"Das Internet hat unsere Kommunikationsweise revolutioniert und stellt eine Schlüsselressource für Demokratie und Wohlstand dar. Ein freier und offener Zugangs zum Internet ist für alle von großer Bedeutung", sagt Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post, und ergänzt, "der mittlerweile 9. Netzneutralitätsbericht, der ab sofort auf unserer Website zur Verfügung steht, gibt für den Zeitraum vom 1. Mai 2024 bis 30. April 2025 einen umfassenden Überblick zu unserer Regulierungstätigkeit, mit der wir die Integrität und Zugänglichkeit des Internets für Österreich gewährleisten. Wir erfüllen mit diesem Bericht weiters unsere gesetzlichen Verpflichtungen gemäß der europäischen Netzneutralitätsverordnung."
Der Bericht enthält unter anderem die Chronologie behördlicher Aktivitäten im Berichtszeitraum oder aktuelle Fragestellungen wie Netzneutralität im Kontext von 5G und Network Slicing. Weitere Inhalte sind Ausführungen zu Netzsperren, die Überprüfung der Trennung von IP-Verbindungen sowie Netzneutralitätsverletzungen.
Die Regelungen der Netzneutralität dienen dazu, die kontinuierliche Verfügbarkeit von nichtdiskriminierenden Internetzugangsdiensten auf einem Qualitätsniveau, das dem Fortschritt der Technik entspricht, sicherzustellen. "Unsere Pflicht als Behörde ist es daher, jährlich zu überprüfen, ob diesem gesetzlichen Anspruch von den österreichischen Anbietern ausreichend und gesetzeskonform entsprochen wurde. Der heute veröffentlichte Bericht bietet die Antwort dazu", so Steinmaurer abschließend.
Der aktuelle Netzneutralitätsbericht ist auf der Website der RTR veröffentlicht.