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Jugendschutz

Kinder und Jugendliche sollen vor schädigen Inhalten in Fernsehen und Abrufdiensten geschützt werden. 

Manche Darstellungen, insbesondere die unreflektierte Darstellung sexueller Handlungen oder grundloser Gewalt können erheblichen und nicht unbedeutende Auswirkungen auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen haben und tragen maßgeblich zu ihrer Prägung bei. In der Verantwortung der Anbieter liegt es die gesetzlichen Vorgaben entsprechend umzusetzen. Aufgabe der Medienregulierung ist es, gesendete Inhalte in Fernsehen und Abrufdiensten im Nachhinein auf ihr Gefährdungspotenzial hin zu beurteilen und eine zukünftige Verbreitung derartiger Inhalte zu vermeiden. Dadurch soll gesichert werden, dass Kindern und Jugendlichen in Fernsehen und Abrufdiensten nicht Einflüssen ausgesetzt werden, die ihrem Entwicklungsstand noch nicht entsprechen und die Auswirkungen auf deren Entwicklung haben können.

Die Jugendschutzbestimmungen finden sich im AMD-G und im ORF-G. Aber auch die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie enthält Bestimmungen zum Jugendschutz in Fernsehen und in Abrufdiensten.

Die Aufsicht im Bereich des Jugendschutzes stellt eine besondere Herausforderung dar, weil in der Wahrnehmung durch den/die Nutzer/-in sehr stark auch persönliche Wertungen eine Rolle spielen. Der Jugendschutz ist stark von gesellschaftlichen Vorstellungen und subjektiven Ansichten geprägt und daher auch einem schnellen Wandel unterworfen: Nicht alles was jemand als ethisch grenzwertig betrachtet, ist auch rechtlich verboten. Vor diesem Hintergrund hat aber die KommAustria eine Beurteilung in Abwägung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung und dem Schutzzweck dieser gesetzlichen Regelungen auf Basis der gesetzlichen Regelungen vorzunehmen. 

Die Praxis zeigt, dass konkrete Entscheidungen mitunter gesellschaftliche Diskussionen auslösen, was Kindern und Jugendlichen zugemutet werden kann und welche Rolle die elterlich Aufsicht spielt. Somit kann gerade in diesem Bereich, in dem es um den Schutz einer besonders schützenswerten Gruppe geht, Regulierung gesellschaftspolitische Diskussionen in Gang setzen.