Telekommunikation
- BEREC - Body of European Regulators for Electronic Communications (GEREK - Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation)
BEREC ist das Gremium der europäischen Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation. Neben den Mitgliedern mit Stimmrecht – den Regulierungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten – sind auch weitere Teilnehmer ohne Stimmrecht vertreten. Dazu zählen unter anderem die Regulierungsbehörden der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie jene der Ukraine, der Republik Moldau und des Westbalkans.
BEREC beobachtet die Entwicklungen auf dem europäischen Telekommunikationsmarkt, berät die Institutionen der Europäischen Union und erlässt – im Rahmen der EU-Rechtsvorgaben – Leitlinien. Darüber hinaus fördert BEREC den Austausch von Best Practices und wirkt auf eine einheitliche Umsetzung regulatorischer Vorgaben in Europa hin.
Der Vorsitz von BEREC wird jeweils für die Dauer eines Jahres von einer gewählten Person aus einer nationalen EU-Regulierungsbehörde übernommen. Unterstützt wird der Chair von einem sogenannten Mini-Board, das aus dem Incoming Chair, dem Outgoing Chair sowie drei weiteren stellvertretenden Vorsitzenden (Vice-Chairs) besteht – einer dieser Vice-Chairs wird von den Teilnehmern ohne Stimmrecht benannt.
BEREC arbeitet auf Grundlage eines jährlichen Arbeitsprogramms sowie einer fünfjährigen Strategie.
Hauptentscheidungsorgan von BEREC ist der Regulierungsrat, in dem jede Regulierungsbehörde der EU-Mitgliedstaaten mit einer stimmberechtigten Person vertreten ist. Die Sitzungen des Regulierungsrats werden durch das Contact Network vorbereitet. Die tägliche Arbeit erfolgt in zwölf thematischen Arbeitsgruppen, die jeweils von zwei Co-Chairs geleitet werden. Die RTR-GmbH ist mit Expert:innen in allen genannten Gremien vertreten und bringt sich aktiv in deren Tätigkeiten ein.
Das BEREC Office, eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Riga, übernimmt die administrative und organisatorische Unterstützung für BEREC.
- DMA - Hochrangige Gruppe
Diese hochrangige Gruppe berät die Europäische Kommission, um das Gesetz über die digitalen Märkte sowie andere sektorale Vorschriften, die für Gatekeeper gelten, kohärent umzusetzen. RTR.Telekom.Post-Geschäftsführer Klaus M. Steinmaurer ist eine der sechs Personen, die BEREC in der DMA High-Level Gruppe vertritt.
Um spezifische Fragen zu prüfen, können Untergruppen eingesetzt werden. Bisher wurden drei solche sub-groups eingerichtet: Die Article 7 Digital Markets Act sub-group zu Fragen der Interoperabilität etwa von Messenger Diensten, die Digital Markets Act data related obligations sub-group zu Verpflichtungen im DMA mit Bezug zu (personenbezogenen) Daten und zuletzt die Artificial Intelligence sub-group, die Entwicklungen im Bereich der KI zu verfolgen hat. Die Expertinnen und Experten des Fachbereichs Telekommunikation und Post der RTR bringen sich jeweils als Teil der BEREC-Delegation in diese Arbeitsgruppen ein.
- COCOM - Communications Committee
Das COCOM unterstützt die Europäische Kommission in Fragen der Telekommunikation. Dieser Ausschuss besteht aus Vertretenden der EK, den nationalen Ministerien undRegulierungsbehörden (NRA), in Österreich sind das das BMWKMS und die RTR. Die Befassung dieses Gremiums ist Teil des Komitologieverfahrens, in dem über Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission abgestimmt wird.
- ITU - International Telecommunication Union
Die ITU ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die sich weltweit mit technischen Aspekten der Telekommunikation befasst. Dabei gibt es eine Untergliederung in die Bereiche Funk, Telekommunikation und Entwicklungshilfe. Wir arbeiten in der ITU bei den Themen zu Telekommunikation und Frequenzen mit.
- OECD - Organisation for Economic Co-Operation and Development
Zentrale Aufgabe im Rahmen der OECD ist die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der wirtschaftspolitischen Maßnahmen sowie die Förderung der internationalen Kooperation. Sie dient als Drehscheibe für den Austausch von Wissen, Daten und Analysen und zur Weitergabe von Best Practices. Auf Ersuchen des Bundeskanzleramts vertreten wir Österreich in der OECD im Rahmen der "Working Party on Connectivity Services and Infrastructures" (WP CSI, vormals WP CISP), die sich mit Kommunikationsinfrastrukturen und -diensten befasst.
- RAG-TK - Ratsarbeitsgruppe "Telekommunikation und Informationsgesellschaft"
Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen auf EU-Ebene werden von Ratsarbeitsgruppen (RAG) vorbereitet, die sich aus Vertreter:innen der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzen. Wir unterstützen das BMWKMS auf Einladung bei Themen, die die Kompetenzen der Regulierungsbehörden betreffen. Das passiert durch Vorbereitung schriftlicher Stellungnahmen und durch Teilnahme an Sitzungen der RAG-TK.
- CEPT - European Conference of Postal and Telecommunications Administrations
- IRG - Independent Regulators Group
Die IRG dient ihren rund drei Dutzend Mitgliedern vor allem als Plattform zur Meinungsbildung, für offene Diskussionen, den Erfahrungsaustausch und den Wissens-Transfer zu unterschiedlichsten Themen der Telekommunikations-Regulierung. So organisiert die IRG zum Beispiel Workshops, die Junior und Senior Experts der Regulierungsbehörden weiterbilden.
- EaP - Eastern Partnership
Stärkere Konnektivität und wirtschaftliche Entwicklung in den Nachbarstaaten der EU sind Ziele der Östlichen Partnerschaft ( EaP): Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine. Wir bringen unsere Expertise ein, um ihre Angleichung an die Europäische Union zu unterstützen.
- EMERG - European Mediterranean Regulators Group
EMERG beobachtet die Entwicklungen im Bereich elektronischer Kommunikation der Mittelmeer-Anrainerstaaten. Die Gruppe unterstützt dabei die Annäherung an den regulatorischen Rechtsrahmen der EU. Mitglieder sind nicht nur Anrainerstaaten, sondern auch etwa BEREC-Mitglieder wie wir.
- RSC - Radio Spectrum Committee
Das RSC ist verantwortlich für spezifische technische Maßnahmen, die zur Umsetzung der umfassenden Radio Spectrum Policy erforderlich sind. Es setzt sich aus Vertretende der Mitgliedstaaten zusammen und wird von der Europäischen Kommission geleitet.
- RSPG - Radio Spectrum Policy Group
Im Beratergremium der Europäischen Kommission RSPG werden Themen rund um Frequenzen diskutiert und die europaweite Harmonisierung angestrebt.
Postdienste
- ERGP - European Regulators Group for Postal Services
Die ERGP ist die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für den Postsektor. Neben den Mitgliedern mit Stimmrecht – das sind die Regulierungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten – sind auch weitere Teilnehmende ohne Stimmrecht vertreten. Dazu zählen unter anderem die Regulierungsbehörden der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie jene der Ukraine, der Republik Moldau und des Westbalkans.
Die ERGP unterstützt und berät die Europäische Kommission im Bereich Postdienste. Das betrifft etwa die Konsolidierung des Binnenmarktes, Fragen im Zusammenhang mit Postdiensten innerhalb ihrer Zuständigkeit und in Bezug zur Entwicklung des Binnenmarkts sowie die konsequente Anwendung des Rechtsrahmens in allen Mitgliedstaaten.
Außerdem arbeitet die ERGP an der Durchführung ausführlicher und frühzeitiger Konsultationen mit Marktteilnehmern, Verbrauchern und End-Nutzern, die offen und transparent im Einvernehmen mit der Kommission erfolgen sollten
Der Vorsitz der ERGP wird jeweils für die Dauer eines Jahres von einer gewählten Person aus einer nationalen EU-Regulierungsbehörde übernommen. Unterstützt wird der Chair von der sogenannten Troika, die aus dem Incoming Chair und dem Outgoing Chair besteht, sowie der Steering Group, der auch die Co-Chair der Arbeitsgruppen angehören.
Die ERGP arbeitet auf Grundlage eines jährlichen Arbeitsprogramms sowie einer dreijährigen Mittelfrist-Strategie.
Hauptentscheidungsorgan von ERGP ist das Plenum, das zweimal pro Jahr physisch tagt und in dem jede Regulierungsbehörde der EU-Mitgliedstaaten mit einer stimmberechtigten Person vertreten ist. Die Sitzungen des Plenums werden durch das Contact Network vorbereitet. Die tägliche Arbeit erfolgt in fünf thematischen Arbeitsgruppen, die jeweils von zwei Co-Chairs geleitet werden. Die RTR-GmbH ist mit Expert:innen in allen genannten Gremien vertreten und bringt sich aktiv in deren Tätigkeiten ein.
- CERP - European Committee for Postal Regulation
Wir wirken im CERP im Plenum und in der Policy-Arbeitsgruppe mit. Durch den Austausch zwischen den Ministerien und den NRAs der 44 Mitgliedsstaaten soll die Postregulierung europaweit immer weiter verbessert werden. Gleichzeitig werden im CERP die Sitzungen bei der Weltpostunion (UPU) vorbereitet.
- PDC - Postal Directive Committee
Das PDC unterstützt die Europäische Kommission in Fragen der Postmarkt-Regulierung. Der Ausschuss besteht aus Vertretenden der EK, den nationalen Ministerien und Regulierungsbehörden, in Österreich sind das das BMWKMS und die RTR. Die Befassung dieses Gremiums ist Teil des Komitologieverfahrens, in dem über Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission abgestimmt wird.
- RAG-TK - Ratsarbeitsgruppe "Telekommunikation und Informationsgesellschaft"
Im Rahmen der Ratsarbeitsgruppe "Telekommunikation und Informationsgesellschaft” finden auch Sitzungen zu Postangelegenheiten statt. Mehr zur RAG-TK finden Sie oben unter Telekommunikation.
Vertrauensdienste
- ECATS Expert Group at ENISA - European Competent Authorities for Trust Services at the European Union Agency for Cybersecurity
Die Sicherheit und die Integrität von Netzen und Diensten ist die Aufgabe der ENISA. Sie unterstützt und berät die Europäischen Kommission und die Mitgliedstaaten in Fragen der Netz- und Informationssicherheit, bei der Weiterentwicklung und Anwendung gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften sowie bei der Prävention und Bewältigung signifikanter Sicherheitsvorfälle.
- FESA - Forum of European Supervisory Authorities for Trust Service Providers
Im FESA treffen sich die Aufsichtsstellen der EU- und EWR-Staaten sowie der EU-Beitrittswerber. Das Forum soll die Zusammenarbeit erleichtern sowie für Informationsaustausch sorgen, aber auch die gegenseitige Unterstützung und die Einigung auf bewährte Verfahren sicherstellen.