Die 2. Novelle der Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009 (KEM-V 2009) trat mit 29.10.2010 in Kraft.
Verordnungstext
- 2. Novelle der KEM-V 2009 (BGBl II Nr 333/2010) im BGBl
- Konsolidierte Fassung der KEM-V 2009
- Übersicht KEM-V 2009
Erläuternden Bemerkungen
Die Erläuternden Bemerkungen stehen am Ende der Seite zum Download bereit.
Gegenstand der Novelle
- Regelungen, welche die Transparenz auf Endkundenseite betreffend die Tarifierung von Anrufen zu Rufnummern in privaten Netzen (0)5 sicherstellen
- Festlegung der öffentlichen Kurzrufnummer 1455 als Hotline für Apothekendienste
- Verlängerung der Mehrwertdienste-Ausnahmebestimmung für Bezahldienste
Weitere Informationen sind im Konsultationsdokument zu finden, ebenso sind die zur Veröffentlichung freigegebenen Stellungnahmenverfügbar.