Internationales

Was hat Europa aus der Pandemie gelernt?

BEREC bündelte schon ganz zu Beginn der Pandemie seine Kräfte, um die Stabilität des Internets in Europa zu beobachten und darüber zu berichten. Jetzt, wo die Pandemie sich offenbar dem Ende zuneigt, stellt sich die Frage: Was hat Europas TK-Sektor daraus gelernt?

Um das herauszufinden, erstellte BEREC einen Report-Entwurf zu Covid-19, der derzeit zur öffentlichen Konsultation steht. Denn es zeigte sich deutlich, dass Konnektivität in allen Sektoren und für die Gesellschaft unerlässlich ist. Und, dass eine erhöhte Nutzung der Netze zur neuen Norm werden wird. Der Report baut dabei schon auf den bisherigen Tätigkeiten dahingehend auf:

Im März des Vorjahres veröffentlichte BEREC gemeinsam mit der Europäischen Kommission ein Statement. Beide Institutionen bekannten sich dazu, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu unterstützen, damit sie ihre Verpflichtungen auch über das Internet erfüllen können. Weiters versicherten sie, auch während der Pandemie die Einhaltung der Regelungen zum offenen Internet und den Open Internet Access sicherzustellen. Betreiber wurden aufgerufen, eng mit den zuständigen Aufsichtsbehörden zusammenzuarbeiten.

Ende November gab BEREC eine Übersicht heraus, die über die Erfahrungen im Zusammenhang mit regulatorischen Maßnahmen informiert, die auf dem europäischen Markt für elektronische Kommunikation seit Beginn der Covid-19-Krise ergriffen wurden.

Daneben ist eine externe Studie in Arbeit, die im Herbst fertiggestellt werden soll und die Post-Covid-Maßnahmen zur Schließung der digitalen Kluft betrifft. Dieser vorausschauende Ansatz soll die nationalen Regulierungsbehörden bei der Gestaltung der richtigen Bedingungen zur Verbesserung der digitalen Inklusion aller Bürger und Bürgerinnen unterstützen. Die Informationen aus dieser Studie sollen ebenfalls in diesen Report fließen.

 All diese Vorarbeiten berücksichtigend, zielt der Report auf folgende Hauptaugen-merke ab:

• auf nationaler Ebene verabschiedete Maßnahmen mit besonderem Schwerpunkt auf den Maßnahmen der NRA, um die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Bereitstellung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste zu bewältigen;
• Einschätzung der Auswirkungen der Krise auf die Branche;
• Sammlung von Fallstudien und möglichen regulatorischen Lehren;
• Ermittlung weiterer notwendiger Maßnahmen, die die NRA ergreifen könnten, um die Vorbereitung auf künftige ähnliche Ereignisse und die langfristige Bereitschaft der Netze im Krisenfall zu verbessern.

Der Report enthält auch Erkenntnisse zu Geschäftspraktiken, Verkehrsmanagement, bewährten Verfahren und Vorgehensweisen im Hinblick auf eine einheitliche Anwendung der EU-Netzneutralitäts-Verordnung in der gesamten Europäischen Union. Dabei kommt BEREC zum Schluss, dass trotz eines beispiellosen Anstiegs im Datenverkehr eine Überlastung des Internets ausblieb. Die EU-Netzneutralitäts-Verordnung sowie die ergänzenden BEREC-Leitlinien zeigten ihre Flexibilität und Eignung für diese besonderen Umstände.

Plattformen-Studie

Digitale Plattformen sind nicht mehr wegzudenken. Es gibt kaum jemanden, der sie nicht nutzt und sie werden in der europäischen Digital-Wirtschaft; wo sie auch Innovationen antreiben immer allgegenwärtiger. Sie wirken aber auch stark disruptiv, beeinflussen soziale, wirtschaftliche und politische Beziehungen.

BEREC wollte sich die Auswirkungen jener Plattformen näher ansehen, die soziale Netzwerke und nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste als Kerndienste anbieten. Daher war eine externe Studie bei PPMi in Auftrag gegeben worden, die vor kurzem präsentiert wurde.

Ein wesentlicher Teil der Studie galt der Untersuchung der Motivationen und Wahrnehmungen der europäischen Verbraucher gegenüber digitalen Plattformen sowie der Frage, wie die Plattformen traditionelle Kommunikationsdienste ersetzen.

Beantwortet wird die Frage nach den wichtigsten Plattformen und Diensten in diesem Zusammenhang. Oder wie nutzen, empfinden und verhalten sich Konsumenten im Hinblick auf die verfügbaren Möglichkeiten? Wie zugänglich sind die Plattformen? Wie nehmen Verbraucher die Themen Datenschutz und Sicherheit wahr? Wie wirken sich diese Kommunikationsplattformen bei den Konsumentinnen und Konsumenten auf andere elektronische und analoge Kommunikation aus? Die Antworten zu den Fragen in dieser Studie und alle weiteren veröffentlichten Dokumente finden Sie auf der BEREC-Webseite.

Zusammenspiel von DMA und EECC bei NI-ICS

Nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste (NI-ICS) werden zum einen im Europäischen Rechtsrahmen (EECC) als auch im entstehenden Digital Markets Act (DMA) reguliert. Ersterer hat zum Ziel den Wettbewerb zu stärken, den digitalen Binnenmarkt zu entwickeln und End-Nutzer-Rechte zu schützen. Er reguliert dabei NI-ICS mit. In Zweiterem nehmen NI-ICS sogar insofern eine zentrale Rolle als Gatekeeper ein, als sie „Core Platform Services“ (CPS) darstellen.

Daher sah sich BEREC in einem Report die Definitionen von NI-ICS in den beiden Rechtsrahmen an, den Zusammenhang mit der ePrivacy-Verordnung und die Auswirkungen, wenn man NI-ICS als Core Platform Services behandelt.

Unter anderem hält es BEREC derzeit für unwahrscheinlich, dass NI-ICS-Anbieter als Gatekeeper benannt werden. Noch sind CPS nicht das einzige Mittel der Wahl, damit Unternehmer ihre Endkundinnen und Endkunden erreichen können. Vorerst zumindest, denn neue Geschäftsmodelle entwickeln sich schnell.

Für BEREC sind außerdem Effekte eines Ökosystems bedeutend. Für die zielgerichtete Regulierung von Gatekeepern und deren Ernennung als solches wird ein Ökosystem-Kriterium gefordert.

Mitzwei Vorschlägen bringt sich BEREC ebenfalls in die Diskussion zum Digital Markets Act ein. Einerseits legt es dar, warum neben den direkt anwendbaren Verpflichtungen auch Ex-ante-Grundsätze und für den Einzelfall maßgeschneiderte Maßnahmen („tailored remedies“) in den DMA-Vorschlag aufgenommen werden sollten. Andererseits befasst sich BEREC mit den Vorzügen der Einrichtung eines Beirats („Advisory Board“). Dieser soll sich aus nationalen unabhängigen Behörden mit einschlägiger sowie sektorübergreifender Expertise zusammensetzen und die Europäische Kommission bei der Durchsetzung des DMA unterstützen.