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REM Workshop: Die Urheberrechts-Novelle 2021
Der jährliche Workshop des Forschungsinstitutes Recht Elektronischer Massenmedien (REM) fand am 12. Mai 2022 statt und widmete sich der Urheberrechts-Novelle 2021.
In einer, nach längere Zeit wieder „analog“ stattfindenden Veranstaltung zu einer Novelle, die den digitalen Raum gestaltet, lud das Forschungsinstitut für das Recht der elektronischen Massenmedien (REM) in die Räumlichkeiten der RTR-GmbH zu seinem diesjährigen Workshop "Die Urheberrechts-Novelle 2021" ein.
Mit der Novelle wurde EU-Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2019/790) in nationales Recht umgesetzt. Ziel war es das europäische Urheberrecht zu modernisieren, um es fit für den digitalen Binnenmarkt zu machen. Zu diesem Zweck wurden Ausnahmen und Beschränkungen an das digitale und grenzüberschreitende Umfeld angepasst . Es wurden Bestimmungen geschaffen die Lizenzierungspraxis verbessern und einen breiteren Zugang zu Inhalten gewährleisten sollen.
Wesentlich ist in der Novelle, dass große Online-Plattformen, deren Geschäftsmodell darauf angelegt ist, dass ihre Nutzer große Mengen urheberrechtlich geschützten Materials auf ihre Plattformen uploaden, (auch) selbst für diese Uploads urheberrechtlich verantwortlich sein soll.
Die Moderation der Veranstaltung übernahm Dr. Hans Peter Lehofer, Hofrat des Verwaltungsgerichtshofs und externer Lehrbeauftragter der WU.
Den eröffnenden und einleitenden Vortrag hielt Dr. Georg Kathrein, Ehrenprofessor der Uni Wien und Sektionschef der Zivilrechtssektion im Bundesministerium für Justiz. Er erläuterte nicht nur Hintergründe sondern beschrieb auch legistische Herausforderungen des Gesetzes.
Es folgte ein Beitrag von Dr. Jürgen Rassi, Hofrat des Obersten Gerichtshofs und Honorarprofessor für Zivilrecht an der Johannes Kepler Universität Linz. Dr. Rassi sprach über mögliche Einflüsse der Urheberrechts-Novelle 2021 auf die Rechtsprechung.
Dr. Martina Jonas, Juristin aus der Rechtsabteilung des ORF bot in ihrem Vortrag die Perspektive auf die Novelle aus der Sicht eines Rundfunkunternehmers.
Die Folien zu ihrer Präsentation finden sie hier.
Es folgten Kurzstatements von Monique A. Göschl, MLS, Referentin der Wirtschaftskammer Österreich im Fachverband für Film- und Musikwirtschaft sowie von Mag. Gernot Schödl, LL.M., Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden.
Zusammenfassung und Ausklang der Veranstaltung bildete eine Podiumsdiskussion und Fragen der Zuhörer.