Newsletter RTR.Telekom.Post

Liebe Leser:innen!

Nutzerschutz lautet das sperrige Thema unseres aktuellen Newsletters. Aber wer sind die Nutzer:innen und wovor müssen wir sie schützen? Nutzer:innen sind wir alle, die wir Dinge, Leistungen gebrauchen bzw. in Anspruch nehmen und daraus einen zumindest von uns erwarteten Nutzen ziehen. Hier findet sich auch der Link zu meinem oben angeführten Zitat  aus dem Jahr 1913. All die Dinge, die heute für uns selbstverständlich erscheinen oder bereits Schnee von gestern sind, waren damals Innovationen und prägten die Gesellschaft und ihre Erwartungen, aber auch jede:n Einzelne:n. Wir nutzen sie, wir brauchen sie und wenn sie nicht so funktionieren, wie wir es erwarten, dann kann uns das ziemliche Probleme bereiten.

Das Telefon bzw. heute das Smartphone und die ganze dahinterliegende Infrastruktur sind da gestern wie heute ein sehr gutes Beispiel, mit dem wir uns als für elektronische Kommunikation verantwortliche Regulierungseinrichtung besonders beschäftigen.

Wir alle sind Nutzer:innen von solchen Geräten und wären heute ohne diese jederzeitige Erreichbarkeit in unserem Fortkommen und gesellschaftlichen Leben ziemlich eingeschränkt. Die Nummern, über die wir im Netz erreichbar sind, sind quasi unsere zweite Identität. Wird diese Identität von Dritten missbraucht, kann uns das ziemliche Probleme bereiten. Das kann einerseits Fälle betreffen, wo wir ungewollt kontaktiert werden, also in unserer selbstbestimmten Nutzung des Netzzuganges beeinträchtigt oder besser gestört werden, andererseits Fälle, wo unsere Identität unzulässig von anderen genutzt wird. Gerade in den letzten Monaten manifestierte sich das in einem enormen Anstieg an Beschwerden bei der RTR zu einem Missbrauchsphänomen, das unter dem Titel „Spoofing“ allgemein bekannt wurde. Dabei handelt es sich um eine europäische Entwicklung. Als RTR.Telekom.Post haben wir diese Problematik erkannt und versucht, innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens durch eine Novelle der KEM-V die rechtlichen Grundlagen für technische Abhilfe auf Betreiberseite gegen diesen Missbrauch unserer Identitäten zu schaffen. Dazu läuft aktuell die Konsultation. Mehr Hintergrund lesen Sie im aktuellen Artikel von Thomas Dama. Was wir sonst noch zum Schutz der Nutzer:innen alles unternehmen, finden Sie im Überblick unserer Aktivitäten, den Belma Abazagic zusammengestellt hat. Eva Lender gibt Insights, warum die Vertragszusammenfassung heute bereits ein wichtiges Tool ist, um komplexe Vertragsauslegungsfragen effizient und vor allem rasch zu klären.

Es sind immer wieder viele kleine, zielgerichtete regulatorischen Maßnahmen, derer es bedarf, um den mit der Inanspruchnahme von Kommunikationsdienstleitungen erwarteten Nutzen für alle angemessen und sicher zu ermöglichen und vor allem Missbrauch hintanzustellen. Ein wichtiges Thema ist vor allem auch sicherzustellen, dass Nutzer:innen die zugesagten Leistungen erhalten und wie am Ende bei einem Technologiewechsel auf Netzseite damit umzugehen ist. Sag leise Servus zu 3G ist keine nostalgische Betrachtung der Anfänge der mobilen Breitbandtechnologie, sondern Gregor Goldbacher beschäftigt sich mit den Auswirkungen der in naher Zukunft bevorstehenden Abschaltung dieser Technologie in den Netzen auf die Nutzer:innen, insbesondere auch dort, wo aus Sicht von diesen die Alternativen fehlen. Wie schon gesagt, die Dinge, die wir nutzen, wirken sich auf die Psyche aus, vor allem wenn wir sie nicht nutzen können. Dann haben wir oft ein Problem. Damit das aber lösbar bleibt und die persönlichen Auswirkungen möglichst gering ausfallen, dafür arbeiten die Mitarbeiter:innen des Fachbereichs Telekommunikation und Post. 

Aber es gibt da noch einige andere spannende Themen, die uns interessieren und im etwas weiteren Sinne auch mit Nutzerschutz zu tun haben. Da ist zum einen das Thema Nachhaltigkeit bei der Nutzung von Smartphones, mit der wir uns im Rahmen unseres Kompetenzzentrums in einem Projekt befassen. Hier gibt uns Stefan Teufel Einblicke, wo wir da gerade stehen.

Stefan Rauschenberger vom Fachbereich Medien informiert über die Umsetzung der EU-Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte. Ein Thema, das heute aktueller denn je ist, wenn man sich die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten, aber auch anderswo in der Welt ansieht. Schließlich geht es auch darum zu verhindern, dass das Internet für terroristische Greuelpropaganda missbraucht wird und wir alle mit oft schwer fassbaren und verarbeitbaren Inhalten konfrontiert werden.

Alles, was sich international noch im Bereich Telekommunikations- und Postregulierung getan hat, wird am Schluss noch von Gregor Gradnig zusammengefasst.

Wir wollen daher auch in Zukunft weiter darüber nachdenken, wie sich die Dinge oder Leistungen, die wir (be)nutzen, insbesondere dort, wo es sich um die elektronische Kommunikation oder um Postdienstleistungen handelt, auf uns auswirken können und mit Regulierungsarbeit dafür sorgen, dass das Nutzen auch wirklich nützlich ist und bleibt.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihr

Klaus M. Steinmaurer