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18. European Board for Digital Services: Schutz Minderjähriger im digitalen Raum
Im Mittelpunkt standen der Schutz von Minderjährigen im digitalen Raum, die europäische Altersverifikations-App sowie die Rolle der Safer Internet Centers
Das European Board for Digital Services, das alle zwei Monate zusammentrifft, führt die nationalen Koordinator:innen für digitale Dienste der EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission zusammen. An dem 18. Meeting am 15. April in Brüssel nahm für die KommAustria Dr.in Susanne Lackner teil, für die RTR Medien war Mag. Daniel Schärf dabei.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung von Artikel 28 des Digital Services Act (DSA) zum Schutz Minderjähriger. In diesem Zusammenhang berichteten die nationalen Koordinatoren für Digitale Dienste über Fortschritte bei der Umsetzung der Leitlinien zum Schutz von Minderjährigen. Das Board bekräftigte dabei sein gemeinsames Ziel, die Leitlinien als europaweiten Maßstab für die Bewertung der Plattform-Compliance im Bereich Jugendschutz heranzuziehen.
Intensiv diskutiert wurde zudem die von der Europäischen Kommission vorgestellte Einführung der europäischen Altersverifikations-App. Im Fokus standen dabei aktuelle technische Weiterentwicklungen zur Verbesserung der Genauigkeit und Datenschutzfreundlichkeit der Altersprüfung. Ebenso wurde über unterschiedliche Möglichkeiten der Altersbestätigung beraten.
Auf Initiative der KommAustria wurde außerdem die Finanzierung der nationalen Safer Internet Centres als eigener Schwerpunkt behandelt. Diese Zentren leisten einen wesentlichen Beitrag für ein sicheres Internet für Kinder und Jugendliche in Europa und unterstützen die Umsetzung des DSA. Das Board betonte die Notwendigkeit einer langfristigen und nachhaltigen Finanzierung dieser Einrichtungen. Darüber hinaus können die Zentren im Rahmen des DSA wichtige Aufgaben übernehmen, beispielsweise als zertifizierte „Trusted Flagger”.
Von der Europäischen Kommission wurden außerdem aktuelle Verfahren gegen sehr Große Online-Plattformen (VLOPs) vorgestellt. Dabei informierte die Europäische Kommission über ihre vorläufigen Feststellungen in Verfahren gegen TikTok sowie mehrere pornografische Plattformen. Das Board verwies darauf, dass diese Einschätzungen durch Erkenntnisse von Forschenden, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie nationalen Behörden gestützt werden. Die KommAustria begrüßt diese Entwicklungen ausdrücklich, da sie einen wichtigen europäischen Standard zum Schutz vulnerabler Gruppen, besonders Minderjähriger setzen.
Abschließend diskutierte das Board Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung seiner Arbeitsweise und zur stärkeren Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene, um die Durchsetzung des DSA künftig noch effizienter und kohärenter zu gestalten.