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Digital Services Act: Europäische Kommission und KommAustria im Austausch
Im Rahmen eines Besuchs aller EU-Mitgliedstaaten, besuchte Marco Giorello, Head of Unit Platforms, Policy and Enforcement, DG-CNECT auch die KommAustria als Österreichische Koordinatorin für Digitale Dienste.
Zu Beginn des Austauschs fanden am 16. Juni bilaterale Gespräche zwischen der Europäischen Kommission und der KommAustria über die Zusammenarbeit im Gremium für digitale Dienste zur Intensivierung der Umsetzung des DSA statt. Im Zentrum der Gespräche stand die Frage, wie der Jugendschutz im digitalen Raum künftig besser realisiert werden kann und welche Schritte zur effektiven Bekämpfung des Online-Betrugs auf Vermittlungsdiensten erforderlich sind.
Anschließend fand in den Räumlichkeiten der RTR GmbH eine gemeinsame Veranstaltung der EU-Kommission und des österreichischen Koordinators, vertreten durch Susanne Lackner, stellvertretende Vorsitzende der KommAustria, zu den geplanten EU-Leitlinien zum digitalen Jugendschutz statt. Moderiert von Julia Berger (RTR-Medien), diskutierten Giorello und Martin Harris Hess, Head of Sector for protection of minors online, mit den anwesenden österreichischen Stakeholdern. Zu den teilnehmenden Organisationen zählten unter anderem die Trusted Flagger „Rat auf Draht“, die Arbeiterkammer Wien und das Österreichische Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) sowie der Verein Jugendmedienschutz, der audiovisuelle Mediendienste vertritt.
Abschließend lud die EU-Kommission zu einem Roundtable zum Thema E-Commerce ein. Dabei waren zahlreiche relevanten Einrichtungen vertreten: Es nahmen Wirtschaftsverbände (u.a. Handelsverband, WKÖ), Ministerien (Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium) und Regulierungsbehörden (KommAustria, Bundeswettbewerbsbehörde) teil. Dabei wurde insbesondere erörtert, inwiefern der DSA bei unlauteren Geschäftspraktiken von Online-Marktplätzen aus Drittstaaten, die daraus Wettbewerbsvorteile gegenüber österreichischen Unternehmen erzielen, Abhilfe leisten kann. Die Kommission führt derzeit Verfahren gegen die Online-Handelsplattformen Temu und AliExpress.
Der Besuch unterstreicht die enge Kooperation zwischen der Europäischen Kommission und der KommAustria bei der Umsetzung des DSA. Er signalisiert zudem das starke gemeinsame Engagement für den Schutz junger Nutzer:innen, die Bekämpfung digitaler Kriminalität und die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Online-Handel.