Für den Breitbandausbau müssen Grundstücke und Gebäude privater und öffentlicher Eigentümer für Kommunikationslinien genutzt werden können. Da nicht immer Vereinbarungen erzielt werden, sieht das Telekommunikationsrecht Infrastrukturrechte vor, die im Streitfall verbindliche Anordnungen der Regulierungsbehörde ermöglichen. Die Broschüre der RTR bietet in der inzwischen dritten, aktualisierten Auflage wieder aktuelle Informationen über Rechtslage und Praxis der Infrastrukturrechte.
Grundlagen
Regulierungsbehörden, Verfahren, Berechtigte und Verpflichtete
Infrastrukturrechte
Leitungsrecht, Standortrecht, Abgeltung, Baukoordinierung
Praxisfälle
Nachfrage, Planskizze, Antragstellung, Wertminderung, WR-V 2022, verwaltungsbehördliche Bewilligungen, Nutzungsrechte an bestehenden Anlagen, u.a.
"In a Nutshell"
Tabellarische Übersichten zu den Leitungs- und Standortrechten
Broschüre Überlegungen der RTR-GmbH zur Mitverlegung nach §§ 68 f TKG 2021