Digitale Plattformen und Gatekeeper

Viele Dienste, die in den letzten Jahren entwickelt wurden, basieren auf dem Internet. Einige dieser internetbasierten Angebote erbringen zunehmend Dienstleistungen in Geschäftsfeldern, die traditionell Telekommunikationsunternehmen vorbehalten waren, und werden als Over-The-Top- bzw. OTT-Dienste bezeichnet. Ein gutes Beispiel für OTT-Dienste sind Sofortnachrichtendienste (oder auch Instant Messenger), die unter anderem ähnliche Leistungen anbieten wie SMS oder Telefonie. Oftmals sind diese Dienste als Plattformen oder Teil großer digitaler Ökosysteme organisiert. Wesentliche Dienste wie Browser, Suchmaschinen, Apps Stores, Betriebssysteme und Kommunikationsplattformen nehmen oftmals eine Gatekeeperstellung gegenüber bspw. den Kunden oder anderen Anbietern ein und können (bei entsprechender Marktmacht) das offene Internet und dessen Funktion als Innovationsmaschine einschränken. Der Digital Markets Act (DMA) verwendet für diese Dienste auch den Begriff core platform services. 

Auch Cloud-Dienste werden im DMA als core platform services definiert. Cloud-Dienste ermöglichen Unternehmen und Konsument:innen etwa den Zugriff auf die dafür notwendigen, skalierbaren Rechenkapazitäten über verschiedene Netze hinweg. Mit der Nutzung verschiedener Dienste von demselben Anbieter können Nutzer:innen Synergien und innovative Lösungen realisieren, gleichzeitig können geschlossene digitale Ökosysteme auch den Wechsel von Diensten erschweren und die Interoperabilität von Diensten verschiedener Anbieter (etwa bei Nutzung mehrerer Cloud-Dienste – „Multi-Cloud“) einschränken. Der Data Act sieht neue Verpflichtungen in diesem Bereich vor. Die Vortragsreihe RTR-Netz-Werk-Digital der RTR.Telekom.Post behandelte bereits den Wettbewerb bei Cloud-Diensten in Österreich und möglichen Änderungen bei der Umsetzung des Data Act sowie des Digital Markets Act.

Bei der Bereitstellung von Plattformdiensten kann der Zugang zu hochqualitativen Daten aus mehreren Quellen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenten generieren oder neue Dienste und Märkte erst ermöglichen. Künstliche Intelligenz (KI) spielt oft eine wichtige Rolle in der Verarbeitung und Analyse dieser Daten sowie der Schaffung neuer Daten und Dienste. Der AI Act behandelt den Einsatz dieser Technologien. Die in der RTR eingerichtete Servicestelle für Künstliche Intelligenz dient als Ansprechpartner und Informationshub einer breiten Öffentlichkeit zum Thema KI.

OTTs und Plattformen sind Unternehmen, die wesentlichen Einfluss auf den Wettbewerb in Märkten für elektronische Kommunikationsdienste haben. Nationale Regulierungsbehörden wie die TKK oder RTR.Telekom.Post haben unter anderem die Aufgabe, den nachhaltigen Wettbewerb zwischen elektronischen Kommunikationsdiensten sicherzustellen. Um dieser Aufgabe nachzukommen, ist eine laufende Beobachtung der Märkte erforder­lich, um bei Bedarf auch regulatorisch eingreifen zu können. Zu den Zielen des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (EECC) und des österreichischen Telekommunikationsgesetzes 2021 gehört zum Beispiel neben der Förderung der Interoperabilität dieser Dienste auch der Ausbau und die Nutzung von Netzen mit sehr hoher Kapazität sowie die Bereitstellung innovativer und erschwinglicher Dienste durch Angebotsvielfalt und Wettbewerb. Speziell bei nummernunabhängigen Kommunikations­dien­sten, wie etwa den meisten Instant Messengern, kann die Regulierungsbehörde in Abstimmung mit der Europäischen Kommission und anderen Behörden bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen eine Inter­ope­rabilitätsverpflichtung auferlegen, wie sie auch für Sprachtelefoniedienste gegeben ist. Der DMA legt Gatekeepern die Interoperabilität ihrer nummernunabhängigen interpersonellen Kommunikationsdienste in Basis-Funktionen auf. Die Europäische Kommission kann dabei BEREC konsultieren.

Ein wesentlicher Teil unserer regulatorischen Arbeit zu Plattformen und Gatekeepern ist somit auch die internationale Zusammenarbeit in BEREC und anderen Gremien. BEREC ist eines der sechs europäischen Netzwerke bzw. Gremien, welche die hochrangige Gruppe bzw. High Level Group des DMA bildet. Sie berät und unterstützt die Europäische Kommission in der Vollziehung des DMA. Der Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation und Post der RTR, Klaus M. Steinmaurer, ist derzeit eines der sechs Mitglieder, welches BEREC an die hochrangige Gruppe entsendet.

Die TKK und RTR.Telekom.Post sind weiters mit dem Vollzug der Netzneu­tralitätsregeln betraut und gewährleisten auch die Funktion des Internets als Innovationsmotor durch eine Aufsicht der kommerziellen und technischen Bedingungen (Gestaltung) der Netze. Ein wesentlicher Teil unserer regulatorischen Arbeit zu Plattformen und Gatekeepern ist schließlich auch die internationale Zusammenarbeit in BEREC und anderen Gremien. 

Übersicht

Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern

Studien und Arbeiten der RTR

RTR-Netz-Werk-Digital

Die Vortragsreihe RTR-Netz-Werk-Digital der RTR.Telekom.Post ermöglicht den Austausch zu aktuellen Themen der Digitalisierung und Vernetzung mit Expert:innen aus der Praxis. Dabei stehen neue technische, rechtliche und wettbewerbliche Entwicklungen im Mittelpunkt.    

Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern

Große digitale Konzerne prägen den digitalen Raum, deren digitale Plattformen und Ökosysteme eine hohe und weiterhin steigende wirtschaftliche Bedeutung haben und eine Vielzahl an digitalen Innovationen vorantreiben. RTR.Telekom.Post führte daher ein System zum Monitoring von Kommunikationsdiensten und digitalen Gatekeepern entlang der Internetwertschöpfungskette ein. Das Monitoring fokussiert auf Plattformen und Ökosysteme, insbesondere auf deren Marktmacht und Verhalten am Markt, welches etwa aus Maßnahmen zur Unterstützung von Tipping und einer Unterdrückung von Wettbewerbsdruck durch Dritte am und um den Markt bestehen kann. Das Methodendokument des Monitorings soll nicht nur RTR.Telekom.Post, sondern auch andere Institutionen über wesentliche Fragestellungen und Wettbewerbsaspekte von Plattformen informieren. Als solches ist es auch Teil der vereinbarten vertieften Zusammenarbeit mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) bei digitalen Themen. Das Methodendokument wurde mit Erkenntnissen aus der Anwendung ergänzt bzw. überarbeitet. Die gesetzlichen Regelungen im Kartellgesetz und in der politischen Einigung zum europäischen DMA wurden berücksichtigt.

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Studien und Arbeiten der RTR

Konsultation der Europäischen Kommission zu "Wettbewerb in virtuellen Welten und generativer KI"

Die Europäische Kommission hat Anfang 2024 in Ihrer Konsultation "Competition in virtual worlds and generative AI" um Erfahrungen und Einschätzungen ersucht. Sowohl das Gremium europäischer Regierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) als auch RTR.Telekom.Post sind dieser Aufforderung nachgekommen und haben jeweils eine Stellungnahme an die Europäische Kommission übermittelt. Diese sind untenstehend zum Download abrufbar.

Nutzung von Kommunikationsdiensten im Internet

Der Bericht Nutzung von Kommunikationsdiensten im Internet bereitet Daten zur Nutzung von Internettelefonie-, Videotelefonie- bzw. Videokonferenz-, Messenger-, sowie E-Mail-Diensten in Österreich auf. Er basiert auf einer 2022 durchgeführten repräsentativen Umfrage, welche umfangreiche Daten zur Nutzung dieser Dienste sowie der SMS und der klassischen Telefonie erfasste.

Wechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des Internets

Der Bericht Wechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des Internets untersuchte anhand einer Umfrage unter österreichischen Nutzerinnen und Nutzern das Wechselverhalten beim Handytarif-Anbieter sowie bei Messengern, Browsern und Suchmaschinen am Handy. Dazu wurden mittels einer repräsentativen Umfrage im Jahr 2021 die wichtigsten Auswahlkriterien bei der Entscheidung für einen Dienst, Gründe für und gegen den Wechsel und Barrieren beim Wechsel zu einem alternativen Anbieter erhoben.

Single-Sign-On-Dienste: Überblick und aktuelle Entwicklungen

In der Studie "Single-Sign-On-Dienste: Überblick und aktuelle Entwicklungen" aus 2021 untersuchte RTR.Telekom.Post die Märkte, auf denen Single-Sign-On-Dienste (wie etwa "Mit Apple anmelden") in Österreich und Europa agieren, sowie die rechtlichen und technischen Änderungen, die für einschlägige Angebote relevant sind bzw. sein werden.

Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging

In der Studie Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging untersuchte RTR.Telekom.Post 2020 unter Einbindung der Bundeswettbewerbsbehörde diese Dienste anhand empirischer Daten zur Nutzung in Österreich, ihre Einbettung in größere digitale Ökosysteme und entwickelt eine erste wettbewerbliche Analyse.

Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs

Das in Kooperation mit der Bundeswettbewerbsbehörde 2020 verfasste Methodendokument Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs soll als Grundlage für Erhebungen und wettbewerbliche Bewertungen im Zusammenhang mit Kommunikations-Plattformen dienen. Diese Methodik soll eine rasche Erstbeurteilung hinsichtlich wesentlicher Aspekte und allfälliger volkswirtschaftlich nachteiliger Entwicklungen ermöglichen. Das Methodendokument wurde Anfang 2022 mit Erkenntnissen aus der Anwendung ergänzt bzw. überarbeitet. Die gesetzlichen Regelungen im Kartellgesetz und in der politischen Einigung zum europäischen Digital Markets Act (DMA) wurden berücksichtigt.

Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores

In der 2019 veröffentlichten Studie Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores befasste sich RTR.Telekom.Post eingehend mit Wettbewerbsfragen im Zusammenhang mit den genannten digitalen Ökosystemen auf Basis einer repräsentativen Umfrage zur Nutzung digitaler Dienste auf mobilen Endgeräten sowie Gesprächen mit Entwicklern von Apps zu allfälligen Restriktionen von App Stores.

Wir freuen uns über Feedback zu den vorgestellten Ansätzen und unseren Vorhaben an: rtr@rtr.at

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