Liebe Leserinnen und Leser!
Fast 200 Jahre ist es her, als das Kometenlied von Johann Nestroy erstmals aufgeführt wurde. Wenn es im Refrain heißt, "Die Welt steht auf kein Fall mehr lang.", könnte man fast annehmen, er hat dabei zu uns in die Zukunft "rüber" geschaut. Die Pandemie noch nicht vorbei und nun ein Krieg gefährlich nahe an unseren Grenzen. Menschen auf der Flucht, mitten in Europa! Wo führt uns das hin? All das hat zumindest indirekt auch mit dem Thema (Tele-)kommunikation zu tun.
Zum einen geht es darum, den Menschen auf der Flucht rasch und unbürokratisch Möglichkeit zur Kommunikation untereinander und mit denen, die im Kriegsgebiet der Ukraine bleiben mussten, zu geben. Hier ist all jenen österreichischen Anbietern von Telekommunikationsdiensten der Dank auszusprechen, dass sie alle gemeinsam ohne viel Diskussion und unbürokratisch bereitgestanden sind und für jene, die flüchten müssen, und die Menschen in der Ukraine selbst kostenfrei Kommunikation ermöglichen. Danke dafür allen Unternehmen, die hier einen freiwilligen Beitrag leisten! Ich hoffe, dass wir uns alle darin einig sind, dies auch so lange, wie notwendig, aufrecht zu erhalten.
Zum anderen mussten wir uns in BEREC auch damit auseinandersetzen, wie man die Sperre von russischer Propaganda mit den Grundwerten des offenen Internets in Einklang bringt. Das ist wahrhaft kein einfaches Unterfangen, aber auch hier haben wir es als europäische Regulierungsbehörden geschafft, ein gemeinsames Verständnis zu finden. Das hat gezeigt, dass es Sinn macht, sich über die Grenzen hinweg zu organisieren und eine gemeinsame Sprache zu finden. Es ist mir aber auch sehr wichtig, aufgrund der neuen Zuständigkeit der KommAustria im Zusammenhang mit Netzsperren ein gemeinsames Verständnis aller Behörden innerhalb der RTR sicherzustellen.
Wäre 2022 nicht auch schon ohne diesen Krieg in der Ukraine im Bereich der Telekommunikation ein herausforderndes Jahr geworden, so zeigt sich in diesem dramatischen Fall wieder, wie wichtig es ist, hier richtig aufgestellt zu sein. Vor allem die Themen Netzsicherheit und Netzneutralität erhalten eine ganz neue Dimension und Qualität. Wie schon in der zuletzt Ende 2021 erfolgten Budgetkonsultation zum Ausdruck gebracht, werden diese Themen für dieses Jahr einen Schwerpunkt in unserer Arbeit bilden. Jetzt natürlich noch umso mehr. Insbesondere die Einrichtung des geplanten Netzsicherheitsbeirates, der im neuen TKG 2021 vorgesehen ist, wird ein wichtiger Meilenstein sein.
Apropos TKG 2021! Der Abschluss des laufenden Marktanalyseverfahrens vor der Telekom-Control-Kommission (TKK) und die Vorbereitung der voraussichtlich im ersten Halbjahr 2023 stattfindenden nächsten 5G-Frequenzvergabe sind weitere Schwerpunkte in der Regulierungsarbeit 2022. Denn mit der Implementierung des neuen Gesetzes, mit Umsetzung neuer bzw. Evaluierung bestehender Durchführungsverordnungen sowie den mit den neuen Vorschriften und Tools im Bereich des Konsumentenschutzes verbundenen Herausforderungen werden wir uns ebenfalls auseinandersetzen. Wie gesagt, auch ohne die aktuell dramatischen geopolitischen Entwicklungen würde uns dieses Jahr keineswegs langweilig werden.
In dieser Ausgabe des Newsletters möchten wir in unseren jährlich erscheinenden Jahresbericht zum Nutzerschutz Einsicht geben und Ihnen dabei in Kurzform die wichtigsten Ergebnisse nahebringen. Erstmals haben wir den Bericht bereits im März veröffentlicht!
Und damit Sie auch wissen, womit wir uns sonst noch beschäftigen, finden sie in diesem Newsletter einen Bericht von unserem Besuch beim MWC2022 in Barcelona. Die Messe über die neuesten Entwicklungen im Sektor, insbesondere im Bereich des Mobilfunks, hat ja heuer nach gut zwei Jahren Zwangspause wieder ihre Tore geöffnet.
Abschließend nochmals ein Wort zu Nestroy und seinem Kometenlied. Wir alle hoffen und wünschen, dass dieser Irrsinn, der sich da gerade abspielt, schnell vorübergeht. Und so können wir hoffentlich Ende 2022 zum selben Schluss wie Nestroy im Jahr 1833 kommen: Die Welt steht immer noch - entgegen aller Vorhersagen!
In diesem Sinne wünsche ich wieder einmal eine angeregte und interessante Lektüre und verbleibe
Ihr
Klaus M. Steinmaurer
Geschäftsführer der RTR
Fachbereich Telekommunikation und Post