Europäische Kommission und KommAustria informieren zu Möglichkeiten, Frauen im digitalen Raum besser zu schützen
Wie können Frauen online besser vor digitaler Gewalt geschützt werden? Dieser Frage widmete sich die Veranstaltung „Europa im Gespräch“ am 9. September im Haus der Europäischen Union in Wien. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission lud die KommAustria dazu ein, die Herausforderungen digitaler Gewalt gegen Frauen aus rechtlicher, gesellschaftlicher und praktischer Perspektive zu beleuchten.
Digitale Gewalt kann für Betroffene weitreichende Folgen haben. Beleidigungen, Drohungen, gezielte Belästigung, das unerlaubte Verbreiten intimer Bilder oder digitale Überwachung können die Sicherheit, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe von Frauen erheblich beeinträchtigen. Mit der zunehmenden Bedeutung digitaler Räume wächst damit auch die Verantwortung von Online-Plattformen, wirksame Schutzmechanismen zu schaffen.
In seiner Keynote beleuchtete David Reichel von der European Union Agency for Fundamental Rights die Perspektive der Grund- und Menschenrechte. Veronica Zaboia von der Europäischen Kommission gab anschließend Einblicke in den europäischen Rechtsrahmen und die Maßnahmen zur Bekämpfung digitaler Gewalt.
Auch der Digital Services Act (DSA) stand im Mittelpunkt der Veranstaltung. Der DSA stärkt die Rechte von Nutzer und nimmt Online-Plattformen stärker in die Verantwortung. Für sehr große Online-Plattformen gilt insbesondere die Verpflichtung, systemische Risiken zu bewerten und geeignete Maßnahmen zu deren Eindämmung zu ergreifen. Dazu zählen auch Risiken im Zusammenhang mit geschlechtsspezifischer Gewalt im digitalen Raum.
Neben dem DSA wurde auch die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt thematisiert. Die Richtlinie nimmt digitale Gewalt ausdrücklich in den Blick und sieht unter anderem Maßnahmen in den Bereichen Schutz, Unterstützung und Prävention vor.
Die Veranstaltung zeigte damit die Bedeutung eines koordinierten Vorgehens auf europäischer und nationaler Ebene: Ein wirksamer Schutz vor digitaler Gewalt erfordert sowohl einen klaren rechtlichen Rahmen als auch die Zusammenarbeit von Behörden, Plattformen und Zivilgesellschaft.