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Nachdem die „DSA Online Dispute Resolution Conference“ im Vorjahr erstmals von ADROIT in Malta veranstaltet wurde, fand sie heuer in Kooperation mit der außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle der RTR Medien statt. Die Konferenz versammelt Fachleute aus ganz Europa, die sich mit der außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Digital Services Act (DSA) befassen – darunter Vertreter:innen von Streitbeilegungsstellen, Online-Plattformen, Organisationen für Nutzerrechte sowie Expert:innen aus Wissenschaft und Regulierung.

Ziel der Veranstaltung war, miteinander in Austausch zu treten, und die vielen Fragen, die seit Einführung des DSA aufgekommen sind, zu gemeinsam zu diskutieren. Um dies zu ermöglichen, wurde die Konferenz ganztägig ausgerichtet und konnte sowohl vor Ort als auch online mitverfolgt werden.

Gegenwärtig sind elf außergerichtliche Streitbeilegungsstellen von insgesamt neun KDDs in ebenso vielen EU-Staaten zertifiziert, wobei zehn dieser Streitbeilegungsstellen in einem Netzwerk organisiert sind und einander regelmäßig online zu Gesprächen treffen. Aus diesem Grund nutzen einige die Gelegenheit der Konferenz, um sich auch persönlich kennenzulernen bzw. wiederzutreffen.

Das Foto zeigt einen Teil der Netzwerkpartner:innen beim gemeinsamen Treffen in Wien: v.l.n.r Dr. Niklas Eder (User Rights), Jan Stockhausen (ADROIT), Sara Sighinolfi LL.M. (FRA), Vicky Sfeir LL.M. (Google), Sophie Walter LL.M., (ACE), Dr. Stefania Di Stefano (CN des Arts et Métiers), Prof. Pietro Ortolani (Radboud University Nijmegen), Julia Radanova Ph.D. (ADR-Center), (vorne) Jana Zigo Ph.D., CEAH, Dr. Susanne Lackner, KommAustria. Hintere Reihe: Dr. Bernard Agius, Malta Communications Authority, Tadej Uršič MA, Europäische Kommission

Um die Perspektive der Streitbeilegungsstellen darzulegen, sprachen Dr. Niklas Eder (User Rights) zum Thema „Regulatory Markets“, Sophie Walter LL.M. (ACE – Appeals Centre Europe) zum Netzwerk der außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen und Jana Zigo Ph.D. (CEAH – Central European Appeals Hub) zu offenen Fragen der Zuständigkeit der Streitbeilegungsstellen.

Die regulatorische Perspektive wurde von Tadej Uršič MA für die Europäische Kommission, Dana Paraschiv für den irischen Koordinator digitale Dienste (CNAM - Coimisiún na Meán) und von Dr. Susanne Lackner für den österreichischen Koordinator digitale Dienste (KommAustria) vertreten, die jeweils Aspekte ihrer Arbeit näher erläuterten.

Als Gegenstück zu diesen Positionen präsentierte Vicky Sfeir LL.M. (Google) die Erfahrungen mit dem Streitbeilegungssystem aus der Sichtweise einer „sehr großen Online-Plattform“ (VLOP).
Um diejenigen einzubringen, die außerhalb des Systems der Streitbeilegung nach dem DSA tätig sind, sich allerdings ebenfalls mit dem Thema auseinandersetzen, sprachen Sara Sighinolfi  LL.M. und Sanja Jovicic (FRA - European Union Agency for Fundamental Rights) zu ihrer Tätigkeit im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes.

Außerdem widmete sich eine Paneldiskussion der Frage nach der Bedeutung und zukünftigen Rolle des ODS-Systems im Rahmen des Digital Services Act. Unter der Moderation von Jan Stockhausen (ADROIT) diskutierten Julia Radanova  Ph.D. (ADR Center), Dr. Stefania Di Stefano (CN des Arts et Métiers) und Dr. Bernard Agius (Malta Communications Authority) über die bisherigen Erfahrungen mit der außergerichtlichen Streitbeilegung sowie die Chancen und Herausforderungen für ihre weitere Entwicklung auf europäischer Ebene.

Um wissenschaftliche Ansätze einzubringen, erläuterte der online zugeschaltene Univ.-Prof. Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) die Rolle der Streitbeilegung im neuen System des DSA, während Prof. Pietro Ortolani (Radboud University Nijmegen) betonte, welchen Wert die Vielfalt der bereits zertifizierten Streitbeilegungsstellen bringt.