Recht auf einen Telefonanschluss und Internetzugang

Die mit dem Symbol gekennzeichneten  Begriffe erklären wir Ihnen im Glossar.

Jede Bürgerin bzw. jeder Bürger hat einen Anspruch auf ein Mindestangebot an Telekommunikationsdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen in ganz Österreich. Welches Angebot Ihnen zur Verfügung stehen muss, wird durch den so genannten „Universaldienst“ festgelegt.

Was ist der Universaldienst?

Der Universaldienst umfasst folgende Dienste:

  • Zugang zum öffentlichen Sprachtelefondienst. Dieser Anschluss muss für den Betrieb eines Faxgerätes und für einen Zugang zum Internet geeignet sein, wobei der Internet-Zugang „funktional“ sein muss.
  • Auskunftsdienst über die Rufnummern der Teilnehmer aller Betreiber
  • Erstellung eines betreiberübergreifenden Teilnehmerverzeichnisses (Telefonbuch)
  • flächendeckende Versorgung mit öffentlichen Sprechstellen (Telefonzellen)

Was müssen Sie wissen, wenn Sie einen Telefonanschluss bzw. Internetzugang haben möchten?

Sie haben ein Anrecht auf einen Telefonanschluss unabhängig von ihrem Wohn- oder Geschäftsort. Der Telefonanschluss kann entweder über ein mobiles oder festes Netz hergestellt werden. Sie als Kunde haben jedoch kein Wahlrecht auf eine bestimmte Anschlussart. Es ist daher ausreichend, wenn Ihnen ein Betreiber entweder einen mobilen oder festen Telefonanschluss anbietet. Sollte der Universaldienst mobil erbracht werden, haben Sie auch das Anrecht auf eine Indoorversorgung. Aber Achtung: Auch hier genügt es, wenn ein Betreiber Ihnen eine solche Indoor-Abdeckung anbieten kann oder ein Festnetzanschluss herstellbar ist. Sie haben daher kein Anrecht darauf, dass Ihnen jeder einzelne Betreiber eine solche Leistung zusagt.

Über diesen Anschluss muss auch ein Fax betrieben werden können bzw. ein Faxdienst nutzbar sein.

Der Anschluss muss auch einen ausreichenden Zugang zum Internet gewährleisten. Das Gesetz spricht hier von einem „funktionalen” Internetzugang. Dieser wird nach derzeitiger Auslegung Breitband mit geringeren Bandbreiten umfassen.

Sowohl die Herstellung als auch der Betrieb des Anschlusses muss erschwinglich sein. Umfasst sind daher Herstellungskosten, Grundentgelte und Verbindungsentgelte.

Sollte Ihnen kein Betreiber einen Telefonanschluss zu erschwinglichen Kosten anbieten, der dem Universaldienst entspricht, haben Sie verschiedene Möglichkeiten. Sie können entweder versuchen, im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens eine Lösung zu finden, oder sich an das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie wenden.
Wir empfehlen Ihnen, in einem ersten Schritt die Schlichtungsstelle zu kontaktieren, da im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens oft rasch und einfach Lösungen gefunden werden können.

Die folgenden Begriffe finden Sie im Glossar: Breitband, Betreiber