• Bereich
    Presseförderung
  • Datum
    02.06.2020
  • Kategorie
    Sonstiges

Ergebnis: Außerordentliche Förderung gemäß § 12b PresseFG im Jahr 2020

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19 Krisensituation auf die Einnahmensituation im Bereich der Printmedien wurde mit dem 4.-COVID-19-Gesetz, BGBl. I Nr. 24/2020, als außerordentliche Fördermaßnahme die einmalige Zuerkennung eines Druckkostenbeitrages in der Höhe von 3,25 Euro pro Exemplar der durchschnittlichen Druckauflage an Medieninhaber von Tageszeitungen ermöglicht. Die KommAustria hat den Medieninhabern von 15 Tageszeitungen im Jahr 2020 insgesamt 9.328.257,00 Euro zuerkannt.

Anmerkung: Zunächst war eine Gesamtfördersumme in Höhe von 9.742.164,00 Euro zuerkannt und ausgeschüttet worden. Im Zuge der beihilfenrechtlichen Prüfung der COVID-19-Sonderförderungen gemäß § 12b und § 12c PresseFG 2004 durch die Europäische Kommission war von Förderwerbern, denen im Zeitraum vom 01.03.2020 bis 30.06.2022 weitere Covid-19-Förderungen nach Punkt 3.1 des „Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von Covid-19“ der Europäischen Kommission zuerkannt und ausbezahlt wurden, der über den zulässigen Gesamtbetrag von 2,3 Mio. Euro liegende Anteil samt Zinsen von der KommAustria zurückzufordern. Nur im Fall der „Kronen Zeitung“ lag der ausgezahlte Förderbetrag in Höhe von 2.713.907,00 Euro über dem COVID-19-Beihilferahmen. Der übersteigende Betrag wurde im Jänner 2023 verzinst zurückgefordert und von der KRONE - Verlag Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. zurückgezahlt.

Die Ansuchen für NEWS, TV-Media und Der Sonntag - Kärntner Kirchenzeitung wurden abgelehnt, da es sich nicht um Tageszeitungen, sondern um Wochenzeitungen handelt.

Auf die einzelnen Tageszeitungen entfielen somit insgesamt die folgenden Beträge:

Tageszeitung Fördernehmer Förderbetrag
HEUTE AHVV Verlags GmbH
Heiligenstädter Lände 29/6, 1190 Wien
          1.842.148,00
KLEINE ZEITUNG Kleine Zeitung GmbH & Co KG
Gadollaplatz 1, 8010 Graz
             928.906,00
KRONEN ZEITUNG

KRONE - Verlag Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. 
 Muthgasse 2, 1190 Wien

           2.300.000,00
KURIER KURIER Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft m.b.H.
Leopold-Ungar-Platz 1, 1190 Wien          
              531.873,00
NEUE VORARLBERGER TAGESZEITUNG NEUE Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1, 6858 Schwarzach
                50.640,00
OBERÖSTERREICHISCHES VOLKSBLATT Oberösterreichische Media Data Vertriebs- und Verlags GmbH
Derfflingerstraße 14/BT C, 4020 Linz      
                55.363,00
OE24 Mediengruppe "ÖSTERREICH" GmbH
Friedrichstraße 10, 1010 Wien
           1.689.363,00
ÖSTERREICH Mediengruppe "ÖSTERREICH" GmbH
Friedrichstraße 10, 1010 Wien
          344.342,00
OÖ NACHRICHTEN OÖN Redaktion GmbH & Co KG
Promenade 23, 4020 Linz
           397.367,00
"DIE PRESSE" "Die Presse" Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG
Hainburgerstraße 33, 1030 Wien
           220.743,00
SALZBURGER NACHRICHTEN "Salzburger Nachrichten" Verlagsgesellschaft m.b.H. & Co KG
Karolingerstraße 40, 5020 Salzburg
           235.842,00
STANDARD STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.
Vordere Zollamtsstraße 13, 1030 Wien
           221.880,00
TIROLER TAGESZEITUNG Schlüsselverlag J. S. Moser GmbH
Bruneckerstraße 3, 6020 Innsbruck
           293.965,00
TIROLER TAGESZEITUNG KOMPAKT Schlüsselverlag J. S. Moser GmbH
Bruneckerstraße 3, 6020 Innsbruck
             40.748,00
VORARLBERGER NACHRICHTEN Russmedia Verlag GmbH
Gutenbergstraße 1, 6858 Schwarzach
           175.077,00
Summe            9.328.257,00