Viele Dienste, die in den letzten Jahren entwickelt wurden, basieren auf dem Internet. Einige dieser internetbasierten Angebote erbringen zunehmend Dienstleistungen in Geschäftsfeldern, die traditionell Telekommunikationsunternehmen vorbehalten waren, und werden als Over-The-Top- bzw. OTT-Dienste bezeichnet. Ein gutes Beispiel für OTT-Dienste sind Sofortnachrichtendienste (oder auch Instant Messenger), die unter anderem ähnliche Leistungen anbieten wie SMS oder Telefonie. Oftmals sind diese Dienste als Plattformen oder Teil großer digitaler Ökosysteme organisiert. Wesentliche Dienste wie Browser, Suchmaschinen, Apps Stores, Betriebssysteme und Kommunikationsplattformen nehmen oftmals eine Gatekeeperstellung gegenüber bspw. den Kunden oder anderen Anbietern ein und können (bei entsprechender Marktmacht) das offene Internet und dessen Funktion als Innovationsmaschine einschränken. Der Digital Markets Act (DMA) verwendet für diese Dienste auch den Begriff core platform services.
Auch Cloud-Dienste werden im DMA als core platform services definiert. Cloud-Dienste ermöglichen Unternehmen und Konsument:innen etwa den Zugriff auf die dafür notwendigen, skalierbaren Rechenkapazitäten über verschiedene Netze hinweg. Mit der Nutzung verschiedener Dienste von demselben Anbieter können Nutzer:innen Synergien und innovative Lösungen realisieren, gleichzeitig können geschlossene digitale Ökosysteme auch den Wechsel von Diensten erschweren und die Interoperabilität von Diensten verschiedener Anbieter (etwa bei Nutzung mehrerer Cloud-Dienste – „Multi-Cloud“) einschränken. Der Entwurf des Data Act sieht neue Verpflichtungen in diesem Bereich vor. Die Vortragsreihe RTR-Netz-Werk-Digital der RTR.Telekom.Post behandelte bereits den Wettbewerb bei Cloud-Diensten in Österreich und möglichen Änderungen bei der Umsetzung des Data Act sowie des Digital Markets Act.
Bei der Bereitstellung von Plattformdiensten kann der Zugang zu hochqualitativen Daten aus mehreren Quellen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenten generieren oder neue Dienste und Märkte erst ermöglichen. Künstliche Intelligenz (KI) spielt oft eine wichtige Rolle in der Verarbeitung und Analyse dieser Daten sowie der Schaffung neuer Daten und Dienste. Der Entwurf des AI Act behandelt den Einsatz dieser Technologien.
OTTs und Plattformen sind Unternehmen, die wesentlichen Einfluss auf den Wettbewerb in Märkten für elektronische Kommunikationsdienste haben. Nationale Regulierungsbehörden wie die TKK oder RTR.Telekom.Post haben unter anderem die Aufgabe, den nachhaltigen Wettbewerb zwischen elektronischen Kommunikationsdiensten sicherzustellen. Um dieser Aufgabe nachzukommen, ist eine laufende Beobachtung der Märkte erforderlich, um bei Bedarf auch regulatorisch eingreifen zu können. Zu den Zielen des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (EECC) und des österreichischen Telekommunikationsgesetzes 2021 gehört zum Beispiel neben der Förderung der Interoperabilität dieser Dienste auch der Ausbau und die Nutzung von Netzen mit sehr hoher Kapazität sowie die Bereitstellung innovativer und erschwinglicher Dienste durch Angebotsvielfalt und Wettbewerb. Speziell bei nummernunabhängigen Kommunikationsdiensten, wie etwa den meisten Instant Messengern, kann die Regulierungsbehörde in Abstimmung mit der Europäischen Kommission und anderen Behörden bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen eine Interoperabilitätsverpflichtung auferlegen, wie sie auch für Sprachtelefoniedienste gegeben ist. Der DMA legt Gatekeepern die Interoperabilität ihrer nummernunabhängigen interpersonellen Kommunikationsdienste in Basis-Funktionen auf. Die Europäische Kommission kann dabei BEREC konsultieren.
Ein wesentlicher Teil unserer regulatorischen Arbeit zu Plattformen und Gatekeepern ist somit auch die internationale Zusammenarbeit in BEREC und anderen Gremien. BEREC ist eines der sechs europäischen Netzwerke bzw. Gremien, welche die hochrangige Gruppe bzw. High Level Group des DMA bildet. Sie berät und unterstützt die Europäische Kommission in der Vollziehung des DMA. Der Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation und Post der RTR, Klaus M. Steinmaurer, ist derzeit eines der sechs Mitglieder, welches BEREC an die hochrangige Gruppe entsendet.
Die TKK und RTR.Telekom.Post sind weiters mit dem Vollzug der Netzneutralitätsregeln betraut und gewährleisten auch die Funktion des Internets als Innovationsmotor durch eine Aufsicht der kommerziellen und technischen Bedingungen (Gestaltung) der Netze. Ein wesentlicher Teil unserer regulatorischen Arbeit zu Plattformen und Gatekeepern ist schließlich auch die internationale Zusammenarbeit in BEREC und anderen Gremien.
Übersicht
Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern
Studien und Arbeiten der RTR
RTR-Netz-Werk-Digital
Die Vortragsreihe RTR-Netz-Werk-Digital der RTR.Telekom.Post ermöglicht den Austausch zu aktuellen Themen der Digitalisierung und Vernetzung mit Expert:innen aus der Praxis. Dabei stehen neue technische, rechtliche und wettbewerbliche Entwicklungen im Mittelpunkt.
Monitoring von digitalen Plattformen und Gatekeepern
Große digitale Konzerne prägen den digitalen Raum, deren digitale Plattformen und Ökosysteme eine hohe und weiterhin steigende wirtschaftliche Bedeutung haben und eine Vielzahl an digitalen Innovationen vorantreiben. RTR.Telekom.Post führte daher ein System zum Monitoring von Kommunikationsdiensten und digitalen Gatekeepern entlang der Internetwertschöpfungskette ein. Das Monitoring fokussiert auf Plattformen und Ökosysteme, insbesondere auf deren Marktmacht und Verhalten am Markt, welches etwa aus Maßnahmen zur Unterstützung von Tipping und einer Unterdrückung von Wettbewerbsdruck durch Dritte am und um den Markt bestehen kann. Das Methodendokument des Monitorings soll nicht nur RTR.Telekom.Post, sondern auch andere Institutionen über wesentliche Fragestellungen und Wettbewerbsaspekte von Plattformen informieren. Als solches ist es auch Teil der vereinbarten vertieften Zusammenarbeit mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) bei digitalen Themen. Das Methodendokument wurde mit Erkenntnissen aus der Anwendung ergänzt bzw. überarbeitet. Die gesetzlichen Regelungen im Kartellgesetz und in der politischen Einigung zum europäischen DMA wurden berücksichtigt.
Studien und Arbeiten der RTR
In einer im Sommer 2019 veröffentlichten Studie der RTR.Telekom.Post beschäftigten wir uns mit der Bedeutung von Betriebssystemen und App Stores für die Offenheit des Internets. Diese Studie basiert einerseits auf einer empirischen Erhebung zu wettbewerblichen Fragen bzw. Ansätzen bei Endkunden, etwa den Faktoren, welche für den Wechsel von Diensten relevant sind, wie wichtig Interoperabilität ist etc. Andererseits wurden auch Gespräche mit einigen App-Entwicklern zu allfälligen Restriktionen von App Stores geführt.
Mit dem erstmals im Mai 2020 veröffentlichten Methodendokument Plattformenmonitoring präsentierten wir einen Ansatz zur Erfassung und Bewertung von Marktmacht von digitalen Plattformen und Ökosystemen, der eine strukturierte Methodik für die Beschreibung der wettbewerblichen Dimensionen und für eine wettbewerbsökonomische Analyse bieten soll. Diese Methodik soll eine rasche Erstbeurteilung hinsichtlich wesentlicher Aspekte und allfälliger volkswirtschaftlich nachteiliger Entwicklungen ermöglichen. Dieses Methodendokument wurde anfangs 2022 mit Erkenntnissen aus der Anwendung ergänzt bzw. überarbeitet. Die gesetzlichen Regelungen im Kartellgesetz und in der politischen Einigung zum europäischen Digital Markets Act (DMA) wurden berücksichtigt.
Die Ergebnisse, die wir mit diesem Ansatz erarbeiten wollen, stellen keine abschließende wettbewerbsrechtliche Bewertung dar. RTR.Telekom.Post ebenso wie andere relevante Entscheidungsorgane und Institutionen (etwa des Datenschutzes, der Verwaltung etc.) sollen diese Informationen für ihre Aufgaben und Überlegungen als Vorsystem verwenden können.
Die entwickelte Methodik wurde in einer im Dezember 2020 publizierte Studie erstmals angewendet, um interpersonelle Kommunikationsdienste (insbesondere Instant Messenger) zu untersuchen. In dieser Studie wurden empirische Daten zur Nutzung dieser Dienste in Österreich herangezogen und ihre Einbettung in größere digitale Ökosysteme beschrieben. Darauf aufbauend entwickeln wir Grundelemente einer wettbewerblichen Analyse von Instant Messengern.
Single-Sign-On-Dienste wie etwa „Mit Apple anmelden“ werden oft von digitalen Gatekeepern wie Anbietern von Betriebssystemen und App Stores angeboten und stellen einen wichtigen Dienst in der Wertschöpfungskette des Internets dar. In einer Studie analysieren wir unter Bezugnahme auf das Methodendokument zum Plattformenmonitoring die Bedeutung solcher Dienste, sowie die rechtlichen und technischen Änderungen, die deren Angebot künftig prägen werden.
Bereits das Methodendokument identifizierte Wechselbarrieren als einen Aspekt bei der Bewertung von Marktmacht von digitalen Plattformen und Ökosystemen. In dem 2022 veröffentlichten Bericht zu Wechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des Internets wurden diese bei Messengern, Browsern, Suchmaschinen und – zum Vergleich – beim Handytarif-Anbieter näher untersucht. Mittels einer repräsentativen Umfrage wurden die Auswahlkriterien bei der Entscheidung für einen Dienst, das Wechselverhalten, Gründe für und gegen einen Wechsel, sowie Barrieren beim Wechsel zu einem alternativen Anbieter erhoben.
Dokumente
Nutzung von Kommunikationsdiensten im Internet
Der Bericht Nutzung von Kommunikationsdiensten im Internet bereitet Daten zur Nutzung von Internettelefonie-, Videotelefonie- bzw. Videokonferenz-, Messenger-, sowie E-Mail-Diensten in Österreich auf. Er basiert auf einer repräsentativen Umfrage, welche umfangreiche Daten zur Nutzung dieser Dienste sowie der SMS und der klassischen Telefonie erfasste.
Nutzung von Kommunikationsdiensten im InternetWechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des Internets
Der Bericht Wechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des Internets untersuchte anhand einer Umfrage unter österreichischen Nutzerinnen und Nutzern das Wechselverhalten beim Handytarif-Anbieter sowie bei Messengern, Browsern und Suchmaschinen am Handy. Dazu wurden mittels einer repräsentativen Umfrage die wichtigsten Auswahlkriterien bei der Entscheidung für einen Dienst, Gründe für und gegen den Wechsel und Barrieren beim Wechsel zu einem alternativen Anbieter erhoben.
Wechselbarrieren bei wesentlichen Diensten des InternetsSingle-Sign-On-Dienste: Überblick und aktuelle Entwicklungen
In der Studie „Single-Sign-On-Dienste: Überblick und aktuelle Entwicklungen“ untersuchte RTR.Telekom.Post die Märkte, auf denen Single-Sign-On-Dienste in Österreich und Europa agieren, sowie die rechtlichen und technischen Änderungen, die für einschlägige Angebote relevant sind bzw. sein werden.
Single-Sign-On-Dienste: Überblick und aktuelle EntwicklungenMonitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging
In der Studie Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant Messaging untersuchte RTR.Telekom.Post unter Einbindung der Bundeswettbewerbsbehörde diese Dienste anhand empirischer Daten zur Nutzung in Österreich und entwickelt eine erste wettbewerbliche Analyse.
Monitoring Interpersonelle Kommunikationsdienste mit Fokus auf Instant MessagingMonitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs
Das in Kooperation mit der Bundeswettbewerbsbehörde verfasste Methodendokument Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs soll als Grundlage für Erhebungen und wettbewerbliche Bewertungen im Zusammenhang mit Kommunikations-Plattformen dienen.
Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen InternetzugangsZur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores
Mit der Studie Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores befasste sich RTR.Telekom.Post eingehend mit Wettbewerbsfragen im Zusammenhang mit den genannten digitalen Ökosystemen auf Basis einer repräsentativen Umfrage zur Nutzung digitaler Dienste auf mobilen Endgeräten sowie Gesprächen mit Entwicklern von Apps.
Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App StoresWir freuen uns über Feedback zu den vorgestellten Ansätzen und unseren Vorhaben an: rtr@rtr.at