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Allgemeines und Überblick

Das zentrale Ziel des Data Act ist eine gerechtere Verteilung des Wertes von Daten sowie die Förderung von Datenverfügbarkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. So sollen Daten, insbesondere industrielle Daten, leichter zugänglich und nutzbar gemacht werden. Hierfür wird klargestellt, wer welche Daten unter welchen Bedingungen verwenden kann. Insbesondere erhalten Nutzer vernetzter Produkte – seien es Unternehmen oder Einzelpersonen, die ein solches Produkt besitzen, leasen oder mieten – eine größere Kontrolle über die von ihnen generierten Daten.

Zur Erreichung dieser Ziele umfasst der Data Act verschiedene Mechanismen: Er regelt Datenzugang und -austausch zwischen Unternehmen und Verbrauchern (B2C) sowie zwischen Unternehmen (B2B) im Kontext des Internets der Dinge (IoT), schützt Unternehmen, insbesondere KMU, vor missbräuchlichen Vertragsklauseln im Zusammenhang mit der gemeinsamen Datennutzung und legt Regeln für den Datenaustausch zwischen Unternehmen und Behörden (B2G) fest, wenn ein außergewöhnlicher Bedarf besteht. Ein weiterer Kernbereich betrifft die Beseitigung von Hindernissen für den Wechsel zwischen Anbietern von Datenverarbeitungsdiensten (Cloud- und Edge-Dienste). Auch Schutzvorkehrungen gegen den unrechtmäßigen Zugriff von Regierungen aus Drittländern auf nicht-personenbezogene Daten werden eingeführt sowie grundlegende Anforderungen an die Interoperabilität festgelegt.

Vereinfachte Darstellung der Regelungsbereiche des Data Act in 6 Säulen mit illustrativen Icons: 1. Besserer Zugang zu IoT-Daten, 2. Bekämpfung vertraglicher Unfairness beim Datenaustausch zwischen Unternehmen, 3. Bereitstellung von kommerziellen Daten für das Gemeinwohl, 4. Einfacherer Wechsel zwischen Cloud-Diensten, 5. Einfacherer Datenfluss durch Interoperabilität und Standards 6. Staatlicher Datenzugang im internationalen Umfeld
Schematische Darstellung der Regelungsbereiche des Data Act © RTR

Warum beschäftigen wir uns damit?

Mit diesen Seiten möchten wir Informationen über die neuen europäischen Vorgaben zur Verfügung stellen und ein Unterstützungsangebot für betroffene Unternehmen, insbesondere im Telekommunikationssektor, bieten. Die RTR.Telekom.Post verfügt über jene Expertise im Bereich Daten und elektronische Kommunikationsdienste, die der Data Act als Voraussetzung für die Durchsetzung der Vorschriften zum Wechsel zwischen Datenverarbeitungsdiensten und zur Interoperabilität vorsieht. Wir haben uns damit auch im Rahmen des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) sowohl zu Fragen der Datenökonomie als auch konkret in den Diskurs zum Data Act eingebracht:

Ein Beispiel für den Nutzen des Data Act, der einfachere Wechsel von Clouddiensten anhand einer Folie mit einer tabellarischen Gegenüberstellung der aktuellen Probleme (auf der linken Seite), nämlich: Kommerziell: Wechsel- und Ausstiegsgebühren, Technische: ineffektive Nutzung von Standards, Vertragliche („Friss oder stirb“), Mangelnde Transparenz, Fehlende Regeln für den Ausstieg. Auf der Rechten Seite der Folile sind die Lösungen im Data Dact skizziert: Wechselentgelte werden kontinuierlich abgeschafft, Schaffung interoperabler Schnittstellen, Mindestanforderungen für den Wechsel (Technisch, Vertraglich, organisatorisch)
Ein Beispiel für den Nutzen des Data Act: einfacherer Wechsel von Clouddiensten © RTR
Was bringt der Data Act? - Beispiel 2 Zugang zu IoT Daten
Besserer Zugang zu IoT Daten als Beispiel für den Nutzen des Data Act © RTR