Rundfunk- und Medienrecht

Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen den derzeit gültigen Rechtsrahmen für die österreichische Medienbranche vor. Dieser hat im Jahr 2001 markante Änderungen erfahren: Der private terrestrische Hörfunk erhielt mit dem Privatradiogesetz eine neue gesetzliche Grundlage, privates terrestrisches Fernsehen wurde durch das Privatfernsehgesetz, in dem auch die Regelungen des Kabel- und Satellitenrundfunkgesetzes aufgegangen sind, ermöglicht, und eine neue Regulierungsbehörde, die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria), wurde geschaffen. Auch der Österreichische Rundfunk wurde durch das ORF-Gesetz neu geordnet.

Neben einer Reihe von Gesetzen und Verordnungen, die den rechtlichen und frequenztechnischen Ordnungsrahmen für die Arbeit der KommAustria vorgeben, beeinflussen auch internationale Abkommen und nicht zuletzt Rechtsakte der EU die Medienregulierung in Österreich.

Die letzte große Veränderung im Medienbereich fand im Oktober 2010 mit dem Umbau der bisher monokratisch organisierten und weisungsgebundenen KommAustria in eine unabhängige und weisungsfreie Kollegialbehörde auf Basis einer neuen verfassungsrechlichen Grundlage statt. Gleichzeitig wurden alle Rundfunkgesetze novelliert: speziell das ORF-G sieht nunmehr weitreichende Kontrollbefugnisse der Regulierungsbehörde über den ORF und seine Tochtergesellschaften vor, das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (früher Privatfernsehgesetz) setzt die Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie (AVMD-RL) um und erweitert die Inhaltskontrolle über Rundfunkprogramme auf audiovisuelle Mediendienste im Internet. Schließlich flossen auch weitere Überlegungen zur Digitalisierung von Fernsehen und Hörfunk in die Änderung des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetzes und des Privatradiogesetzes mit ein.

Veröffentlichungspflichtige Rechtsakte der Regulierungsbehörde, wie insbesondere die Ausschreibungen für Zulassungen und Übertragungskapazitäten, finden Sie im Bereich Veröffentlichungen. Dort sind auch die Entscheidungen (Bescheide) der KommAustria veröffentlicht.