Koa-Kid zeigt euch die Plattformen

Diese Gesetze schützen dich im Online Umfeld

Es gibt eine Reihe von Regelungen in Österreich, der Europäischen Union und weltweit zum Schutz und zur Sicherstellung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Hierzu zählen insbesondere:

Die audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie

Koa-Kid mit Buch
Wissen ist Macht © Ki-generiertes Bild I RTR

AVMD-RL: die Richtlinie der EU über audiovisuelle Mediendienste (kurz AVMD-RL) gibt es in ihrer aktuellen Fassung seit 2018. Sie wurde in Österreich im Jahr 2020 national umgesetzt und regelt audiovisuelle Medien, dazu zählen traditionelle TV-Übertragungen sowie sogenannte Abrufdienste und Videosharing-Plattformen. Ein Abrufdienst stellt Inhalte auf Abruf zur Verfügung, beispielsweise Online-Mediatheken. Eine Videosharing-Plattform veröffentlicht Videos von Nutzern.

Die Anbieter dieser Dienste müssen Maßnahmen gegen Inhalte setzen, die „die körperliche, geistige und sittliche Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen“ können. Diese dürfen zum Beispiel nur so zur Verfügung stehen, dass Minderjährige sie üblicherweise nicht sehen oder hören, etwa spät abends oder – vor allem bei Online-Inhalten – durch eine Altersschranke.

Außerdem müssen sie Werbebeschränkungen einhalten. Wichtig ist besonders, dass Werbung oder die Darstellung eines Produkts transparent gekennzeichnet sind.

 

Digital Services Act (DSA)

Koa-Kid mit Lupe
Es gibt jede Menge zu entdecken im Rechtsdschungel © Eigene Darstellung I RTR

Seit Anfang 2024 gelten alle Regeln des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act – DSA). Diese EU-Verordnung enthält eine Reihe von Regeln und Sorgfaltspflichten für sogenannte Vermittlungsdienste – also Internetdienste, die Nachrichten, Dateien oder Webseiten von einer Person zur anderen übertragen oder speichern, ohne für den Inhalt selbst verantwortlich zu sein. Zu diesen Diensten zählen Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, X, Snapchat, YouTube, aber auch Spieleplattformen wie Roblox oder andere Dienste wie Google Maps, Temu, Zalando und Willhaben.

Während sie für die Inhalte grundsätzlich nicht verantwortlich sind (außer sie erfahren, dass es sich um rechtswidrige Inhalte handelt), müssen sie Regeln beachten, um das digitale Umfeld sicher, fair und inklusiv bzw. diskriminierungsfrei zu halten.

So müssen sie beispielsweise für User relevante Informationen, wie ihre Kontaktstellen und Entscheidungen, welche Inhalte sie warum beschränkt oder gar entfernt haben und welche nicht (und vor allem, warum!), klar und einfach auffindbar zur Verfügung stellen. Letzteres tun sie in Form eines sogenannten Transparenzberichtes, welcher auf ihrer Website zu veröffentlichen ist.

Sie müssen außerdem die von ihnen gesammelten Daten unter bestimmten Bedingungen Forschenden zur Verfügung stellen, damit diese die Auswirkungen auf Nutzer:innen untersuchen können. Weitere Informationen

Sie müssen außerdem ein Melde- und Abhilfeverfahren für ungewünschte Inhalte oder Verhaltensweisen einrichten. Dazu mehr hier: Unterstützung für User
Online-Plattformen müssen sich ebenfalls mit den Risiken für minderjährige Nutzer:innen auseinandersetzen und geeignete (und vor allem wirksame!) Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen setzen. 

Leitlinien Jugendschutz nach dem DSA 

Ausgangspunkt sind die Risiken des jeweiligen Dienstes, zum Beispiel lange Nutzungsdauer, Suchtpotenzial bestimmter Features oder das Risiko, von Fremden kontaktiert, belästigt oder erpresst zu werden. Die Anbieter müssen überlegen, welche wirksamen Maßnahmen diese Risiken eindämmen, ohne die Rechte der Nutzer:innen – insbesondere das Recht auf digitale Teilhabe und die Meinungsäußerungsfreiheit – zu verletzen.

Die Leitlinien sehen als konkrete Maßnahmen vor allem „Safety by Design“ (Schutz durch Gestaltung) vor. Das bedeutet zum Beispiel, dass Standardeinstellungen keine Push-Nachrichten oder Kontaktaufnahmen durch Fremde erlauben sollen, außer Nutzer:innen aktivieren dies selbst.

Ziel der Leitlinien ist ein sicheres, faires und inklusives digitales Umfeld für Kinder und Jugendliche. Dazu gehört auch, dass wichtige Informationen über Funktionen und Features klar und leicht verständlich dargestellt werden. Besonders im Bereich der Künstlichen Intelligenz ist es wichtig, dass Nutzer:innen erkennen, wenn sie mit KI-Chatbots kommunizieren, und verstehen, wie sich diese von menschlichen Interaktionen unterscheiden.


Hier könnt ihr euch die Leitlinien durchlesen
Broschüre der EU-Kommission zum Jugendschutz Initiative Better Internet for Kids mit Infos und Materialien


Mit den RTR-Newslettern einfach informiert bleiben!