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Digitale Plattformen und Gatekeeper

Viele Dienste, die in den letzten Jahren entwickelt wurden, basieren auf dem Internet. Einige dieser internetbasierten Angebote erbringen zunehmend Dienstleistungen in Geschäftsfeldern, die traditionell Telekombetreibern vorbehalten waren, und werden als Over-The-Top- bzw. OTT-Dienste bezeichnet. Alle OTT-Dienste nutzen die Anwenderschicht und sind vom Netzwerk-Layer getrennt. Ein gutes Beispiel für OTT-Dienste sind Sofortnachrichtendienste (oder auch Instant Messenger), die unter anderem ähnliche Leistungen anbieten wie SMS oder Telefonie. Oftmals sind diese Dienste als Plattformen oder Teil großer digitaler Ökosysteme organisiert. Wesentliche Dienste wie Browser, Suchmaschinen, Apps Stores, Betriebssysteme und Kommunikationsplattformen nehmen oftmals eine Gatekeeperstellung gegenüber bspw. den Kunden oder anderen Anbietern ein und können (bei entsprechender Marktmacht) das offene Internet und dessen Funktion als Innovationsmaschine einschränken. Der Entwurf zum Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Kommission verwendet für diese Dienste auch den Begriff core plattform services

OTTs und Plattformen sind Unternehmen, die wesentlichen Einfluss auf den Wettbewerb in Märkten für elektronische Kommunikationsdienste haben. Nationale Regulierungsbehörden wie die TKK oder RTR.Telekom.Post haben unter anderem die Aufgabe, den nachhaltigen Wettbewerb zwischen elektronischen Kommunikationsdiensten sicherzustellen. Um dieser Aufgabe nachzukommen, ist eine laufende Beobachtung der Märkte erforder­lich, um bei Bedarf auch regulatorisch eingreifen zu können. Zu den Zielen des 2018 beschlossenen Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (EECC) gehört zum Beispiel neben der Förderung der Interoperabilität dieser Dienste auch der Ausbau und die Nutzung von Netzen mit sehr hoher Kapazität sowie die Bereitstellung innovativer und erschwinglicher Dienste durch Angebotsvielfalt und Wettbewerb. Speziell bei nummernunabhängigen Kommunikations­dien­sten, wie etwa den meisten Instant Messengern, kann die Regulierungsbehörde in Abstimmung mit der Europäischen Kommission und anderen Behörden bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen eine Inter­ope­rabilitätsverpflichtung vorlegen, wie sie auch für Sprachtelefoniedienste gegeben ist. Die TKK und RTR.Telekom.Post sind auch mit dem Vollzug der Netzneu­tralitätsregeln betraut und gewährleisten auch die Funktion des Internets als Innovationsmotor durch eine Aufsicht der kommerziellen und technischen Bedingungen (Gestaltung) der Zugangsnetze. Ein wesentlicher Teil unserer regulatorischen Arbeit zu Plattformen und Gatekeepern ist schließlich auch die internationale Zusammenarbeit in BEREC und anderen Gremien. 

Übersicht

Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern
Studien und Arbeiten der RTR
Publikationen und Studien anderer Institutionen
Konsultationen und Termine

Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern

Große digitale Konzerne prägen den digitalen Raum, deren digitale Plattformen und Ökosysteme eine hohe und weiterhin steigende wirtschaftliche Bedeutung haben und eine Vielzahl an digitalen Innovationen vorantreiben. RTR.Telekom.Post führte daher im Frühling 2020 ein System zum Monitoring von Kommunikationsdiensten und digitalen Gatekeepern ein. Das Monitoring fokussiert auf Plattformen und Ökosysteme, insbesondere auf deren Marktmacht und Verhalten am Markt, welches etwa aus Maßnahmen zur Unterstützung von Tipping und einer Unterdrückung von Wettbewerbsdruck durch Dritte am und um den Markt bestehen kann. Das Methodendokument des Monitorings soll nicht nur RTR.Telekom.Post, sondern auch andere Institutionen über wesentliche Fragestellungen und Wettbewerbsaspekte von Plattformen informieren. Als solches ist es auch Teil der im Herbst 2019 vereinbarten vertieften Zusammenarbeit mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) bei digitalen Themen. 

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Studien und Arbeiten der RTR

In einer im Sommer 2019 veröffentlichten Studie der RTR.Telekom.Post beschäftigten wir uns mit der Bedeutung von Betriebssystemen und App Stores für die Offenheit des Internets. Diese Studie basiert einerseits auf einer empirischen Erhebung zu wettbewerblichen Fragen bzw. Ansätzen bei Endkunden, etwa den Faktoren, welche für den Wechsel von Diensten relevant sind, wie wichtig Interoperabilität ist etc. Andererseits wurden auch Gespräche mit einigen App-Entwicklern zu allfälligen Restriktionen von App Stores geführt. 

Mit dem im Mai 2020 veröffentlichten Methodendokument zu Plattformenmonitoring präsentieren wir einen Ansatz zur Erfassung und Bewertung von Marktmacht von digitalen Plattformen und Ökosystemen, der eine strukturierte Methodik für die Beschreibung der wettbewerblichen Dimensionen und für eine wettbewerbsökonomische Analyse bieten soll. Diese Methodik soll eine rasche Erstbeurteilung hinsichtlich wesentlicher Aspekte und allfälliger volkswirtschaftlich nachteiliger Entwicklungen ermöglichen. Das Dokument wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert, um sowohl ökonomischen Erkenntnissen als auch gerichtlichen Entscheidungen Rechnung zu tragen.

Die Ergebnisse, die wir mit diesem Ansatz erarbeiten wollen, stellen keine abschließende wettbewerbsrechtliche Bewertung dar. RTR.Telekom.Post ebenso wie andere relevante Entscheidungsorgane und Institutionen (etwa des Datenschutzes, der Verwaltung etc.) sollen diese Informationen für ihre Aufgaben und Überlegungen als Vorsystem verwenden können.

Die im Mai entwickelte Methodik wenden wir in einer im Dezember 2020 publizierte Studie erstmals an, um interpersonelle Kommunikationsdienste (insbesondere Instant Messenger) zu untersuchen. In dieser Studie verwenden wir empirische Daten zur Nutzung dieser Dienste in Österreich und beschreiben ihre Einbettung in größere digitale Ökosysteme. Darauf aufbauend entwickeln wir Grundelemente einer wettbewerblichen Analyse von Instant Messengern. 

Dokumente

Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging

In der Studie Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging untersucht RTR.Telekom.Post unter Einbindung der Bundeswettbewerbsbehörde diese Dienste anhand empirischer Daten zur Nutzung in Österreich und entwickelt eine erste wettbewerbliche Analyse.

Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging
Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs

Das in Kooperation mit der Bundeswettbewerbsbehörde verfasste Methodendokument Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs soll als Grundlage für Erhebungen und wettbewerbliche Bewertungen im Zusammenhang mit Kommunikations-Plattformen dienen. 

Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs
Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores

Mit der Studie Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores befasste sich RTR.Telekom.Post eingehend mit Wettbewerbsfragen im Zusammenhang mit den genannten digitalen Ökosystemen auf Basis einer repräsentativen Umfrage zur Nutzung digitaler Dienste auf mobilen Endgeräten sowie Gesprächen mit Entwicklern von Apps.

Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores


Fragen und Antworten

Um einen besseren Einblick in unsere methodischen Überlegungen zu geben, erklären wir in diesem Überblick einige der Begriffe, die für unsere Arbeit wesentlich sind. 

Fragen und Antworten


Wir freuen uns über Feedback zu den vorgestellten Ansätzen und unseren Vorhaben an: rtr@rtr.at

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Publikationen und Studien anderer Institutionen

Regulierungsbehörden in Europa und anderswo beschäftigten sich in eingehenden Studien mit digitalen Plattformen und Gatekeepern, von denen einige inzwischen als Grundlage für Regulierungsansätze dienen, insbesondere im Zusammenhang mit wettbewerblichen Fragestellungen. Auf einer eigenen Seite bieten wir einen aktuellen Überblick über jene Studien, die wir für unsere eigene Arbeit als besonders relevant erachten. 

Publikationen und Studien

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Konsultationen und Termine

In einem ohnehin bereits intensiven Jahr konnten wir einen bemerkenswerten Zuwachs an Ansätzen und Diskussionen zur Regulierung von digitalen Plattformen und Gatekeepern im Zusammenhang mit Wettbewerb beobachten - nicht zuletzt aufgrund des im Februar 2020 vorgestellten neuen Ansatzes der Europäischen Kommission, Shaping Europe's Digital Future

Viele dieser Arbeiten haben sich in Dokumenten oder Gesetzesvorhaben niedergeschlagen, die zur Konsultation vorgelegt oder auf einschlägigen Veranstaltungen debattiert werden. Ein Überblick über relevante Konsultationen und Termine findet sich auf der eigens dafür vorgesehenen Seite. 

Konsultationen und Termine

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