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KI-Anwendung „Grok“: KommAustria unterstützt das Verfahren der Europäischen Kommission gegen X
Gegenstand des Verfahrens sind mögliche Verstöße im Zusammenhang mit der KI-Anwendung „Grok“ gegen den Digital Services Act (DSA).
In ihrer Funktion als österreichische Koordinatorin für digitale Dienste unterstützt die KommAustria das von der Europäischen Kommission eröffnete förmliche Verfahren gegen die Plattform X. Das Ziel des Verfahrens ist es zu prüfen, ob die Plattform ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Eindämmung rechtswidriger Inhalte ausreichend nachkommt. Im Mittelpunkt steht insbesondere die Frage, ob wirksame Maßnahmen gegen die Erstellung und Verbreitung illegal generierter KI-Inhalte gesetzt wurden. Dazu zählen etwa sexualisierte Deepfakes, die ohne Zustimmung der betroffenen Personen erstellt und verbreitet werden.
In den vergangenen Monaten wurden vermehrt entsprechende Fälle öffentlich bekannt. Studien zeigen, dass Frauen überproportional häufig von solchen Deepfake-Darstellungen betroffen sind. Derartige Inhalte können gegen mehrere Bestimmungen des österreichischen Rechts verstoßen und stellen für Betroffene oft eine erhebliche persönliche und rechtliche Belastung dar.
Aufruf an Betroffene
Für eine wirksame Durchsetzung des Digital Services Act sind konkrete Hinweise aus der Praxis entscheiden. Daher richtet sich ein ausdrücklicher Aufruf an Betroffene von sexualisierten, KI-generierten Inhalten: Entsprechende Fälle zu melden, damit mögliche Rechtsverletzungen geprüft werden können.
Zunächst sollten entsprechende Inhalte direkt auf der Plattform X über die Funktion zur Meldung „illegale Inhalte“ gemeldet werden. Zusätzlich wird Betroffenen empfohlen, eine Beschwerde über das Online-Portal RTR einzubringen. Die dort eingelangten Beschwerden werden an die Europäische Kommission weitergeleitet und bilden eine wichtige Grundlage für die Beurteilung möglicher Rechtsverstöße im laufenden Verfahren. Beschwerden tragen damit wesentlich dazu bei, die Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen durch sehr große Online-Plattformen zu überprüfen und gegebenenfalls auch durchzusetzen. Sie können dies beispielsweise über die Beschwerdestelle der RTR tun.
Darüber hinaus können Nutzerinnen und Nutzer Unterstützung durch zertifizierte Trusted Flagger in Anspruch nehmen. Diese Stellen verfügen über priorisierte Meldekanäle, über die rechtswidrige Inhalte besonders rasch geprüft und gegebenenfalls entfernt werden können. Vertiefende Informationen zu Trusted Flagger finden Sie hier.
Weitere Unterstützungsangebote
Bei Verdacht auf Darstellungen von Kindesmissbrauch oder auf nationalsozialistische Wiederbetätigung stehen außerdem zusätzliche Meldestellen zur Verfügung, etwa die Stopline der ISPA. Sie bietet eine weitere Möglichkeit, problematische Inhalte zu melden und damit zu einer schnellen Entfernung beizutragen.
Beschwerden tragen maßgeblich dazu bei, die Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen durch sehr große Online-Plattformen zu überprüfen und gegebenenfalls durchzusetzen.