Das Internet eröffnet Frauen viele Chancen. Gleichzeitig sind sie online besonders häufig von Ausgrenzung, illegalen Inhalten oder Belästigung oder Hassrede betroffen. Studien zeigen, dass XXXXX erlebt haben. Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union setzt genau hier an. Die Verordnung schafft verbindliche Regeln für Online-Plattformen, um Nutzer:innen besser zu schützen und illegale Inhalte schneller zu entfernen. Dadurch wird besonders die Sicherheitslage für Frauen im digitalen Raum wesentlich gestärkt.
Schnellere Reaktion auf Hass und Belästigung
Der DSA verpflichtet die Plattformen, effektive Abhilfemechanismen gegen digitale Gewalt und illegale Inhalte anzubieten. Hierzu gehört das Angebot effektiver und einfach auffindbarer Meldeverfahren, die in vielen Fällen bereits als erster Schritt ein Vorgehen gegen Gefahren ermöglichen.
Das bedeutet konkret, dass Plattformen Meldungen zu Inhalten sorgfältig prüfen und entsprechend reagieren müssen. Gleichzeitig erhalten Nutzende mehr Transparenz darüber, warum Inhalte entfernt wurden oder welche Entscheidung getroffen wurde. Wenngleich dieses Verfahren allen Nutzenden offensteht, können insbesondere Frauen davon profitieren, da sie häufiger von Verletzungen der Persönlichkeitsrechte betroffen sind. Hierzu zählen auch illegal angefertigte Deep Fakes.
Schutz vor sexualisierten Deepfakes
Dabei werden mithilfe künstlicher Intelligenz Bilder oder Videos erstellt, die reale Personen ohne ihr Einverständnis in pornografische Situationen darstellen. Die Folgen können gravierend sein: Rufschädigung, psychischer Stress oder sogar berufliche Nachteile. Um konkret Hilfe anzubieten und Beweise für eine Verfahren gegen Grok zu sichern, ruft die KommAustria Betroffene dazu auf, entsprechende Fälle auch über das Beschwerdeportal der RTR einzureichen.
Die Beschwerden werden an die Europäische Kommission weitergeleitet und dienen als Grundlage für die Beurteilung von Rechtsverletzungen und leisten einen wesentlichen Beitrag zur wirksamen Durchsetzung des DSA. Dieser verpflichtet große Plattformen nämlich dazu, systemische Risiken ihrer Dienste zu analysieren. Hierzu gehören auch Risiken für Grundrechte oder geschlechtsspezifische Gewalt. Plattformen müssen Gegenmaßnahmen entwickeln, wenn ihre Dienste zur Verbreitung solcher Inhalte beitragen und könnten sonst mit hohen Geldstrafen belegt werden.
Trusted Flagger: Expertise gegen digitale Gewalt
Ein weiteres Instrument des DSA, von dem betroffene geschlechterspezifischer Gewalt profitieren können sind die zertifizierten Trusted Flagger. Dabei handelt es sich um Organisationen mit besonderer Expertise, deren Meldungen über potenziell rechtswidrige Inhalte von Plattformen prioritär behandelt werden müssen.
Organisationen, die sich gegen digitale Gewalt oder Hass im Netz engagieren, können so schneller reagieren und Plattformen auf problematische Inhalte aufmerksam machen. In Österreich ist die KommAustria als Koordinatorin für digitale Dienste dafür zuständig, Trusted Flagger zu zertifizieren. Eine Übersicht der bereits zertifizierten Trusted Flagger finden Sie auf unserer Schwerpunktseite. Im Bereich der geschlechterspezifischen Gewalt weist beispielsweise der Verein ZARA - Zivilcourage und Antirassismusarbeit umfassende Erfahrung auf.
Mehr Rechte und mehr Kontrolle für Nutzerinnen
Der Digital Services Act stärkt aber auch die Rechte von Nutzerinnen direkt. Dazu gehören unter anderem mehr Transparenz über Moderationsentscheidungen, die Möglichkeit, Entscheidungen von Plattformen anzufechten, bessere Informationen über Empfehlungsalgorithmen sowie Optionen, Inhalte ohne personalisierte Profiling-Empfehlungen zu nutzen. Diese Rechte sollen es Nutzerinnen erleichtern, ihre Interessen gegenüber Plattformen durchzusetzen und mehr Kontrolle über ihre Online-Erfahrung zu behalten.
Da digitale Gewalt zwar von einzelnen Menschen ausgeht, jedoch durch Algorithmen und Plattformdesigns verstärkt werden kann, beispielsweise, wenn gefährdende Inhalte bevorzugt angezeigt werden, verpflichtet der DSA große Plattformen auch dazu, zu analysieren, ob ihre Systeme problematische Inhalte verstärken. Solche Dynamiken finden sich häufig in Online-Netzwerken, in denen antifeministische Inhalte verbreitet werden. Wenn Plattformen feststellen, dass ihre Systeme solche Inhalte begünstigen, müssen sie Maßnahmen ergreifen, um diese Risiken zu reduzieren.
Die Rolle der KommAustria
Damit diese Regeln tatsächlich umgesetzt werden, sind nationale Behörden erforderlich, die ihre Anwendung überwachen und als Ansprechpartner für Nutzer:innen, Organisationen und Plattformen fungieren. In Österreich übernimmt diese Aufgabe die KommAustria als Koordinator für digitale Dienste.
Sie überwacht nicht nur die Einhaltung der neuen Plattformregeln, sondern nimmt auch Beschwerden entgegen. Darüber hinaus arbeitet sie eng mit anderen europäischen Behörden zusammen und fungiert als Schnittstelle zwischen nationalen und internationalen Organisationen, Nutzern, der Zivilgesellschaft und Plattformen. Ihr Ziel besteht darin, ein digitales Umfeld zu schaffen, in dem Regeln nicht nur auf dem Papier stehen, sondern tatsächlich Wirkung entfalten.
Schutz von Demokratie und Gesellschaft
Digitale Gewalt betrifft nicht nur einzelne Betroffene, sondern hat auch gesellschaftliche Folgen, denn sie zielt häufig darauf ab, online marginalisierte Gruppen im gesellschaftlichen Diskurs weiter auszugrenzen. Der Digital Services Act ist ein Schritt hin zu einem digitalen Raum, in dem Grundrechte besser geschützt werden und Plattformen mehr Verantwortung übernehmen müssen. Ein Internet, in dem Frauen sich sicher fühlen, ihre Meinung äußern und ihre Chancen nutzen können, ist letztlich ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft.