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Digital Services Act in der Praxis: Beschwerdestelle der RTR Medien erhielt Besuch aus Japan
Delegation der Chuo University in Tokio informierte sich über Praxiserfahrungen und Mechanismen der außergerichtlichen Streitbeilegung
Eine wissenschaftliche Delegation aus Japan nutzte ihre Teilnahme an der „Human Choice and Computers Conference (HCC)“ an der TU Wien auch für einen Besuch beim Team unserer DSA-Streitbeilegungsstelle. Wissenschaftliche Neugier zu diversen Mechanismen des Digital Services Act (DSA) war Grund für das Treffen. Auf Grundlage des DSA sollen illegale Inhalte schneller gemeldet sowie der Schutz der Menschenrechte im Internet gesichert werden. Dies weckt internationales Interesse, da diese Art der Veränderung in der digitalen Welt in Europa einzigartig ist.
Die japanische Delegation bestand aus drei Professor:innen der Chuo University in Tokio, die sich mit dem Thema Cyber Law, Konsumenterschutz und Schutz Minderjähriger intensiv beschäftigen und die sich insbesondere für unsere bisherigen Erfahrungen aus der Praxis im Austausch mit Online-Plattformen interessierten. Die nach dem DSA vorgeschriebene, stufenartige Eskalation vom internen Beschwerde-Management hin zu einer außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle als Vorstufe zu weiteren juristischen Schritten ist dem japanischen Rechtssystem nämlich fremd.
„Der Austausch zu den Zielen und den praktischen Herausforderungen des DSA war sehr aufschlussreich. Wir hoffen diese Erkenntnisse für etwaige Empfehlungen für Japan aufnehmen zu können,“ bedankte sich Delegationsleiter Yuki Harada.
Nach einer Vorstellung der Tätigkeiten und Aufgaben der Beschwerdestelle durch Mag. Domenic Dirnbacher vom Team der Beschwerdestelle folgte ein angeregter Austausch. Im Mittelpunkt standen unter anderem Fragen zur Zusammenarbeit mit Plattformen, der Zahl der Beschwerdeführer:innen sowie zur Prüfung und Bewertung von Moderationsentscheidungen. Besonders herausfordernd stellt sich der Einsatz von KI bei Plattformen im Spannungsverhältnis zu den Pflichten nach dem DSA dar. Außerdem konnte über die informelle Zusammenarbeit zwischen den anderen zertifizierten Stellen in Europa berichtet werden.