Titelbild für TKK und PCK

Post-Control-Kommission (PCK)

Post-Control-Kommission

Die Post-Control-Kommission, kurz PCK, ist in Österreich seit 2008 für die Regulierung des Post-Marktes zuständig. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der weisungsfreien Regulierungsinstitution sind im Postmarktgesetz festgelegt. Unter anderem ist sie für Maßnahmen hinsichtlich des Universaldienstbetreibers,  Konzessionen oder Genehmigung bestimmter Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Entgelten von Postdiensteanbietern zuständig. Die RTR fungiert als Geschäftsstelle der PCK. In Verfahren betreffend die flächendeckende Versorgung mit Postgeschäftsstellen wird die PCK überdies vom Post-Geschäftsstellen-Beirat beraten.

Mitglieder der Post-Control-Kommission

Die PCK besteht jeweils aus drei Haupt- und Ersatzmitgliedern, die von der Bundesregierung für die Dauer von fünf Jahren ernannt werden. Mag. Nikolaus Schaller, Richter am Oberlandesgericht Wien, ist Vorsitzender der PCK.

Amtsperiode 5.11.2017 bis 4.11.2022:

  • Mag. Nikolaus Schaller (Vorsitzender)
  • Dr. Erhard Fürst
  • Mag. Sabine Joham-Neubauer

Für jedes Mitglied wurde ein Ersatzmitglied bestellt:

  • Hofrätin Dr. Elfriede Solé
  • Mag. Mathias Grandosek
  • Ing. Mag. Alfred Ruzicka

Weisungszusammenhänge

Die PCK ist eine weisungsfreie Kollegialbehörden mit einem Richter als Vorsitzenden.

Die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus hat kein Weisungsrecht gegenüber der PCK. Sie ist jedoch befugt, sich über alle Gegenstände der Geschäftsführung zu unterrichten und alle einschlägigen Auskünfte zu verlangen.

Bescheide der PCK können durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Danach steht den Parteien grundsätzlich der Rechtszug zum Verwaltungsgerichtshof beziehungsweise Verfassungsgerichtshof offen.

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