsnetz angeboten werden (z. B. Internet).
  5. Der Dienst muss an die allgemeine Öffentlichkeit gerichtet sein.
  6. Die Inhalte des Dienstes müssen fernsehähnlich sein.

Der Dienst muss individuell vom Nutzer, zu einem von diesem gewählten Zeitpunkt, abrufbar sein und der Anbieter muss grundsätzlich seinen Wohnort/Sitz in Österreich haben und österreichischer oder EWR-Staatsbürger sein.

 

Zu beachten ist, dass die Frage, ob ein Abrufdienst vorliegt, nicht anhand des einzelnen Videos, sondern anhand des Angebotes insgesamt beurteilt wird. Channels auf Videoportalen (wie etwa Youtube) unterliegen nur dann der Anzeigepflicht, wenn sie alle Anforderungen nach 1. bis 6. erfüllen. 

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