Ergebnis der öffentlichen Konsultation der RTR-GmbH zum Budget 2006

Gemäß § 10 Abs. 4 KOG (BGBI. I 21/2005) hat die RTR-GmbH erstmalig im Dezember 2005 ein Konsultationsverfahren bzgl. des Budgets 2006 geführt.
Es sind fünf Stellungnahmen bei der RTR-GmbH eingelangt. Während im Fachbereich Rundfunk keinerlei Stellungnahmen eingingen, haben neben dem Verband alternativer Telekombetreiber und der Wirtschaftskammer drei Telekombetreiber die Möglichkeit einer Stellungnahme genutzt. In der Folge hat die RTR-GmbH mit diesen Organisationen das Gespräch gesucht, um die kommunizierten Anregungen zu diskutieren.

Aus den Stellungnahmen kommt der Wunsch nach größerer Transparenz zu den Vorhaben und Themen des neuen Wirtschaftsjahres zum Ausdruck. Drei Stellungnahmen zitieren die Veröffentlichung des Budgets der deutschen Bundesnetzagentur (vgl. dazu www.bundesnetzagentur.de/media/archive/1432.pdf), die die Eckzahlen mit einem "Vorhabenplan" (grundsätzliche rechtliche und ökonomische Fragestellungen) für das neue Jahr ergänzt.
Die RTR-GmbH wird zukünftig neben den Eckdaten der Einnahmen und Ausgaben die wesentlichen Themen und Tätigkeitsfelder, die für ein neues Wirtschaftsjahr der Regulierungsbehörde von grundsätzlicher Bedeutung sein werden, veröffentlichen.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass auch zukünftig, so wie in der Vergangenheit, der Jahresabschluss mit Erklärungen in detaillierter Form zu den wesentlichen Arbeitsinhalten und den dazu gehörigen Aufwendungen im Rahmen des Kommunikationsberichts, mit dem alle gesetzlich vorgeschriebenen Berichtspflichten abgedeckt sind, veröffentlicht wird.