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Über BEREC
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Strategie
Arbeitsprogramm
Arbeitsgruppen
DMA High Level Group
Body of European Regulators for Electronic Communications
Mit BEREC holt die EU alle europäischen Regulierungsbehörden und benachbarte Beobachter zum Thema elektronische Kommunikation an einen unabhängigen Tisch. Hier wird anhand von "Best Practices" von einander gelernt, europaweit einheitlich umgesetzt und die Gesetzgeber mit Expertise beraten.
Diese Expertise nährt sich aus dem großen Pool an Expertinnen und Experten aus den Mitgliedstaaten. Sie finden sich in Arbeitsgruppen zusammen und behandeln wichtige Themen, um Europa voranzubringen. Diese Themen bauen mittelfristig auf der BEREC-Strategie und kurzfristig auf dem Arbeitsprogramm BERECs auf.
BERECs Vorsitz
Konstantinos Masselos von der griechischen Regulierungsbehörde EETT ist der BEREC Chair 2023. Gemeinsam mit ihm wählten die BEREC-Mitglieder auch ihre Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter und die weiteren Mitglieder des Mini Boards.
Das so genannte Mini Board besteht aus dem Chair, dem Incoming Chair, dem Outgoing Chair sowie zusätzlichen drei Vice-Chairs. Einer dieser drei zusätzlichen Vice-Chairs wird von den Ländern mit Beobachterstatus bei BEREC gestellt. Die zusätzlichen Vice-Chairs unterstützen die Troika (Chair, Incoming und Outgoing Chair) in ihrer strategischen Arbeit. Üblicherweise betreut jeder Vice-Chair ein bestimmtes Themengebiet.
Das Mini Board trifft sich zwei Mal jährlich sowie regelmäßig vor den Plenarsitzungen, um aktuelle Themen am Telekommunikationsmarkt zu besprechen und auch um die Umsetzung des Arbeitsprogramms zu gewährleisten.
| Chair | Konstantinos Masselos | Griechenland (EETT) |
| Incoming Chair | Tonko Obuljen | Kroatien (HAKOM) |
| Outgoing Chair | Annemarie Sipkes | Niederlande (ACM) |
| Vice Chair | Wilhelm Eschweiler | Deutschland (BNetzA) |
| Vice Chair | Robert Mourik | Irland (ComReg) |
| Vice Chair | Branko Kovijanić | Montenegro (EKIP) |
Eine Strategie für Europa
Die aktuelle BEREC-Strategie gilt für die Jahre 2021 bis 2025. Damit läuft sie parallel zu den Legislaturperioden der Europäischen Kommission, um die Arbeit BERECs effektiver zu machen. Die Strategie selbst folgt den fünf Prioritäten aus dem EECC:
- Promoting connectivity and access to, and take-up of, very high capacity networks;
- Promoting competition and efficient investment;
- Contributing to the development of the internal market;
- Promoting the interests of the citizens of the Union.
BEREC selbst setzte sich daraus abgeleitet drei High-Level-Ziele:
- Promoting full connectivity;
- Supporting sustainable and open digital markets;
- Empowering end-users.
Das Arbeitsprogramm 2023
Die BEREC-Strategie 2021 bis 2025 mit ihren drei strategischen Prioritäten "Ausbau der Konnektivität", "digitale Märkte" und "Endkund:innen" gibt im aktuellen BEREC-Arbeitsprogramm 2023 die Richtung vor.
Zum strategischen Bereich Konnektivität arbeitet BEREC an Berichten, die dazu beitragen sollen, die europäischen Konnektivitätsziele im Einklang mit Cybersicherheitsmaßnahmen und Nachhaltigkeitszielen zu erreichen. 2023 wird dazu unter anderem die Arbeit am Bericht zur regulatorischen Behandlung von Geschäftskundenprodukten abgeschlossen. Es wird eine Studie zur Entwicklung der sogenannten "Tower-companies" bzw. Zugangsinfrastrukturunternehmen geben. Auch ein Bericht zu Cloud-Diensten und Edge Computing ist geplant.
BEREC wird sich außerdem mit dem Wechsel auf neue Technologien beschäftigen. Einerseits in einem Bericht, der sich mit den Herausforderungen des Auslaufens von 2G und 3G beschäftigt, andererseits in einem Workshop zur Migration auf Netze mit sehr hoher Kapazität bzw. zur Abschaltung von Kupfernetzen. Ebenfalls vom Konnektivitätsschwerpunkt umfasst sind ein Workshop zu Satellitenflotten im Low Earth Orbit (LEO) und ein Bericht zu internationalen Konnektivitätsinfrastrukturen, beispielsweise Unterwasserkabeln.
Die Arbeit an Cybersicherheitsthemen geht ebenso weiter: In enger Kooperation mit der Europäischen Kommission, der EU-Agentur für Cybersicherheit (ENISA) und der Network & Information Security (NIS) Cooperation Group werden Empfehlungen entwickelt, wie die Resilienz von Kommunikationsnetzwerken und Cybersicherheit weiter gestärkt werden können.
Zum Themenbereich der digitalen Märkte, der zweiten strategischen Priorität von BEREC, wird unter anderem ein Bericht zur Interoperabilität für nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste (NI-ICS) finalisiert. Auch eine Studie zur "Cloudifizierung" und Virtualisierung von Telekomnetzwerken ist in Vorbereitung. Unter diesen strategischen Schwerpunkt fallen außerdem BERECs Bericht zu Künstlicher Intelligenz (AI) im Telekomsektor, zwei Workstreams zu ökologischer Nachhaltigkeit sowie ein Workshop zum Data Act-Vorschlag der Europäischen Kommission.
In der öffentlichen Debatte, ob und wie Inhalts- und Anwendungsanbieter (CAPs) zu Netzinvestitionen und zur Entwicklung des Internet-Ökosystems beitragen können, insbesondere zum zuletzt vorgeschlagenen Mechanismus nach dem "Sending Party Network Pays"-Prinzip, wird BEREC weitere Analysen anstellen und mit seiner Expertise den europäischen Institutionen weiterhin zur Verfügung stehen.
Im Rahmen des dritten Schwerpunkts widmet sich BEREC unter anderem der Erstellung von BEREC-Leitlinien zur Servicequalität (QoS) und stellt sich die Frage wie es um die Transparenz für Endkundinnen und Endkunden über die ökologische Nachhaltigkeit von digitalen Produkten und Dienstleistungen bestellt ist.
Außerdem sind eine Reihe weiterer, verpflichtender Projekte in BERECs Arbeitsprogramm enthalten. Beispielsweise geht es 2023 auch um die Festlegung, in welcher Form BEREC an der „High-Level Group“ teilnehmen wird, die im "Digital Markets Act" vorgesehen ist.
Im Zusammenhang mit internationalem Roaming sind 2023 insbesondere zwei Projekte hervorzuheben: Einerseits wird BEREC eine "Opinion" zur Durchführungsverordnung bezüglich der "Fair-Use-Policy" und "Sustainability" gemäß der Roaming-Verordnung veröffentlichen. Andererseits steht auch das Regime zu Auslandsgesprächen bzw. SMS innerhalb der EU zur Überprüfung an. BEREC wird dazu mit einer Evaluierung der derzeit geltenden Maßnahmen beitragen.
Arbeitsgruppen
Die nach der Bottom-up-Methode erstellten Aufträge des Arbeitsprogramms werden auf die unterschiedlichen Arbeitsgruppen verteilt und mit ihrer zeitlichen Abfolge zur Vorlage bei einer der vier Plenarsitzungen zugeteilt. Untenstehend findet sich die Zuordnung der Arbeitsaufträge für 2023 zu den jeweiligen Arbeitsgruppen.
| Working Group | Deliverables 2023 |
|---|---|
| Regulatory Framework (RF) |
|
| Open Internet (OI) |
|
| Planning and Future Trends (PFT) |
|
| Market and Economic Analysis (MEA) |
|
| Digital Markets (DM) |
|
| End User (EU) |
|
| Roaming (ROAM) |
|
| Fixed Network Evolution (FNE) |
|
| Wireless Network Evolution (WNE) |
|
| Remedies and Market Monitoring (RAMM) |
|
| Cybersecurity (CS) |
|
| Sustainability (SUS) |
|
DMA High Level Group
In der Verordnung über digitale Märkte (Digital Markets Act; DMA) ist eine hochrangige Gruppe bzw. High Level Group vorgesehen, die die Europäische Kommission in der Vollziehung des DMA berät und unterstützt. Sechs europäischen Gremien bzw. Netzwerke bilden diese Gruppe und jede entsendet jeweils mehrere Personen. BEREC ist ein Gremium davon und entsendet wiederum das Miniboard plus eine:n weitere:n Vertreter:in. In einer Wahl unter den BEREC-Mitgliedern konnte sich unser Geschäftsführer Klaus M. Steinmaurer für diese Position durchsetzen. Er ist nun der sechste BEREC-Vertreter in der DMA High Level Group.
Die DMA High Level Group setzt sich aus den folgenden europäischen Gremien und Netzwerken zusammen:
- BEREC - Body of European Regulators for Electronic Communications;
- EDPS - European Data Protection Supervisor;
- EDPB - European Data Protection Board;
- ECN - European Competition Network;
- CPC - Consumer Protection Cooperation Network;
- ERGA - European Regulators Group for Audiovisual Media Services.